Die Hauptversammlung am 23. September 2023 fand in der Zeit von 10.00 bis 14:45 Uhrstatt. Wir waren im BVV-Saal in der Fröbelstr. 17, 10405 Berlin, Haus 7.

Zuerst ging Carsten Schatz,Vorsitzender der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, auf die aktuellen Probleme und zur Lage der Partei ein. Er sprach auch zu den Herausforderungen der Berliner LINKEN bis 2026. Im September führte die Fraktion eine Klausur dazu durch.

Einen neuen Volksentscheid mit Gesetz der Initiative - Deutsche Wohnen & Co enteignen - werden wir natürlich unterstützen.

Es sprach Klaus Lederer unter anderem über die Notwendigkeit, in der Opposition weiter aktiv zu bleiben. Sandra Brunner forderte, dass der Parteivorstand vorangehen muss, nicht nur mit Appellen - wir wollen mit Politik wahrgenommen werden. Der Klimawandel muss solidarisch über alle Gesellschaftsschichten erfolgen.

In der Debatte zur Lage der Partei und den vor uns liegenden Aufgaben sprachen weitere Delegierte, wie Maximilian Schirmer, Elke Breitenbach, Jonas Teune u. a.

Außerdem berichtete Maria Bigos, Vorsitzende der Linksfraktion Pankow, über die Verhandlungen zum Bezirkshaushalt 2024/2025 und die Perspektiven. Beim alten Haushalt haben alle Fraktionen ihn gemeinsam beschlossen. Den neuen Haushalt hat die Zählgemeinschaft durchgedrückt. Ihre vorbereitende Arbeit war ungenügend. In der 17. BVV-Tagung kam es zu Protesten durch die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit, aber auch durch die Musikschulen und Volkshochschulen sowie die Projekte für Gleichstellung und Integration. Nach dem Entwurf des grün-schwarzen-gelben Bezirksamts für den Doppelhaushalt 2024/2025 müssen sie erhebliche Kürzungen hinnehmen.
Die Debatte zur Bestandsaufnahme und Entwicklung unserer Ortsverbände sowie zur Mitgliederentwicklung eröffnete Sandra Brunner, Vorsitzende des Bezirksverbandes Pankow.

Es wurden 2 Anträge behandelt: Zur thematischen Strukturierung der Debatte und Antragsbehandlung (wurde bereits zu Beginn der Tagung behandelt) sowie zur Fusionierung der Prenzlauer Berger Ortsverbände. Die Fusion wurde bei 56 anwesenden Delegierten mit 2 Gegenstimmen und 5 Enthaltungen beschlossen. Zuvor wurde im Prenzlauer Berg längere Zeit darüber diskutiert. Hiermit soll das Einbeziehen der Genoss*innen und das Wirken als Ortsverband besser werden.

Anschließend fanden die Wahlen von 8 Vertreter*innen für die Bundesvertreter*innenkonferenz am 18./19. November in Augsburg zur Aufstellung der Europaliste statt. Außerdem wurden weitere Ersatzdelegierte für den 9. Landesparteitag der Berliner LINKEN gewählt. Alle Kandidaten wurden gewählt.

Alle Infos und Materialien gibts hier auf einen Blick: www.die-linke-pankow.de/partei/hauptversammlung/8-hauptversammlung-5-tagung/

Zum Schluss probierten wir was Neues, einen "Open Space", also einen offenen Raum für Themen.

Hierfür wurden Themenvorschläge gesammelt und zum Diskutieren zwei mit den meisten Stimmen gewählt. In meiner Gruppe wurde sich zum Thema Ukraine ausgetauscht. In Ruhe wurden verschiedene Ansichten besprochen. Am Ende waren wir dafür, dieses "Open Space" für die Zukunft beizubehalten.

                                                                                                                                                                       Burkhard