extraDrei November 2022

Berlin ist mit einem Entlastungspaket gestartet. Als erstes Bundesland. Weil der Bund nicht genug tut, weil wir vor allem kleine und mittlere Einkommen unterstützen wollen, die angesichts der rasanten Preissteigerungen bei Lebensmitteln und Energie das Zittern bekommen. Berlin – bei aller Kritik am Behördenpingpong und Wahlchaos - hat eine Regierung aus SPD, GRÜNEN und LINKEN. In Pankow stellt DIE LINKE mit Sören Benn den Bezirksbürgermeister.… Weiterlesen

Auch diesmal nutzten Einwohner*innen die Fragestunde in der 9. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), um vom Bezirksamt Antworten auf ihre Fragen zu erhalten. Zunächst ging es um die Roelckestraße im Weißenseer Langhans-Kiez. Anwohner*innen beklagen Lärm durch den motorisierten Verkehr sowie die mangelhafte Sicherheit für Radfahrende und Fußgänger*innen. Stadträtin Anders-Granitzki (CDU) verwies in ihrer Antwort auf die Zuständigkeit des… Weiterlesen

Es ist fünf nach Zwölf! An allen Ecken und Enden fehlen Schulplätze. Hinzu kommt, dass einige Schulen echte Sanierungsfälle sind.  2016 hat der rot-rot-grüne Senat die Berliner Schulbauoffensive gestartet. Neue Schulen und Sporthallen wurden gebaut, weitere waren in Planung, Schulen und Sporthallen sollten saniert werden. Das ist auch bitter nötig. Pankow versorgt schon jetzt ca. 2.900 Oberschülerinnen und -schüler mehr, als der Bezirk… Weiterlesen

10 Jahre dauerte die Erneuerung des beliebten Skateparks im Bürgerpark Pankow. Die ursprüngliche Anlage wurde 1994 errichtet und intensiv genutzt. Mit der Zeit wurde sie durch unebenen Bodenbelag sowie verschlissene und beschädigte Elemente ein Sicherheitsrisiko. Insgesamt flossen 480.000 Euro in die Neugestaltung. Bei der Wiedereröffnung im September starteten zahlreiche Jugendliche in drei Altersgruppen in den wieder aufgelegten Wettkampf „Jump… Weiterlesen

Die kommenden Jahrzehnte werden von weiter steigenden Temperaturen, Dürren und Waldbränden geprägt sein. Besonders Städte sind durch den „Hitzeinseleffekt“ betroffen. Dort, wo besonders viele Flächen durch Asphalt und Beton versiegelt sind, wird Wärme aufgenommen und gespeichert. Auch in unserem Bezirk merken wird das. Im hochverdichteten Prenzlauer Berg ist es im Sommer viel heißer als beispielsweise in der Kleingartenanlage in Heinersdorf.  Je… Weiterlesen

Die Kälteperiode steht Pankow bevor. Für obdachlose Menschen ist dies eine besonders harte Zeit. Einige Bezirke vertreiben obdachlose Menschen immer wieder von ihren Schlafplätzen. Räumungen und repressives Vorgehen lösen allerdings keine Probleme. Vielmehr werden auf diese Weise obdachlose Menschen nur an andere Orte verdrängt. Genau das greift ein Antrag der Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow (BVV) auf. Das Bezirksamt… Weiterlesen

Im Sommer sind wir alle für 9 Euro gefahren. Das war super. Menschen, die Leistungen vom Jobcenter beziehen, konnten seit Jahren endlich mal wieder wegfahren. Ostsee oder rein nach Brandenburg – endlich war Mobilität erschwinglich. Die Berliner LINKE war immer für eine sozial gestaffelte Anschlusslösung an das 9 Euro-Ticket: ein 365 Euro-Ticket im Jahr für viele sowie ein 9 Euro-Ticket im Monat für Menschen mit geringem Einkommen. Zu letzteren… Weiterlesen

Steigende Energiekosten, teure Lebensmittel – dies trifft Menschen mit geringen Einkommen besonders hart. Um die drohende Armutsspirale zu stoppen, muss die Bundesregierung noch viel mehr tun. Auf Landesebene versucht DIE LINKE in Berlin alles, um Menschen mit geringen Einkommen zu entlasten und Energiearmut zu verhindern. Schon bei der Aufstellung des Berliner Landeshaushaltes sind für Energiekostensteigerungen zunächst 380 Millionen eingeplant… Weiterlesen

Zugegeben, das war eine ganz schöne Überraschung. Der Verfassungsgerichtshof in Berlin hat deutlich durchblicken lassen, dass die Wahlen in Berlin für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) wiederholt werden müssen. Die Verhandlung des obersten Berliner Gerichts glich einer Anklage: Zu wenig Stimmzettel, falsche Stimmzettel, die Wahldauer bei fünf Stimmzetteln sei viel zu kurz bemessen gewesen. Es habe zeitweise… Weiterlesen

Kunsthalle am Hamburger Platz Nördlich der Langhansstraße beabsichtigt die GESOBAU, ihre Bestandsgebäude zu verändern und neue Wohngebäude zu errichten. Der Kunsthochschule Weißensee wurde signalisiert, dass der Mietvertrag für die Kunsthalle am Hamburger Platz nicht dauerhaft verlängert wird. Die Linksfraktion hat daher das Bezirksamt aufgefordert, sich bei der GESOBAU dafür einzusetzen, dass die Kunsthalle als Ausstellungsmöglichkeit für… Weiterlesen