Tag 87 - der 1. Juli 2021

"Umfragen zeigen, dass die Wähler uns auch am ehesten zutrauen, die Probleme zu lösen."     (Zitat Dietmar Bartsch - Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Bundestag)

 

Positionen im Wahlprogramm für den Deutschen Bundestag

- MINDESTLOHN 13 EURO - jetzt

- KLIMAPOLITIK - Erderwärmung auf 1,5 Grad begrenzen

- Mindestrente 1200 EURO - ab 2022

Tag 88 - der 30. Juni 2021

Kleine weiße Friedenstaube

1. Kleine weiße Friedenstaube, fliege übers Land,
allen Menschen, groß und kleinen, bist du wohlbekannt.

2. Du sollst fliegen, Friedenstaube, allen sage es hier,
daß nie wieder Krieg wir wollen, Frieden wollen wir.

3. Fliege übers große Wasser, über Berg und Tal,
bringe allen Menschen Frieden, grüße sie tausendmal.

4. Und wir wünschen für die Reise Freude und viel Glück,
kleine weiße Friedenstaube, komm recht bald zurück!

 

" Die Linke ist die konsequente Friedenspartei und wird es auch bleiben. Wir haben bisher alle Bundeswehreinsätze abgelehnt und das werden wir auch weiterhin tun.                                      Angesichts des offensichtlichen Scheiterns der Kriegseinsätze in Afgahnistan und Mali ist es "absurd", das ausgerechnet wir als Linke unsere friedenspolitischen Positionen überdenken sollen."   (Zitat Janine Wissler)

Tag 89 - der 29. Juni 2021

Geht zur Wahl! Entweder am 26. September 2021 oder nutzt die Briefwahl.

Dazu eine Hilfe.                      Briefwahlwecker

Tag 90 - der 28. Juni 2021

Direktkandidatin Katrin Seidel

Tag 91 - der 27. Juni 2021

Tag 92 - der 26. Juni 2021

Am 21.Juni überreichte DIE LINKE Berlin 30.000 Unterschriften an die Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen!“. DIE LINKE Pankow hatte einen Anteil von 3065 Unterschriften zu diesem Zeitpunkt. Am 25. Juni 2021 erfolgte die Übergabe der restlichen gesammelten Unterschriften an die Landeswahlleiterin.

Laut Internet der Zeitung „BZ“ fanden wir folgende Informationen vor:

Die Initiative sammelte insgesamt 343.000 Unterschriften. Voraussetzung für eine Abstimmung zum Wahltag am 26.09.2021 sind rund 175.000 gültige Unterschriften. Das entspricht rund 7 Prozent der Berliner Wahlberechtigten.

Nun muss die Landeswahlleitung die Unterschriften prüfen. 260.708 Unterschriften seien geprüft worden, teilte die Landeswahlleiterin mit. 175.782 davon seien gültig. „Das erforderliche Quorum sollte also mit den bisher geprüften Unterschriften erreicht sein.“  Das endgültige Ergebnis werde Anfang Juli bekannt gegeben.

Tag 93 - der 25. Juni 2021

Rot-Grün-Rot hat Pankow bewegt - eine gemeinsame Bilanz

Erfolge der Pankower Zusammenarbeit der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und SPD

(DIE LINKE in der BVV Pankow von Berlin)

Nach der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow im Jahr 2016 bildeten DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und SPD eine Gemeinschaft zur Wahl der Mitglieder des Bezirksamtes und vereinbarten eine politische Zusammenarbeit der Fraktionen.

Knapp 100 Tage vor den Wahlen am 26. September 2021 beschreiben die Fraktionsvorsitzenden der Pankower Rot-grün-roten Koalition in dieser Presseerklärung einige der Erfolge der gemeinsamen Arbeit für den Bezirk.

Der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Pankow, Matthias Zarbock, stellt fest: »Pankow wächst und verlangt neue Lösungen für dabei auftretende Probleme. Wir sorgen dafür, dass viele bezahlbare Wohnungen gebaut und dass Mieter*innen vor Verdrängung geschützt werden. Wir bringen uns kompetent ein, damit Verkehrsprobleme gelöst werden und die Verkehrswende gelingt. So haben wir den Bau einer neuen Straßenbahnverbindung zwischen Weißensee und Pankow durchgesetzt, für mehr Sicherheit auf den Fußwegen und mit dem Fahrrad gesorgt. Pankow ist mit direkt wirksamen Maßnahmen zum Vorreiter beim Klimaschutz geworden. Für die vielen jungen Menschen im Bezirk hat Rot-Grün-Rot viel geleistet: Kitas, Schulen und Spielplätze wurden und werden saniert, neue Gemeinschaftsschulen werden gebaut. Kindern und Jugendlichen, aber auch den Alleinerziehenden wird Unterstützung zu Teil. Den Problemen zunehmender Obdach- und Wohnungslosigkeit begegnen wir mit zusätzlichen Unterkünften und Beratungsangeboten. Rot-Grün-Rot hat Pankow sozial vorangebracht.«

Cordelia Koch, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, erklärt:  »Beim Klimaschutz haben wir ein gutes Tempo vorgelegt. Im Sommer 2019 hat rot-grün-rot das Bezirksamt aufgefordert, ein Klimaschutzkonzept zu erstellen. Im Dezember 2019 beschloss die BVV, einen zeitweiligen Ausschuss für Klimaschutz einzurichten. Im Januar 2021 richtete der Bezirk die Leitstelle Klimaschutz ein. Inzwischen gibt es auch einen Klimaschutzrat und ein Klimaschutz- und Umweltbüro für Initiativen und Bürger*innen.
Mehrere neue Wohnquartiere sollen in Pankow gebaut werden. Das größte davon am Pankower Tor. Die Zählgemeinschaft konnte im zähen Ringen um die Bebauung des Pankower Tors erreichen, dass dort ein zukunftsweisender Stadtteil entsteht: klimagerecht mit vielen Grünflächen, einem Biotop, gutem öffentlichen Nahverkehr und dem Radschnellweg Panke-Trail. Eine vorbildliche Bürgerbeteiligung ist Teil des Verfahrens.«
Der Co-Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Oliver Jütting, ergänzt: »Die Anzahl der Nachwuchskräfte mit Migrationshintergrund konnte seit Beginn der Wahlperiode vervierfacht werden. Das Angebot an Integrationsprojekten konnte deutlich erhöht werden auch dank der bezirklichen Zuschüsse für die Partnerschaften für Demokratie. Wir konnten bei den Haushaltsverhandlungen erreichen, dass die Summe dafür fast verdoppelt wurde.«

Roland Schröder, Fraktionsvorsitzender der SPD: »Wir schützen die Mieter:innen vor Verdrängung. Dafür wenden wir das soziale Erhaltungsrecht und das Vorkaufsrecht konsequent an, setzen neue Gebiete wie die Danziger Straße fest und haben die Genehmigungskriterien gegen Luxusmodernisierungen verschärft. Gemeinsam mit den Mieter:innen haben wir z. B. den Verkauf von Wohnhäusern an Heimstaden verhindert. Wir haben den Klimanotstand erklärt, um Natur und Umwelt zu erhalten sowie die weitere Versiegelung zu begrenzen. Zugleich schützen wir die Kleingartenanlagen vor Überbauung und setzen uns für wohnortnahe Grünflächen oder die Sanierung des Wilhelmsruher Sees ein. Mit städtebaulichen Rahmenplänen setzen wir uns für eine integrierte Entwicklung der Ortsteile ein. Damit setzen wir eine behutsame und soziale Stadtentwicklung mit einer Verbindung von Bestand und einer sich einfügenden Neubebauung um. Mit den Kiezblocks erreichen wir eine umfassende Verkehrsberuhigung und eine höhere Aufenthaltsqualität in dichten Wohnquartieren. Wir erweitern die Parkraumbewirtschaftung auf die Carl-Legien-Siedlung und bringen neue Radwege und Fahrradstraßen voran.«