Kurz aus dem Kiez und der BVV

• Kunsthalle am Hamburger Platz

Nördlich der Langhansstraße beabsichtigt die GESOBAU, ihre Bestandsgebäude zu verändern und neue Wohngebäude zu errichten. Der Kunsthochschule Weißensee wurde signalisiert, dass der Mietvertrag für die Kunsthalle am Hamburger Platz nicht dauerhaft verlängert wird. Die Linksfraktion hat daher das Bezirksamt aufgefordert, sich bei der GESOBAU dafür einzusetzen, dass die Kunsthalle als Ausstellungsmöglichkeit für die Kunsthochschule Weißensee erhalten bleibt. Die BVV hat den Antrag einstimmig beschlossen.

• Leerstandsmelder

Das Zweckentfremdungsverbot schützt Wohnraum in Berlin vor Abriss, Umwandlung in Gewerberaum oder Ferienwohnungen und vor Leerstand. Die Website des Bezirksamtes informiert unter der Rubrik „Zweckentfremdung von Wohnraum" aber nicht, wie man Leerstand melden kann. Die Linksfraktion unterstützt daher einen Antrag der SPD. Das Bezirksamt soll die Regelungen zur Zweckentfremdung von Wohnraum durch Leerstand leicht verständlich aufbereiten und leicht auffindbar, zusammen mit einer Anzeigenmaske, auf der Website veröffentlichen. Die BVV hat den Antrag gegen die Stimmen der AfD, der FDP und der CDU beschlossen.

• Maputo und Pankow werden Freunde

Pankows Bürgermeister Sören Benn (DIE LINKE) und der Bürgermeister des Bezirks KaTembe von Maputo, Dr. Celso Simao Fulano, haben vereinbart, die Freundschaft und die Verständigung zwischen den Bewohner*innen beider Bezirke zu stärken. Dafür soll eine Städtepartnerschaft begründet werden. Seit 2019 bestehen erste Kontakte zu dem Distrikt der mosambikanischen Hauptstadt. Nun kam es zu einem ersten persönlichen Besuch. Viva a amizade!

• Gleimstraße fürs Fahrrad

Die Gleimstraße soll endlich Fahrradstraße umgewandelt. Das fordern SPD- und Linksfraktion in einem Antrag. Gemeinsam sollen die Bezirksämter Mitte und Pankow bei der Senatsverwaltung für Mobilität die Entlassung der Gleimstraße aus dem Hauptstraßennetz beantragen. Über die Stargarder, Gleim-, Rügener Straße, Gustav-Meyer-Allee und Liesenstraße bis zur Invalidenstraße ist dies eine sichere Fahrradstrecke bis zum Hauptbahnhof. Der Antrag wurde auf Initiative der Grünen-Fraktion leider zunächst in den Mobilitätsausschuss überwiesen.