Kein exklusiver Abriss & Neubau des Jahn-Stadions Der Jahnsportpark soll zu einem Inklusions-Sportpark umgebaut werden. Seit 2013 wurde in Politik und Verwaltung diskutiert, begutachtet und geplant. Nun sollte im Herbst 2020 das Vorhaben starten. Die Gelder für den 1.vBauabschnitt, den Abriss des Jahnstadions, das durch einen Neubau (2. Bauabschnitt) mit gleicher Zuschauerkapazität an gleicher Stelle ersetzt werden soll, stehen im Landeshaushalt 2020/21 mit ca. 14 Mio. Euro bereit. Allerdings sind diese Gelder noch gesperrt, bis die Sportverwaltung dem Haushaltsausschuss des Abgeordnetenhauses ein aktualisiertes Konzept für die zukünftige Nutzung des Sportparks vorgelegt. Bislang gibt es nur ein Nutzungskonzept aus dem Jahre 2015. Es ist unübersehbar veraltet. Es sah die Erweiterung der… Weiterlesen

In der Nacht zu Samstag, 23. Mai 2020 wurden etliche Hakenkreuze auf das Denkmal für die gefallenen sowjetischen Soldat*innen im 2. Weltkrieg im Berliner Ortsteil Pankow-Buch geschmiert. Für diesen Tag war eine antifaschistische Demonstration in Buch für den von Neonazis ermordeten Sozialhilfeempfänger Dieter Eich angekündigt, an der sich über hundert Menschen beteiligten. Wir sehen den Angriff in direktem Zusammenhang mit dem Gedenken am 23. Mai und einer antifaschistischen Kundgebung am 8. Mai, dem Tag der Befreiung. Das Denkmal war auch in den vergangen Jahren immer wieder Ziel von Angriffen, zu denen nicht selten Neonazis aus dem Umfeld der Pankower NPD zumindest indirekt aufriefen. Zwischen die geschmierten Hakenkreuzen war diesmal auch „Mörderschweine“ gesprüht worden. Ein… Weiterlesen

Der Bezirksvorstand DIE LINKE. Pankow informiert: Der Landesvorstand DIE LINKE. Berlin hat am 13. Mai eine Handreichung zur organisatorischen Arbeit der LINKEN Berlin und Empfehlungen zum Umgang mit den Einschränkungen aufgrund der Corona-Eindämmungsverordnung beschlossen: Der am 16. Mai ausgefallene Landesparteitag soll am 22. August nachgeholt werden, eine erneute Verschiebung ist derzeit aber nicht unwahrscheinlich. Das Karl-Liebknecht-Haus ist vorerst noch bis zum 31. Mai für den Publikumsverkehr geschlossen. Beratungen mit bis zu fünf Personen sind in zwei Veranstaltungsräumen möglich. Veranstaltungen mit mehr Teilnehmenden bleiben abgesagt. Ab dem 18. Mai sind Versammlungen in geschlossenen Räumen bis zu einer Zahl von 50 Teilnehmenden wieder zulässig. Dabei sind die Abstands-… Weiterlesen

6. Mai 1990 – die ersten demokratischen Kommunalwahlen in der DDR. Die PDS wird mit rund 23 Prozent zweistärkste Kraft in Prenzlauer Berg. Michael van der Meer wird zum Abgeordneten der Stadtbezirksversammlung Berlin-Prenzlauer Berg gewählt. Einen Tag später konstituiert sich die Stadtbezirksversammlung. Unser Genosse Michael ist mit dabei. Und das seit 30 Jahren. Es ist kaum zu fassen. 30 Jahre Kommunalpolitik - Danke Michael. Als Bezirksvorsitzender der PDS Prenzlauer Berg hast Du aktiv den Wandel zu einer demokratisch-sozialistischen Partei gestaltet. Den aufrechten Gang zu erlernen und zu gehen ist Dir eine Herzensangelegenheit. 1991 wurdest Du Vorsitzender der PDS-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Prenzlauer Berg. Gegenwind gabs für Dich und die PDS eine Menge. 1994… Weiterlesen

Der 1. Mai ist in diesem besonderen Jahr ein wichtiges Datum, um auf die unbezahlte oder unterbezahlte Sorgearbeit aufmerksam zu machen. Feminist*innen weisen schon lange darauf hin, dass der 1. Mai nicht nur der Tag der sogenannten produktiven Arbeit ist, sondern auch der reproduktiven Arbeit – all jener Sorgetätigkeiten, die meist schlecht bezahlt werden oder auch unbezahlt Zuhause stattfinden und die zum allergrößten Teil von Frauen und Queers, unter ihnen sehr viele Migrant*innen, ausgeführt werden. Angesichts der aktuellen Pandemie und ihrer gesellschaftlichen Folgen gilt das für diesen 1. Mai wie nie zuvor. Sorgearbeit ist zwar nicht mehr so unsichtbar wie zuvor, aber sie ist heute noch intensiver und noch prekärer. Deshalb müssen wir uns organisieren und gemeinsam kämpfen, damit wir… Weiterlesen

Der Bezirksvorstand DIE LINKE. Pankow informiert: Wir alle spüren die Beschränkungen im öffentlichen Leben durch die Coronavirus-Pandemie. Die ökonomischen und sozialen Auswirkungen sind noch nicht abzuschätzen. Aber schon jetzt wissen wir, dass die Anzahl der von Kurzarbeitergeld und Erwerbslosigkeit Betroffenen steigt, häusliche Gewalt zunimmt, die Kneipe nebenan, Kleinunternehmer*innen und Soloselbständige um ihre Existenzen bangen, die seelsorgerischen und psychiatrischen Anlaufstellen alle Hände voll zu tun haben. Unter den Bedingungen der Schuldenbremse und sinkenden Steuereinnahmen beginnt schon jetzt die Debatte, wer eigentlich für die ganzen Kosten aufkommen wird. Wir sagen: Es darf nicht in die Krise hinein gespart werden. Wir brauchen Investitionen. Das gilt besonders für die… Weiterlesen

Ein parteiübergreifendes Bündnis hatte dazu aufgerufen, den 75. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus am 8. Mai 2020 zu feiern. Mit einem Befreiungsfest in Berlin-Buch in der Nähe des Sowjetischen Ehrenmals wollten wir gemeinsam mit vielen Pankowerinnen und Pankowern die Opfer und Verfolgten würdigen und den Befreierinnen und Befreiern danken. Gemeinsam mit vielen anderen wollen wir dem erneuten Aufkeimen von rechten und rassistischen Einstellungen entgegentreten und ein gemeinsames Zeichen für Demokratie und Vielfalt setzen. Nach umfänglicher Abwägung hat sich das Bündnis angesichts der COVID-19 Pandemie entschieden, das Befreiungsfest abzusagen. Gleichwohl rufen wir alle Pankowerinnen und Pankower auf, am 8. Mai 2020 ein Zeichen des Friedens und der Mahnung zu setzen. Danken… Weiterlesen

Das Coronavirus hat auch Berlin erreicht und stellt uns vor große Herausforderungen. Wir alle können dazu beitragen, dass die Ausbreitung langsamer verläuft,  indem wir auf die empfohlenen Hygienevorschriften achten und Ansteckungsgefahren meiden: regelmäßig Hände waschen, bei Krankheit zu Hause bleiben, Menschenmassen meiden. Aus diesem Grund haben wir im Bezirksvorstand gemeinsam mit den Ortsvorständen beraten und beschlossen, unsere öffentlichen Veranstaltungen bis zum 19. April 2020 abzusagen und wenn möglich zeitnah nachzuholen. Der Bezirksvorstand empfiehlt: Alle öffentlichen und nicht-öffentlichen Sitzungen bis 19. April 2020 abzusagen bzw. Alternativen zu Präsenzveranstaltungen zu prüfen. Alternativen zu Präsenztreffen ist der Vorrang zu geben. Alternativen zu Präsenztreffen… Weiterlesen

Der Bezirksvorstand Pankow erklärt: Leider spitzt sich die Entwicklung des Coronavirus in Berlin immer weiter zu. Aus diesem Grund sieht sich der Bezirksvorstand Pankow dazu veranlasst, die für Samstag, 14. März 2020, anberaumte Hauptversammlung abzusagen und auf unbestimmte Zeit zu verschieben. Nach längerer Diskussion auch mit der Landesebene sind wir zu dem Schluss gekommen, dass die Hauptversammlung ein nicht einzuschätzendes Risiko für unsere Mitgliedschaft darstellt. Die Hälfte der Delegierten ist über 60 Jahre alt und fällt somit, nach den wissenschaftlichen Erkenntnissen, unter die Gruppe der akut Gefährdeten. Auch ist der Coronavirus in seiner Übertragbarkeit und Inkubationszeit noch schwer einzuschätzen, so dass einfach nicht ersichtlich ist wer erkrankt ist und wie die… Weiterlesen

Wir bedauern die Entscheidung von Stefan Liebich, nicht erneut für den Bundestag kandidieren zu wollen. Wir respektieren diesen Schritt aber und danken ihm für die politische Arbeit in den vergangenen Jahren, sowohl für den Landesverband Berlin wie auch für die Bundestagsfraktion. Stefan war und ist einer der Vorkämpfer für Rot-rot-grün und bleibt uns als kluger Kopf und Berater weiter erhalten. Die Spitzen des Bezirksverbands Pankow und der Landesebene werden sich in naher Zukunft und aller nötigen Ruhe über die Gestaltung des Wahlkampfes und mögliche Kandidat*innen auch im Bundestagswahlkreis Pankow verständigen. Hier gibt es die Erklärung von Stefan Liebich auf YouTube. Weiterlesen