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Tag der Befreiung am 8. Mai 2022

Vor 77 Jahren, am 8. Mai 1945, unterzeichneten die Oberbefehlshaber der Wehrmacht die bedingungslose Kapitulation Deutschlands in Berlin-Karlshorst – in Anwesenheit sowjetischer, amerikanischer, französischer und britischer Vertreter. Es ist das Ende der faschistischen Verbrechen, der Shoa und der systematischen Vernichtung und Verfolgung von Menschen auf Basis rassistischer, antisemitischer und antiziganistischer Ideologie. Es ist das Ende der politischen Verfolgung von NS-Gegner*innen und Widerstandskämpfer*innen. Allen Opfern des Hitlerfaschismus gedenken wir auch in diesem Jahr und danken den Befreier*innen. An große Feierlichkeiten anlässlich des Tages der Befreiung ist in diesem Jahr jedoch nicht zu denken. Russland hat am 24. Februar die Ukraine angegriffen. Ein neuer Krieg tobt in… Weiterlesen


Plakataktion zu rassistischen Vorfällen in Prenzlauer Berg im Rahmen der Pankower Wochen gegen Rassismus

Auch im Jahr 2021 ist der Rassismus aus Prenzlauer Berg nicht verschwunden! 2021 wurden 19 rassistische Vorfälle in Prenzlauer Berg gemeldet. Die Dunkelziffer wird um ein Vielfaches höher sein. Das Ziel der Plakataktion der AG Antirassismus der Pankower LINKEN ist es, zu zeigen, dass Rassismus auch in Prenzlauer Berg nach wie vor ein Problem ist. Bei den Vorfällen handelt es sich um Bedrohungen und rassistische Beleidigungen, die zwischen dem 10. Februar und dem 31. Oktober 2021 gemeldet wurden. Die Aktion im Rahmen der "Pankower Wochen gegen Rassismus" stellt die 19 rassistischen Vorfälle auf 19 Plakaten vor, um jedem der Vorfälle genügend Raum zu geben. Die Vorfälle sind auch auf einer Karte verzeichnet, die vor Ort oder per QR-Code online erkundet werden können. Die Plakate sind in… Weiterlesen


Pankow beschließt mit einmaliger Einmütigkeit einen Doppelhaushalt

Gestern hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow mit den Stimmen der Mitglieder aller demokratischen Fraktionen den Haushaltsplan für die Jahre 2022 und 2023 beschlossen. Auch unsere Ältesten konnten sich nicht an eine größere Mehrheit für einen Bezirkshaushalt erinnern. Aber auch abgesehen davon ist der Beschluss eine Nachricht wert, erläutert Matthias Zarbock, finanzpolitischer Sprecher der Linksfraktion Pankow: »Pankow musste mit Vorgaben eines Einsparhaushaltes in die Haushaltsberatungen gehen. Obwohl der Etat einen Umfang von etwa einer Milliarde Euro hat, waren die Spielräume für Schwerpunktsetzungen gering. Die demokratischen Fraktionen haben sich trotzdem auf Ausgabenerhöhungen verständigt, die Kindern und Jugendlichen (Musikschule, Spielplätze, Ausstattung Grundschulen)… Weiterlesen


Elisabeth-Aue: Behutsam bebauen, nachhaltig und ökologisch entwickeln

Der Bezirksvorstand DIE LINKE. Pankow und die Linksfraktion in der BVV Pankow haben folgenden Beschluss für eine behutsame Bebauung der Elisabeth-Aue gefasst: Die Elisabeth-Aue ist eine 70 Hektar große landeseigene und derzeit vor allem landwirtschaftlich genutzte Fläche, die als eine der größten Wohnungsbaupotentialflächen Berlins ausgewiesen ist. Nachdem in der letzten Wahlperiode die Entwicklung ruhte, gab es Debatten darüber, was nach dem Auslaufen dieses Moratoriums passieren sollte. Dabei spielten auch die Ergebnisse eines ISEK-Verfahrens (Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept) eine Rolle, das 2016/17 abgeschlossen wurde, sowie die Vorschläge des damaligen Beteiligungsverfahrens. Anfang des Jahres hat Stadtentwicklungssenator Geisel die Wiederaufnahme der Planungen für… Weiterlesen


Aufruf zur Demo am 12. Februar 2022: Impfen statt "Spazieren"

Grüne, LINKE und SPD rufen gemeinsam zur Demonstration für Impfen, Demokratie und Zusammenhalt in Karow auf. Unter dem Motto "Impfen statt ‚spazieren‘. Gemeinsam die Pandemie bekämpfen. Für Demokratie und Zusammenhalt." rufen Bündnis 90/Die Grünen Pankow, DIE LINKE. Pankow und die SPD Pankow am Samstag, den 12. Februar, zur Demonstration in Karow auf. Start ist um 15:15 Uhr Alt-Karow, Ecke Bahnhofstraße. Die Abschlusskundgebung findet auf der Plaza Alt-Karow, Ecke Achillesstraße statt. Rednerinnen sind dann Elke Breitenbach (DIE LINKE, MdA) und Daniela Billig (Bündnis 90/Die Grünen, MdA) und Rona Tietje (SPD, Bezirksstadträtin): Die Parteien sehen die so genannten "Spaziergänge" gegen die Corona-Maßnahmen und die Schutzimpfungen mit Besorgnis. Im Wortlaut heißt es hierzu im… Weiterlesen


Lichterkette am 27. Januar: Für ein gewaltfreies Miteinander, gegen Antisemitismus und Rassismus

Die Kommission für Bürgerarbeit in Pankow rief am 27. Januar mit der 24. traditionellen Lichterkette in Pankow zum Holocaust-Gedenktag in Kooperation mit der evangelischen Kirchengemeinde Alt-Pankow und der VVN-BdA dazu auf, gemeinsam an die Opfer des Holocaust zu erinnern und zu gedenken. Bezirksbürgermeister Sören Benn sprach neben weiteren Redner*innen, u.a. von Seawatch und dem Jüdischen Studierendenverband. Nach der Auftaktveranstaltung am ehemaligen jüdischen Waisenhaus zogen die Teilnehmer*innen weiter mit Kerzen zur Pankower Kirche, mit einen Halt vor dem ehemaligen Gartenhaus von Garbaty. Auf der Kreuzung wurde anschließend der Verkehr für eine Gedenkminute unterbrochen. Zu Abschluss fand in der alten Pfarrkirche Pankow eine Gedenkveranstaltung mit dem Theaterprojekt „Der Koffer“… Weiterlesen


Pankow sagt Nein zu Gewalt gegen Frauen!

Der 25. November ist der internationale Gedenk- und Aktionstag zur Bekämpfung von Diskriminierung und Gewalt jeder Form gegenüber Frauen und Mädchen. Dazu erklären die Linksfraktion und die Fraktion der SPD in der BVV Pankow: Das Recht auf ein gewaltfreies Leben ist ein Menschenrecht! Sexismus und patriarchale Denk- und Verhaltensweisen sind Ursachen für die Verletzung dieses Menschenrechts. Mit der globalen Krise durch die Pandemie hat die Gewalt gegen Frauen und Mädchen dramatisch zugenommen, auch in unserer Stadt. Wir sagen NEIN zu jeglicher Form struktureller Diskriminierung und Gewalt gegen Frauen! Gemeinsam setzen wir uns gegen Sexismus und Frauenverachtung ein. Auch in unserem Bezirk braucht es gerade jetzt mehr Schutzplätze und Beratungsangebote für von Gewalt betroffene… Weiterlesen


"Pankow, sozial und ökologisch": Linksfraktion und SPD-Fraktion schließen Kooperationsvereinbarung

Die Linksfraktion und die Fraktion der SPD in der BVV Pankow haben am 11. November 2021 eine Kooperationsvereinbarung über die Ziele und Projekte der Zusammenarbeit in der BVV Pankow für die Dauer der IX. Wahlperiode beschlossen: 1. Im Dienste der Pankowerinnen und Pankower Die Partner*innen vereinbaren, bei der Aufstellung des Pankower Haushalts die Bereiche der sogenannten freiwilligen sozialen Leistungen von Einschnitten weitgehend abzuschotten. Bei der Personalentwicklung setzen wir Prioritäten in den Bereichen, bei denen für die Bürger*innen spürbare Verbesserungen ermöglicht werden können. Neben den Bürgerämtern wollen wir die Straßenverkehrsbehörde sowie das Hochbau- und Schulamt arbeitsfähig ausstatten. Für die parteienübergreifende politische Schwerpunktsetzung des Ausbaus der… Weiterlesen


Sören Benn zum Bezirksbürgermeister und Dominique Krössin zur Bezirksstadträtin gewählt

Die BVV Pankow hat unserem Spitzenkandidaten Sören Benn erneut ihr Vertrauen ausgesprochen und in einer geheimen Wahl mit 29 Ja-Stimmen zum Bezirksbürgermeister von Pankow gewählt. Wir sehen darin eine klare Bestätigung seiner erfolgreichen Arbeit in den letzten fünf Jahren und gratulieren herzlich! Wir gehen davon aus, dass die Wahl von Sören Benn zum Bezirksbürgermeister von Pankow mit Unterstützung von Einzelverordneten aus dem demokratischen Lager erfolgt ist, die nicht auf das Parteibuch, sondern auf seine persönliche Bilanz und Amtsführung geschaut haben. Sören Benn wird weit über DIE LINKE hinaus für seine Arbeit geschätzt. Es spricht nichts dafür, warum eine Partei, die Faschisten in ihren Reihen hat, einen demokratischen Linksaußen politisch stützen sollte. Jede und jeder weiß,… Weiterlesen


LINKE schlägt Sören Benn als Bürgermeister vor

Angesichts des Scheiterns der grün-rot-roten Sondierungsgespräche in Pankow erklären Sandra Brunner, Bezirksvorsitzende DIE LINKE. Pankow, und Matthias Zarbock, Vorsitzender der Linksfraktion in der BVV Pankow: In den Sondierungsverhandlungen hat sich herausgestellt, dass Bündnis 90/DIE GRÜNEN ihren Führungsanspruch inhaltlich nicht füllen konnten. Das grüne Personal konnte keine klaren politischen Prioritäten für den Bezirk Pankow formulieren. In der vergangenen Legislatur kam es immer wieder zu schwierigen Situationen in der rot-grün-roten Zählgemeinschaft. Belastungsprobe war insbesondere die Amtsführung durch den bündnisgrünen Stadtrat Kuhn. Als Beispiele seien hier der falsche Umgang mit problematischen Bauvorhaben - nur so konnte es überhaupt z.B. zur Causa "Colosseum" kommen -,… Weiterlesen

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