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Viel befahren: Roelckestraße, Ecke Pistoriusstraße

extraDrei

Zuständigkeits-Dschungel

Auch diesmal nutzten Einwohner*innen die Fragestunde in der 9. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), um vom Bezirksamt Antworten auf ihre Fragen zu erhalten. Zunächst ging es um die Roelckestraße im Weißenseer Langhans-Kiez. Anwohner*innen beklagen Lärm durch den motorisierten Verkehr sowie die mangelhafte Sicherheit für Radfahrende und Fußgänger*innen. Stadträtin Anders-Granitzki (CDU) verwies in ihrer Antwort auf die Zuständigkeit des Senats für diese Straße.
Hingegen gab die LINKE-Schulstadträtin Dominique Krössin den Einwohner*innen Antworten, auch wenn sie nicht "zuständig" ist. So konnte sie Fakten über die Pankower Grundschullehrkräfte liefern und auch den Anteil der Quereinsteiger*innen benennen (8,9 Prozent der Lehrkräfte).

Interessant war auch die Beantwortung einer Anfrage zum Umfeld der wiederentstehenden Heidekrautbahn. Stadträtin Rona Tietje (SPD) berichtete, dass für veränderte Wegeführungen immer noch Planungen und Abstimmungen laufen.

Das ärgerlichste Thema der aktuellen Berliner Politik ist aber für viele die Streichung von dringenden Schulbau- und Sanierungsmaßnahmen durch den Finanzsenator Wesener (B‘90/GRÜNE). So beschrieb Bezirksbürgermeister Sören Benn (DIE LINKE) ausführlich die Pankower Situation: Viele Schulen sind in einem Zustand, der den Betrieb gefährdet. Zudem müssten viele neue Schulplätze geschaffen werden, die nun auf Eis liegen. Benn berichtete von seinen erfolglosen Protesten gegen die Entscheidung des Senats. Die letzte Hoffnung ist, dass durch eine Öffnungsklausel in der Investitionsplanung Pankow doch noch Sanierungen erlaubt und die Sperrung von Schulgebäuden verhindert werden kann.

Anschließend behandelte die BVV zahlreiche Anträge. So ersuchten u.a. die Fraktionen von B‘90/GRÜNE und LINKEN das Bezirksamt, die biologische Vielfalt stärker im Mauerpark zu schützen. Hintergrund sind Planungen für eine zeitnahe Fällung von sieben gesunden Pappeln. Der als Ersatz versprochene „ökologisch wertvolle Dschungel" ist in der aktuellen Planung nicht erkennbar. Der Dringlichkeitsantrag wurde einstimmig beschlossen.
 

Matthias Zarbock