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Energiearmut bekämpfen, Menschen entlasten

Steigende Energiekosten, teure Lebensmittel – dies trifft Menschen mit geringen Einkommen besonders hart. Um die drohende Armutsspirale zu stoppen, muss die Bundesregierung noch viel mehr tun. Auf Landesebene versucht DIE LINKE in Berlin alles, um Menschen mit geringen Einkommen zu entlasten und Energiearmut zu verhindern. Schon bei der Aufstellung des Berliner Landeshaushaltes sind für Energiekostensteigerungen zunächst 380 Millionen eingeplant worden.

Damit legt Berlin unter anderem einen Härtefallfonds gegen Energiearmut auf. Wer in finanzieller Not ist, seine Miete oder Energiekosten nicht bezahlen kann, soll Hilfe aus dem Fonds erhalten. Niemand soll im Dunkeln oder Kalten sitzen. Zudem sollen die erheblichen Mehrkosten im öffentlichen und privaten Bereich abgefedert werden. Das betrifft Bibliotheken und Wohnungslosentagesstätten genauso wie Schulen und viele andere Einrichtungen.

Nunmehr wird der Betrag von 380 Millionen deutlich aufgestockt. Rot- Grün-Rot in Berlin hat sich verständigt, zwischen 800 Millionen bis 1,5 Milliarden Euro zusätzlich in die Hand zu nehmen. Dafür ist ein Nachtragshaushalt notwendig. Das Geld soll vor allem für weitere gezielte Entlastungen für Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen auf Landesebene eingesetzt werden. Damit wollen wir diejenigen Lücken schließen, die die Bundesregierung offenlässt.
 

Die Redaktion