Der Ortsverband Pankow Zentral

Mitgliederversammlung Ortsverband Pankow Zentral vom 29.11.2023

Der Ortsverband Pankow Zentral traf sich zum Jahresende zu seiner Mitgliederversammlung.

Wie bereits in den vergangenen beiden Jahren fand das Treffen im hybriden Format statt. Neben der Wahl der Delegierten zur 9. Hauptversammlung der LINKEN Pankow und des neuen Vorstands des Ortsverbands Pankow Zentral ging es um die Entwicklungen in der Partei auf Bundes-, Landes- und Bezirksebene.

Der Genosse Alex berichte vom Parteitag in Augsburg und den dort gefassten europapolitischen Beschlüssen. Vom letzten Landesparteitag berichteten die Genoss*innen Gisela und Alex.

Insbesondere wurde jedoch über die mögliche (Teil-) Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin und deren Bedeutung für den Ortsverband Pankow Zentral gesprochen.

Anschließend wurden sieben Delegierte und zwei Ersatzdelegierte für die 9. Hauptversammlung der LINKEN Pankow sowie der neue Vorstand des Ortsverbandes Pankow Zentral gewählt. Dabei wurden die Genoss*innen Gisela, Thomas, Sebastian, Christel und Max in den Ortsvorstand gewählt. Da der Vorstand aus sechs Personen bestehen soll, wird eine sechste Person zum nächstmöglichen Zeitpunkt nachgewählt.

Wir beglückwünschen alle Gewählte zu ihren Mandaten und bedanken uns herzlich bei Gisela und Alex für die Vorbereitung und Durchführung der Mitgliederversammlung, sowie bei Burkhard aus dem Ortsverband Pankow-Süd für die technische Umsetzung des Hybridformats.

Wir freuen uns immer über Menschen, die auch aktiv werden möchten. Jede*r Neue ist bei unseren Sitzungen herzlich willkommen! Sehen wir uns bei einem der nächsten Treffen im Ortsverband?

Für den Ortsvorstand Max

 

    Informationen und Eindrücke von der 1. Tagung der 9. Hauptversammlung

    am 27. Januar 2024

    Am 27. Januar trafen sich 52 Delegierte und 6 Gäste im BVV-Saal von Pankow. Es galt, den Bezirksvorstand nach 2 Jahren, neu zu wählen. Dazu wurden zu Beginn natürlich auch die Geschäftsordnung, Wahlordnung und die notwendigen Kommissionen gewählt (Wahlkommission, Antragskommission, Mandatsprüfungskommission und Awareness-Personen).

    Danach sprach Martin Schirdewan, Parteivorsitzender und Spitzenkandidat zur Europawahl am 9. Juni 2024. Die Partei hatte seit dem Augsburger Parteitag 3000 Neueintritte. Das hält auch in Pankow an.

    Oskar Lederer trug den Tätigkeitsbericht vor. Die BVV-Fraktion leistete aktive Oppositionsarbeit, wie auch die Mitglieder des Bezirksverbandes. Das gilt es auch für die bevorstehende Europa-Wahl weiter zu führen.

    Großer Dank ging an Andrè als ehemaliger Geschäftsstellenleiter, an Christine, Marina und anderen für ihre geleistete Arbeit.

    U.a. sprach Salome in der Debatte über die Haustürgespräche. Es bringt auf jeden Fall etwas, ist ihre Meinung - ein Arbeitsfeld vor allem für jüngere Genossinnen und Genossen.

    Dank ging auch an die älteren Genossinnen und Genossen - sie sind die Stütze der Partei. Wir müssen unsere neu gewonnenen Mitglieder zügig für den Wahlkampf einbinden.

    Max Schirmer, Vorsitzender der Linksfraktion, sprach zu den kommunalpolitischen Aufgaben. Es gilt Vertrauen in die Politik zu schaffen, um den Einfluss der AFD zu verringern - ein Verbot braucht Jahre.

    Jutta Hanisch (VVN/BdA) sprach anlässlich des Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus.

    Weiter folgten die Berichte der Bezirksfinanzrevisionskommission, der Mandatsprüfungskommission und die Beschlussfassung der Anträge.

    Dann folgten die Wahlgänge für den Bezirksvorstand und den anderen wichtigen Besetzungen. Die Liste dazu findet ihr hier.

    Auf der Tagung wurde zügig, aber korrekt gearbeitet. Die Wahlkommission hatte durch die vielen Wahlgänge ordentlich zu tun.

                                                                                                                                                                           Burkhard

    Die Rote Socken Kampagne am 20. Januar 2024

    „Die Linke zum Mitnehmen? Käffchen, Tee…?“ - So oder so ähnlich wurden vor einigen Tagen Hunderte von Pankower Bürger*innen angesprochen. Und die allermeisten sagten „Ja!“. An drei Stellen hatten Genoss*innen Infostände aufgebaut, die zugleich Annahmestellen für Kleider- und Sachspenden für Wohnungslose waren: Am Mühlenberg-Center, am Antonplatz und am Rathaus-Center. Zuvor hatten wir in den umliegenden Wohngegenden Flyer verteilt, die über die Kampagne informierten. Am 20.01.2024 vor Ort wurden dann insgesamt vier PKW-Ladungen Spenden gesammelt, die via die Berliner Stadtmission an Bedürftige weitergegeben werden.

    An den Ständen gab es viele gute Gespräche. Fragen zur kommenden Wahl kamen ebenso auf wie Sorgen um zukünftige Wohnungs- und Sozialpolitik. Wir konnten wieder einmal mehr spüren, wie dringend Die Linke gebraucht wird. Es war schön zu erleben, wie viele Menschen Hoffnung in uns setzen. Zugleich sind die Ängste und Sorgen vielfältig und auch groß. Verständnis zeigen ist richtig und gut. Doch es wird an uns sein, Lösungen aufzuzeigen. Wir brauchen euch, denn Berlin braucht Die Linke. Mutig voran!

    Für die tatkräftige Unterstützung an den Infoständen danken wir Pascal Meiser (Mitglied des Bundestags), Maximilian Schirmer (Landesvorsitzender und Fraktionsvorsitzender Linke Pankow), Elke Breitenbach (Mitglied des Abgeordnetenhauses), Petra Pau (Mitglied des Bundestags und Vizepräsidentin BT), Klaus Lederer (Mitglied des Abgeordnetenhauses) und Paul Schlüter (Bezirksverordneter).

    Wir danken nicht zuletzt den freundlichen Spender*innen und der Berliner Stadtmission. Miteinander konnten wir ein bisschen mehr an sozialer Wärme schaffen!"

    Betrachtung zur aktuellen Stimmung in der Partei

    - ein Genosse aus Pankow

    Die Linke steht vor großen Aufgaben, es gab enttäuschende Wahlergebnisse und sehr viel innerparteilichen Zwist, bis hin zur Spaltung der Bundestagsfraktion. Sahra Wagenknecht zieht ihre Egonummer durch, anstatt auf den Parteitagen um Mehrheiten für ihre Positionen zu kämpfen und die Abstimmungsergebnisse in Würde zu akzeptieren und mitzutragen. Nun tritt sie die Flucht nach vorn an.

    In Berlin führt das zu einem unerwarteten Trend: viele Menschen entscheiden sich jetzt Mitglied in der Linkspartei zu werden. Das reinigende Gewitter könnte also endlich stattgefunden haben und wir raufen uns zusammen, um gemeinsam die kapitalistische Ellenbogengesellschaft zu überwinden, oder wie es Gregor Gysi mit Blick auf die Abspaltung formuliert:

    „Nein, ich bleibe selbstverständlich bei meiner Partei. Mein Gott, der gehöre ich jetzt seit 1967 an. In meinem hohen Alter wechsele ich doch nicht mehr die Partei, ich bitte Sie. Im Gegenteil: Die Gegner haben immer versucht, meine Partei kaputtzumachen – dreimal, mit Steuerbescheiden, mit politisch-moralischen Äußerungen, ist ihnen allen nicht gelungen. Und nun haben sich ein paar Linke gesagt: ‚Ja, wenn es den Gegnern nicht gelingt, müssen wir es selber machen. Und dagegen werde ich mich genauso stellen, wie bei den anderen.“

    So Gysi in der Sendung „Maischberger“ in der ARD.

                                                                                                                                                                                                   Chris

    2. Tagung des 9. Landesparteitags

    24. November 2023 16:00 - 21:00 Uhr

    Der Landesvorstand hat die 2. Tagung des 9. Landesparteitags einberufen. Hier der Einberufungsbeschluss sowie der Delegiertenschlüssel. Der Antragsschluss für reguläre Anträge ist der 27. Oktober 2023, 10 Uhr (Eingang in der Landesgeschäftsstelle). Antragsschluss für Anträge von besonderer Bedeutung (Satzungsänderungen) ist der 13. Oktober 2023, 10 Uhr (Eingang in der Landesgeschäftsstelle). Antragsschluss für Änderungsanträge zu Anträgen ist der 17. November, 10 Uhr (Eingang in der Landesgeschäftsstelle).

    Tagungsort ist der Willi-Münzenberg-Saal im FMP1, Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin (erreichbar über S-Ostbahnhof).

    Lest hier die auf der 1. Tagung des 9. Landesparteitages beschlossene Geschäftsordnung.

    Nachdenken über Kinderarmut

    DIE LINKE Pankow Süd und DIE LINKE Pankow Zentral

    Am 17.10.2023 veranstalteten die Ortsverbände der Linken Pankow Süd und Zentral eine Diskussion zum wichtigen Thema Kinderarmut. In kleiner Runde kam es zu einem lebendigen Austausch zu diesem wichtigen Thema. Katrin Seidel, Mitglied des Abgeordnetenhauses, ursprünglich für diese Veranstaltung angekündigt, konnte krankheitsbedingt leider nicht teilnehmen. Die Unterstützung von Familien hat für DIE LINKE. Pankow hohe Priorität.

    Maria Bigos, Vorsitzende der Linksfraktion in der BVV, informierte über die Situation der Kinder in Pankow. 11,5 % von ihnen leben in Armut, das bedeutet z.B. für einen Vier-Personen-Haushalt mit zwei Kindern unter 14 Jahren ein Nettoeinkommen unter 31500 €. In den letzten Jahren wurde auch durch die Regierungsarbeit der Linken im Senat viel für die Berliner Kinder erreicht. So ist das Schulessen und die Fahrt mit öffentlichen Verkehrsmitteln für Grundschulkinder kostenfrei. Betreuungskosten in den Kitas und Schulhorten bis zur 3. Klasse entfallen.

    Allerdings sind viele Angebote zur Unterstützung von Familien mit Kindern nicht bekannt. Anträge sind oft schwer zugänglich und so formuliert, dass sie nicht ohne Schwierigkeiten ausgefüllt und gestellt werden können. Hier setzt sich die Linke für vereinfachte Sprache ein, damit die den Familien zustehenden Unterstützungsangebote auch wirklich von ihnen genutzt werden können.

    Weitere Informationen übermittelte sie uns zum Kindergeld und zur Kindergrundsicherung, die nicht vor Ort geklärt werden konnten.

    Moderator Paul Schlüter, Vorsitzender im Kinder- und Jugendhilfeausschuss der BVV Pankow, berichtete über seine Arbeit in einer Jugendfreizeiteinrichtung. Im Zusammenhang mit dem Netzwerk der Wärme gab der freie Träger Suppe an die Jugendlichen aus, ein Angebot, das von Vielen angesichts steigender Energiepreise gern angenommen wurde. Der neue Senat will das Netzwerk der Wärme wieder abschaffen. Als LINKE stellen wir uns dem natürlich entgegen. Paul Schlüter erläuterte die geplante Kindergrundsicherung.

    Eine Lehrerin berichtete, welche konkrete Unterstützung es vom Land für die Schulen gibt. So übernehmen beispielsweise die Jobcenter problemlos die Kosten für Klassenfahrten bei Kindern mit Berlin-Pass. Auch die Kosten von eintägigen Ausflügen und Veranstaltungen werden für diese Kinder übernommen.
    Aus dem Tiroler Viertel berichtete eine Engagierte aus einer Kiezinitiative, wie sie Angebote für Kinder im Laden einer Wohnungsbaugenossenschaft organisieren. Es wurde diskutiert, welche Rolle Genossenschaften und landeseigene Wohnungsbaugesellschaften bei der Unterstützung von Familien einnehmen können. Solidarisches Verhalten der Mieter*innen kann auch helfen. Eine Teilnehmerin berichtete von der Whatsapp-Gruppe aus ihrem Haus. Über diese können Mieterhöhungen besprochen und Widerstand und Beratungsmöglichkeiten organisiert werden.

    Ein erkenntnisreicher Abend und ein herzliches Miteinander. Gern wieder.

                                                                                                                                                     Thomas, Burkhard und Antje

    Die 5. Tagung der 8. Hauptversammlung

    Die Hauptversammlung am 23. September 2023 fand in der Zeit von 10.00 bis 14:45 Uhrstatt. Wir waren im BVV-Saal in der Fröbelstr. 17, 10405 Berlin, Haus 7.

    Zuerst ging Carsten Schatz,Vorsitzender der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, auf die aktuellen Probleme und zur Lage der Partei ein. Er sprach auch zu den Herausforderungen der Berliner LINKEN bis 2026. Im September führte die Fraktion eine Klausur dazu durch.

    Einen neuen Volksentscheid mit Gesetz der Initiative - Deutsche Wohnen &Co enteignen - werden wir natürlich unterstützen.

    Es sprach Klaus Lederer unter anderem über die Notwendigkeit, in der Opposition weiter aktiv zu bleiben. Sandra Brunner forderte, dass der Parteivorstand vorangehen muss, nicht nur mit Appellen - wir wollen mit Politik wahrgenommen werden. Der Klimawandel muss solidarisch über alle Gesellschaftsschichten erfolgen.

    In der Debatte zur Lage der Partei und den vor uns liegenden Aufgaben sprachen weitere Delegierte, wie Maximilian Schirmer, Elke Breitenbach, Jonas Teune u. a.

    Außerdem berichtete Maria Bigos, Vorsitzende der Linksfraktion Pankow, über die Verhandlungen zum Bezirkshaushalt 2024/2025 und die Perspektiven. Beim alten Haushalt haben alle Fraktionen ihn gemeinsam beschlossen. Den neuen Haushalt hat die Zählgemeinschaft durchgedrückt. Ihre vorbereitende Arbeit war ungenügend. In der 17. BVV-Tagung kam es zu Protesten durch die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit, aber auch durch die Musikschulen und Volkshochschulen sowie die Projekte für Gleichstellung und Integration. Nach dem Entwurf des grün-schwarzen-gelben Bezirksamts für den Doppelhaushalt 2024/2025 müssen sie erhebliche Kürzungen hinnehmen.
    Die Debatte zur Bestandsaufnahme und Entwicklung unserer Ortsverbände sowie zur Mitgliederentwicklung eröffnete Sandra Brunner, Vorsitzende des Bezirksverbandes Pankow.

    Es wurden 2 Anträge behandelt: Zur thematischen Strukturierung der Debatte und Antragsbehandlung (wurde bereits zu Beginn der Tagung behandelt) sowie zur Fusionierung der Prenzlauer Berger Ortsverbände. Die Fusion wurde bei 56 anwesenden Delegierten mit 2 Gegenstimmen und 5 Enthaltungen beschlossen. Zuvor wurde im Prenzlauer Berg längere Zeit darüber diskutiert. Hiermit soll das Einbeziehen der Genoss*innen und das Wirken als Ortsverband besser werden.

    Anschließend fanden die Wahlen von 8 Vertreter*innen für die Bundesvertreter*innenkonferenz am 18./19. November in Augsburg zur Aufstellung der Europaliste statt. Außerdem wurden weitere Ersatzdelegierte für den 9. Landesparteitag der Berliner LINKEN gewählt. Alle Kandidaten wurden gewählt.

    Alle Infos und Materialien gibts hier auf einen Blick: www.die-linke-pankow.de/partei/hauptversammlung/8-hauptversammlung-5-tagung/

    Zum Schluss probierten wir was Neues, einen "Open Space", also einen offenen Raum für Themen.

    Hierfür wurden Themenvorschläge gesammelt und zum Diskutieren zwei mit den meisten Stimmen gewählt. In meiner Gruppe wurde sich zum Thema Ukraine ausgetauscht. In Ruhe wurden verschiedene Ansichten besprochen. Am Ende waren wir dafür, dieses "Open Space" für die Zukunft beizubehalten.

                                                                                                                                                                           Burkhard

    Kinderarmut ist in Berlin seit langem ein Problem. Gebessert hat sich die Situation nach den jüngsten Zahlen nicht. Berlin (dpa/bb)- In Berlin lebt rund ein Viertel aller Kinder in einer Familie, die Sozialleistungen empfängt. Dabei gibt es zwischen den einzelnen Bezirken erhebliche Unterschiede, wie aus einer Antwort der Senatsverwaltung für… Weiterlesen

    Mitgliederversammlung Ortsverband Pankow Zentral vom 01.12.2021

    Zum Abschluss eines politisch ereignisreichen Jahres traf sich der Ortsverband Pankow Zentral zu seiner Mitgliederversammlung – erstmals im hybriden Format mit der Möglichkeit der Zuschaltung per Video. Diese Versammlung hatte einerseits die Aufgabe, einen neuen Ortsvorstand, sowie Delegierte für die Hauptversammlung zu wählen und sollte andererseits einen Diskussionsraum für den kurz zuvor vorgestellten Entwurf einer Koalitionsvereinbarung zwischen SPD, Grünen und LINKE bieten.

    An dieser Stelle gehört zuallererst den scheidenden Ortsvorstandsmitgliedern Regina und Klaus unser aller herzlichster Dank ausgesprochen. Sie haben durch ihr leidenschaftliches Engagement und ihre jahrzehntelange Arbeit im Bezirk die Partei mitgeprägt. Sie werden glücklicherweise dem Ortsverband weiter als aktive Mitglieder erhalten bleiben, haben sich jedoch dazu entschieden, dem künftigen Ortsvorstand nicht mehr anzugehören.

    Die Versammlung begann mit einem Bericht des Bürgermeisters, Senators und Direktkandidaten des Wahlkreises 3, Klaus Lederer. Er bedankte sich aufs Herzlichste bei den Mitgliedern des Ortsverbands für einen engagierten Wahlkampf, bei dem man nur denkbar knapp das Direktmandat verfehlte. Außerdem berichtete er aus den Koalitionsverhandlungen mit SPD & Grünen und gab einen Ausblick auf den anstehenden Parteitag und Mitgliederentscheid. Er übergab das Wort anschließend an die Bezirksverordnete Kirsten Wechslberger, die kürzlich aus dem benachbarten Ortsverband Pankow-Süd zu uns gewechselt ist. Sie berichtete von der Konstitution der LINKEN BVV-Fraktion in Pankow, der Wahl unseres Bürgermeisters Sören Benn und gab einen Überblick über die anstehenden Aufgaben in der Pankower Kommunalpolitik.

    Anschließend fanden die Wahlen zum Ortsverband und den Delegierten zur Hauptversammlung statt. Der Ortsverband wird zehn Delegierte zur Hauptversammlung entsenden und hat zusätzlich zwei Ersatzdelegierte gewählt. Der Ortsvorstand wird zunächst aus fünf Genoss*innen bestehen: Gisela, Christel, Holm, Sebastian und Alexander. Der sechste Platz konnte bei dieser Versammlung nicht besetzt werden und wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt nachgewählt. Sowohl die Delegation zur Hauptversammlung, als auch der Ortsvorstand sind in Folge der Wahl deutlich verjüngt im Vergleich zu den vorhergehenden Zusammensetzungen.

    Wir beglückwünschen alle Gewählte zu ihren Mandaten und bedanken uns herzlich bei Gisela für die Vorbereitung und Durchführung der Mitgliederversammlung, sowie bei Burkhard aus dem Ortsverband Pankow-Süd für die technische Umsetzung des Hybridformats.

    Alexander Jahns
    für den Ortsvorstand

    Bilder aus Pankow Zentral