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extra Drei • Ausgabe Januar 2023


Solidarisch. Engagiert. Für Pankow.

Liebe Wählerin, lieber Wähler, steigende Preise, Krieg, Klimawandel und jetzt auch noch eine Wiederholungswahl, weil die letzten Wahlen voller Pannen waren. Eigentlich haben wir alle gerade andere Sorgen. Aber gerade bei den Wahlen zur Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und zum Abgeordnetenhaus geht es um Ihr persönliches Lebensumfeld. Deshalb bitte ich Sie: Gehen Sie am 12. Februar zur Wahl. Von Prenzlauer Berg bis nach Buch, von… Weiterlesen


Jeden dritten Tag

Der 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. So stand die 10. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow ganz im Zeichen des Themas häusliche Gewalt. Jede dritte Frau wird mindestens einmal in ihrem Leben Opfer von Gewalt und an jedem dritten Tag wird in Deutschland eine Frau getötet - meist vom (Ex-)Partner. In Pankow hat uns der Femizid an Zohra G. im Frühjahr vor Augen geführt, dass es jeden Tag des… Weiterlesen


Viele Menschen sind am Limit

Interview mit Elke Breitenbach (LINKE), Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin Es wird kalt, Dauerfrost ist angekündigt. Doch heizen ist für viele Menschen zum Luxus geworden. Wie kann ihnen die Angst vor dem Winter genommen werden? Elke Breitenbach: Wir haben in Berlin ein Maßnahmenpaket geschnürt, welches die Menschen darin unterstützt, gut durch die kalte Jahreszeit zu kommen. Im Mittelpunkt steht dabei der im November verabschiedete… Weiterlesen


Jahnsportpark für alle - Sozial-ökologische Bauwende erforderlich

Mitte Dezember wurden die prämierten Entwürfe für den Neubau des Stadions und den Umbau des Jahnsportparks vorgestellt. Geld für den Park ist bisher nicht vorhanden, für das Stadion hingegen sind ca. 113 Millionen Euro im Landeshaushalt eingeplant.  Diese Planungen sind für uns als LINKE inakzeptabel. Vielmehr muss die Priorität auf besseren und weiteren Sportflächen für den inklusiven lokalen Vereins- und Schulsport liegen. Im umliegenden,… Weiterlesen


„Wir können hartnäckig sein!“

DIE LINKE. Hilft! Sozial- und Mietenberatung Viele Menschen geraten in eine prekäre Lage und brauchen Rat. Häufig verzichten sie aus Kostengründen auf einen Anwalt und werden benachteiligt. Mein Wahlkreisbüro bietet daher eine regelmäßige kostenlose Rechtsberatung zu Fragen des Sozial- und Mietrechts an. Mit dem Rechtsanwalt Kay Füßlein steht ein erfahrener Jurist mit Rat und Tat zu Verfügung. Hartz IV und Grundsicherung sind seine Schwerpunkte.… Weiterlesen


Härtefallfonds hilft bei Energiesperre

Gas- oder Stromsperre – das geht schnell. Ein paar unbezahlte Abschläge oder die Gasrechnung ist zu hoch, schon droht Kälte und Dunkelheit. Um diese Energiesperren zu vermeiden, startet im Januar der Härtefallfonds. Haushalte sollen einen Zuschuss erhalten, wenn sie wegen der hohen Energiekosten in Not geraten sind: also Menschen mit geringem Einkommen, aber auch Sozialleistungsbeziehende, wenn beispielsweise das Jobcenter nur ein Strom- oder… Weiterlesen


Kurz aus dem Kiez und der BVV

Maja soll bleiben Das Geburtshaus Maja am Arnimplatz ist aus unserem geburtenstarken Bezirk nicht wegzudenken. Wenn da nicht die steigende Miete wäre. Die Hebammen machen zurzeit auf ihre Lage unter dem Slogan #majableibt aufmerksam. Schon einmal hatte der Vermieter die Miete erhöht, eine weitere Erhöhung wäre für das Geburtshaus nicht stemmbar. Die Linksfraktion möchte das Geburtshaus Maja dauerhaft im Bezirk erhalten. Das Bezirksamt soll… Weiterlesen


9-Euro-Sozialticket ab Januar

Berlin bietet nach dem Auslaufen des bundesweiten 9-Euro-Tickets seit Oktober ein Ticket für 29 Euro pro Monat für alle Berlinerinnen und Berliner an. Das gilt zunächst bis Ende März 2023. Damit erleichtern wir das Umsteigen vom Auto auf den Öffentlichen Personennahverkehr und sorgen für konkrete Entlastung. Wichtig war uns LINKEN besonders, dass es Mobilität für alle gibt. Deshalb wird der Preis für das Sozialticket ab Januar 2023 auf neun Euro… Weiterlesen


Chancengleichheit von Anfang an

Kinder- und Familienarmut zu bekämpfen, ist ein Schwerpunkt der politischen Arbeit der LINKEN. Wir konnten im Land Berlin erreichen, dass zusätzliches Geld für dieses Anliegen in die Hand genommen wird. Das betrifft vor allem die Kinder-, Jugend- und Familienpolitik. Aber natürlich ist die Bekämpfung von Armut eine Aufgabe aller Ressorts und Bereiche. Im aktuellen Landeshaushalt gibt es Geld in Höhe von einer Million Euro zusätzlich je Bezirk.… Weiterlesen


Jetzt geht’s ums Wesentliche

Wegen der desolaten Zustände zur Berlin-Wahl 2021 sind alle Berliner*innen aufgerufen, ihre Stimme erneut abzugeben. Sie entscheiden, was jetzt wirklich wichtig ist. Die steigenden Preise und Mieten sowie die Energiekrise infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine zeigen mit voller Wucht, dass der Markt die wesentlichen Bereiche des Lebens nicht im Interesse der Menschen regelt. Hier muss die Politik handeln. Wir als Berliner LINKE… Weiterlesen

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