Pankow bleibt stabil gegen Rechts

Sandra Brunner

Gemeinsam mit den Omas gegen Rechts und den Pankower Frauen gegen Rechts waren wir am Pfingstmontag auf dem Pankower Anger. Wir zeigen: Pankow bleibt bunt und weltoffen. Bei der Kundgebung dabei waren auch Klaus Lederer, Direktkandidat im Pankower Wahlkreis 3 und Kultur- und Europasenator, sowie Udo Wolf, der Bundestagskandidat der LINKEN für Pankow. Rechtsoffene Schwurbler, Verschwörungstheoretiker*innen und Corona-Leugner*innen hatten eine Kundgebung angemeldet. Gemeinsam waren wir Pankower*innen deutlich Mehr als das klägliche Häuflein der Leerdenker, unter ihnen auch ein Abgeordneter der AfD, die ihre Kundgebung mangels Teilnehmenden ziemlich schnell beendet haben. Gut so. Pankow bleibt stabil gegen Rechts. Weiterlesen

Der 1. Mai und der Kampf für gute Arbeitsbedingungen haben nichts von ihrer Bedeutung verloren. Die Krankenschwester, der Paketzusteller, die Alleinerziehenden und alle anderen, die den Laden am Laufen halten – sie brauchen bessere Arbeitsbedingungen und mehr Lohn. Deshalb unterstützen wir die Beschäftigten von Vivantes und Charité, die aktuell wieder für mehr Personal in der Pflege kämpfen. Deshalb kämpfen wir für eine Regulierung der Mieten, um Mieterinnen und Mietern ein sicheres Zuhause und Kleingewerbe eine Zukunft zu geben. Während sich die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung überwiegend auf den privaten Bereich konzentrieren, bleibt bei den Arbeits- und Ausbildungsplätzen eine Leerstelle. Auf die angekündigte Bazooka warten die Leute immer noch und eine Unterstützung für den… Weiterlesen

Elke Breitenbach, Direktkandidatin für DIE LINKE. im Abgeordnetenhauswahlkreis 1 (Karow, Buch), Udo Wolf, Direktkandidat für DIE LINKE. im Deutschen Bundestag im Wahlkreis 76 und Paul Schlüter, Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung Pankow besuchten heute die Moorwiese in Buch. Die Angebote auf der Moorwiese, u. a. vom Netzwerk Spielkultur Berlin-Buch e.V., umfassen einen Abenteuerspielplatz, einen Archäologiespielplatz, einen Naturerfahrungsraum und einen Waldkindergarten. Die Lage zwischen der »Grundschule Am Sandhaus« und zwischen der Moorlinse ist optimal in der Nähe von archäologischen Bodendenkmalen gelegen und bietet für Kinder und Jugendliche einen besonderen Lern- und Erfahrungsraum. An diesem Ort kann Siedlungsgeschichte bis ins fünfte Jahrtausend v. Chr. nachvollzogen… Weiterlesen

Am 24. und 25. April wählte die Landesvertreter*innenkonferenz DIE LINKE. Berlin die Landesliste für die Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses am 26. September 2021. Hier gibt es alle Ergebnisse. Die Pankower Vertreter*innen und der Bezirksvorstand DIE LINKE. Pankow gratulieren den gewählten Kandidat*innen aus Pankow: Listenplatz 1: Klaus Lederer (Wahlkreis 3) Listenplatz 2: Elke Breitenbach (Wahlkreis 1) Listenplatz 11: Katrin Seidel (Wahlkreis 5) Listenplatz 21: Sandra Brunner (Wahlkreis 7) Listenplatz 36: Maximilian Schirmer (für die LAG Antifaschismus) Listenplatz 38: Matthias Zarbock (Wahlkreis 2) Listenplatz 41: Katja Rom (Wahlkreis 6) Hier gibt es eine Fotogalerie. Weiterlesen

Bundestagsabgeordnete von CDU und FDP haben vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den Berliner Mietendeckel (Mietenstopp, Begrenzung bei Neuvermietung und Absenkung überteuerter Mieten) geklagt. Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden und verkündet, dass das Land Berlin nicht die notwendige rechtliche Kompetenz im Bereich des Wohnungswesens hat und der Berliner Mietendeckel damit ungültig ist. 1. Ausgangslage Der Mietendeckel war ein Akt der Notwehr gegen den Berliner Mietenwahnsinn. Wir haben juristisches Neuland betreten und hatten dafür gute Gründe. Wir konnten es uns mit Blick auf die Situation von vielen Berlinerinnen und Berlinern und ihrer Angst vor Verdrängung schlicht und einfach nicht leisten, es nicht zu versuchen. 2. Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts… Weiterlesen

Die Wahlkreisvertreter*innenversammlung am 23. Januar wählte Udo Wolf mit 71 Prozent zum Kandidaten der Partei DIE LINKE. im Wahlkreis 76 Pankow für den Deutschen Bundestag. Wir gratulieren Udo zur Wahl und freuen uns, dass er als Direktkandidat der LINKEN im Bundestagswahlkreis 76 in Pankow antritt. Wir sind der festen Überzeugung, dass wir gemeinsam mit ihm den Wahlkreis wieder gewinnen können. Er ist mit seiner politischen Erfahrung und als Allrounder in allen wichtigen Politikfeldern zu Hause. Die Bezirksvertreter*innenversammlung am 23. und 24. Januar wählte außerdem die Pankower Kandidat*innen für das Berliner Abgeordnetenhaus: Elke Breitenbach Matthias Zarbock Dr. Klaus Lederer Paul Schlüter Katrin Seidel Katja Rom Sandra Brunner Janine Walter Dr. Michail Nelken Wir… Weiterlesen

Am 16. Januar 2021 fand pandemiebedingt erstmals in der Geschichte der Partei ein digitaler Parteitag der Berliner LINKEN statt. In der Parteizentrale, im Karl-Liebknecht-Haus, war eigens für den Online-Parteitag ein TV-Studio im Rosa-Luxemburg-Saal aufgebaut, von dem aus die Tagungsleitung und die Reden von Katina Schubert und Klaus Lederer übertragen wurden. Gemeinsam mit über 120 weiteren Genoss*innen saßen auch die 22 Pankower Delegierten zu Hause vor ihren Computern und konnten den Parteitag online in einem eigenem Livestream verfolgen. Alle Beschlussfassungen, wie beispielsweise über die Tagesordnung und Geschäftsordnung oder den Abschluss der Kandidat*innenlisten, wurden elektronisch gefasst und konnten in wenigen Minuten verkündet werden. Die Kandidat*innen für den Landesvorstand… Weiterlesen

Der Bezirksvorstand DIE LINKE. Pankow hatte bereits im vergangenen November 2019 in einem Beschluss zur Kandidat*innenfindung für die neun Pankower Abgeordnetenhauswahlkreise als Ziel festgehalten, viele Erst- und Zweitstimmen in unserem Bezirk bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus zu erringen. Damit die Stimmenmaximierung und die Ausschöpfung unseres Wähler*innenpotentials auch gelingt, bedarf es geeigneter Kandidat*innen. Festgehalten haben wir auch, dass wir die Bewerber*innen nach der Sommerpause bekannt machen wollen, damit unsere Mitglieder die Gelegenheit haben, die Bewerber*innen kennen zu lernen. Auf der letzten Hauptversammlung am 3. Oktober 2020 haben wir im einstimmig gefassten Beschluss zu den Wahlzielen formuliert, dass wir in allen Pankower… Weiterlesen

Der Bezirksvorstand DIE LINKE. Pankow hat sich auf seiner Sitzung am 21. September zu den Wahlzielen 2021 verständigt und den Leitantrag "Mit einer starken LINKEN für ein soziales und vielfältiges Pankow" für die Hauptversammlung am 3. Oktober beschlossen. Mit Blick auf das Superwahljahr 2021 wollen wir DIE LINKE. Pankow auf allen Ebenen stärken. Bei den Wahlen zum Deutschen Bundestag wollen wir bei den Erst-und Zweitstimmen die stärkste Partei werden. Wir kämpfen darum, den Bundestagswahlkreis 76 Pankow-Weißensee-Prenzlauer Berg West wieder zu gewinnen. Stefan Liebich hat den Wahlkreis drei Mal direkt hintereinander gewonnen – und zwar mit wachsendem Abstand. Daran wollen wir anknüpfen. Der Bezirksvorstand begrüßt die Bewerbung von Udo Wolf und unterstützt seine Kandidatur im Wahlkreis… Weiterlesen

Erklärung von Sandra Brunner, Vorsitzende DIE LINKE. Pankow, und Katina Schubert, Vorsitzende DIE LINKE. Berlin, zur Kandidatur von Udo Wolf für den Pankower Wahlkreis 76: Stefan Liebich hat für DIE LINKE. das Triple geschafft. Seit 2009 hat er den Pankower Bundestagswahlkreis 76 drei Mal hintereinander direktgewonnen und zwar mit wachsendem Abstand. Als sich Stefan Liebich entschieden hat, nicht erneut zu kandieren, um sich neue berufliche Herausforderungen zu suchen, stand für uns die Frage, wer in der Lage ist, in die großen Fußstapfen von Stefan Liebich zu treten und diesen – auch bundespolitisch bedeutsamen – Bundestagswahlkreis erneut zu gewinnen. Mit der Übergabe des Vorsitzes der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhauses durch Carola Bluhm und Udo Wolf hat sich nunmehr die… Weiterlesen