extraDrei März 2023

Liebe Pankowerinnen und Pankower, vielen Dank! Von Ihnen haben 30.460 Menschen der LINKEN bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus ihr Vertrauen geschenkt. Das sind 30.460 Gründe, gute Arbeit im Landesparlament zu leisten. Ebenso bedanken möchte ich mich bei den Wahlkämpfer*innen! Gemeinsam waren wir in den letzten Monaten in Pankow unterwegs. Wir haben unsere Plakate aufgehangen – und jetzt auch wieder ab. Einige von ihnen produzieren und verteilen… Weiterlesen

Zum Auftakt der 12. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow (BVV) berichtete unser Bezirksbürgermeister Sören Benn (LINKE) vom Aufbau der im letzten Jahr beschlossenen Solidaritätspartnerschaft Pankows mit der ukrainischen Stadt Riwne. Die Städtepartnerschaft steht ganz im Zeichen der humanitären Hilfe. Direkt nach dem Beschluss, für den sich insbesondere die Linksfraktion ausgesprochen hat, nahm Benn Gespräche mit der Stadtverwaltung in… Weiterlesen

Seit über vier Jahren wird über ein Wohnungsbauvorhaben der Gesobau in der Wohnanlage Kavalier-/Ossietzkystraße gestritten. Anwohnende und Bezirkspolitik bewerten das Vorhaben als rücksichtslos im Hinblick auf die Wohn- und Lebensqualität und die Erfordernisse des Klimaschutzes. Der Bezirk hatte ein Bebauungsplanverfahren eingeleitet, um im Wohngebiet am Schlosspark eine nachhaltig soziale und ökologische Gebietsentwicklung zu sichern. Diese… Weiterlesen

Im Abgeordnetenhaus fand im Januar eine Anhörung mit Expert*innen aus dem nördlichsten Stadtteil Berlins statt. Gegenstand: ein neues Wohnquartier rund um die Straße Am Sandhaus in Buch. Die entscheidende Frage: Wie groß soll das Neubaugebiet werden, das an die Große und Kleine Moorlinse angrenzen wird? Die Senatsbauverwaltung will den Wohnraummangel großmaßstäblich beheben. Am Sandhaus plant sie 2.700 Wohnungen. Der Rahmenplan soll noch dieses… Weiterlesen

Plakate an die Straße hängen, ist ja eine beliebte Kommunikationsform in Wahlkampfzeiten. In den letzten Wochen konnten Berliner*innen aber ein ganz besonderes Exemplar betrachten. Ein Investor war enttäuscht über unsere mangelnde Unterstützung für sein Gewerbehochhaus-Projekt am S-Bahnhof Greifswalder Straße. Er warf der LINKEN auf einem Transparent an der Greifswalder Brücke vor, den Bau von Wohnungen und einer Schule zu verhindern. DIE LINKE… Weiterlesen

Als im Sommer 2012 die Begegnungsstätte in der Stillen Straße 10 geschlossen werden sollte, besetzten die Senior*innen kurzerhand das Gebäude. Das Bezirksamt musste mit den ältesten Besetzer*innen der Welt verhandeln. Die Seniorenbegegnungsstätte wurde gerettet und in die freie Trägerschaft der Volkssolidarität übergeben. Zehn Jahre nach der Besetzung drohte den Senior*innen wieder ein Zustand wie zu Zeiten ihrer Besetzung. Ende 2022 lief der… Weiterlesen

Am 26. März findet mit dem Volksentscheid „Berlin 2030 klimaneutral“ bereits die nächste Abstimmung über eine Änderung des Berliner Energiewendegesetzes (EWG) statt. Statt 2045 will der Volksentscheid die Klimaneutralität bereits bis 2030 erreichen und das EWG verbindlicher machen. Eine der weiteren beabsichtigten Änderungen ist, dass Mieterhöhungen, die Resultat von Maßnahmen nach dem EWG sind, aus dem Landeshaushalt ausgeglichen werden sollen.… Weiterlesen

Bei den Berliner LINKEN war am Wahlabend Erleichterung zu spüren. Nach zwei Jahren schlechten Abschneidens der LINKEN insgesamt scheint für einige der Rutschbahneffekt nach unten gebremst.  Ein paar Verluste musste die Berliner LINKE dennoch hinnehmen, auch in Pankow. Wir werden uns die Zahlen in Ruhe angucken. Die Pannenwahl 2021, die Polarisierung im Wahlkampf, die Verunsicherung durch die Krisen und die schwierige Lage der LINKEN insgesamt… Weiterlesen

Pankow hat die meisten Kleingärten in Berlin. Das soll auch so bleiben. Ohne sie wäre unser Bezirk weniger grün, weniger artenreich und viel heißer. Es gäbe viel weniger Erholung für uns alle. Wir wollen deshalb - gerade in Zeiten des Klimawandels - die Pankower Kleingärten dauerhaft schützen und nutzen dazu alle Möglichkeiten des Planungsrechtes. Gleiches gilt für die Berliner LINKE. In der letzten Legislatur gab es daher den Vorschlag für ein… Weiterlesen

Weiteres Bürgeramt Die Linksfraktion unterstützte einen Antrag der SPD-Fraktion, in dem das Bezirksamt ersucht wird, sich bei der Senatsinnenverwaltung für ein zusätzliches Bürgeramt in Pankow einzusetzen. Damit jede*r binnen 14 Tage einen Bürgeramtstermin bekommt. Der Fokus soll dabei vorrangig auf dem Norden Pankows liegen, um eine größtmögliche Versorgung mit Dienstleistungen des Bürgeramtes für alle Pankower*innen zu gewährleisten. Die… Weiterlesen