Gemeinsam mit den Omas gegen Rechts und den Pankower Frauen gegen Rechts waren wir am Pfingstmontag auf dem Pankower Anger. Wir zeigen: Pankow bleibt bunt und weltoffen. Bei der Kundgebung dabei waren auch Klaus Lederer, Direktkandidat im Pankower Wahlkreis 3 und Kultur- und Europasenator, sowie Udo Wolf, der Bundestagskandidat der LINKEN für Pankow. Rechtsoffene Schwurbler, Verschwörungstheoretiker*innen und Corona-Leugner*innen hatten eine Kundgebung angemeldet. Gemeinsam waren wir Pankower*innen deutlich Mehr als das klägliche Häuflein der Leerdenker, unter ihnen auch ein Abgeordneter der AfD, die ihre Kundgebung mangels Teilnehmenden ziemlich schnell beendet haben. Gut so. Pankow bleibt stabil gegen Rechts. Weiterlesen

Der 1. Mai und der Kampf für gute Arbeitsbedingungen haben nichts von ihrer Bedeutung verloren. Die Krankenschwester, der Paketzusteller, die Alleinerziehenden und alle anderen, die den Laden am Laufen halten – sie brauchen bessere Arbeitsbedingungen und mehr Lohn. Deshalb unterstützen wir die Beschäftigten von Vivantes und Charité, die aktuell wieder für mehr Personal in der Pflege kämpfen. Deshalb kämpfen wir für eine Regulierung der Mieten, um Mieterinnen und Mietern ein sicheres Zuhause und Kleingewerbe eine Zukunft zu geben. Während sich die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung überwiegend auf den privaten Bereich konzentrieren, bleibt bei den Arbeits- und Ausbildungsplätzen eine Leerstelle. Auf die angekündigte Bazooka warten die Leute immer noch und eine Unterstützung für den… Weiterlesen

Elke Breitenbach, Direktkandidatin für DIE LINKE. im Abgeordnetenhauswahlkreis 1 (Karow, Buch), Udo Wolf, Direktkandidat für DIE LINKE. im Deutschen Bundestag im Wahlkreis 76 und Paul Schlüter, Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung Pankow besuchten heute die Moorwiese in Buch. Die Angebote auf der Moorwiese, u. a. vom Netzwerk Spielkultur Berlin-Buch e.V., umfassen einen Abenteuerspielplatz, einen Archäologiespielplatz, einen Naturerfahrungsraum und einen Waldkindergarten. Die Lage zwischen der »Grundschule Am Sandhaus« und zwischen der Moorlinse ist optimal in der Nähe von archäologischen Bodendenkmalen gelegen und bietet für Kinder und Jugendliche einen besonderen Lern- und Erfahrungsraum. An diesem Ort kann Siedlungsgeschichte bis ins fünfte Jahrtausend v. Chr. nachvollzogen… Weiterlesen

Am 24. und 25. April wählte die Landesvertreter*innenkonferenz DIE LINKE. Berlin die Landesliste für die Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses am 26. September 2021. Hier gibt es alle Ergebnisse. Die Pankower Vertreter*innen und der Bezirksvorstand DIE LINKE. Pankow gratulieren den gewählten Kandidat*innen aus Pankow: Listenplatz 1: Klaus Lederer (Wahlkreis 3) Listenplatz 2: Elke Breitenbach (Wahlkreis 1) Listenplatz 11: Katrin Seidel (Wahlkreis 5) Listenplatz 21: Sandra Brunner (Wahlkreis 7) Listenplatz 36: Maximilian Schirmer (für die LAG Antifaschismus) Listenplatz 38: Matthias Zarbock (Wahlkreis 2) Listenplatz 41: Katja Rom (Wahlkreis 6) Hier gibt es eine Fotogalerie. Weiterlesen

Bundestagsabgeordnete von CDU und FDP haben vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den Berliner Mietendeckel (Mietenstopp, Begrenzung bei Neuvermietung und Absenkung überteuerter Mieten) geklagt. Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden und verkündet, dass das Land Berlin nicht die notwendige rechtliche Kompetenz im Bereich des Wohnungswesens hat und der Berliner Mietendeckel damit ungültig ist. 1. Ausgangslage Der Mietendeckel war ein Akt der Notwehr gegen den Berliner Mietenwahnsinn. Wir haben juristisches Neuland betreten und hatten dafür gute Gründe. Wir konnten es uns mit Blick auf die Situation von vielen Berlinerinnen und Berlinern und ihrer Angst vor Verdrängung schlicht und einfach nicht leisten, es nicht zu versuchen. 2. Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts… Weiterlesen

Die Wahlkreisvertreter*innenversammlung am 23. Januar wählte Udo Wolf mit 71 Prozent zum Kandidaten der Partei DIE LINKE. im Wahlkreis 76 Pankow für den Deutschen Bundestag. Wir gratulieren Udo zur Wahl und freuen uns, dass er als Direktkandidat der LINKEN im Bundestagswahlkreis 76 in Pankow antritt. Wir sind der festen Überzeugung, dass wir gemeinsam mit ihm den Wahlkreis wieder gewinnen können. Er ist mit seiner politischen Erfahrung und als Allrounder in allen wichtigen Politikfeldern zu Hause. Die Bezirksvertreter*innenversammlung am 23. und 24. Januar wählte außerdem die Pankower Kandidat*innen für das Berliner Abgeordnetenhaus: Elke Breitenbach Matthias Zarbock Dr. Klaus Lederer Paul Schlüter Katrin Seidel Katja Rom Sandra Brunner Janine Walter Dr. Michail Nelken Wir… Weiterlesen

Am 16. Januar 2021 fand pandemiebedingt erstmals in der Geschichte der Partei ein digitaler Parteitag der Berliner LINKEN statt. In der Parteizentrale, im Karl-Liebknecht-Haus, war eigens für den Online-Parteitag ein TV-Studio im Rosa-Luxemburg-Saal aufgebaut, von dem aus die Tagungsleitung und die Reden von Katina Schubert und Klaus Lederer übertragen wurden. Gemeinsam mit über 120 weiteren Genoss*innen saßen auch die 22 Pankower Delegierten zu Hause vor ihren Computern und konnten den Parteitag online in einem eigenem Livestream verfolgen. Alle Beschlussfassungen, wie beispielsweise über die Tagesordnung und Geschäftsordnung oder den Abschluss der Kandidat*innenlisten, wurden elektronisch gefasst und konnten in wenigen Minuten verkündet werden. Die Kandidat*innen für den Landesvorstand… Weiterlesen

Die Hauptversammlung der LINKEN. Pankow hat am 7. Dezember 2019 einen neuen Bezirksvorstand gewählt. Bestätigt wurden die bisherige Bezirksvorsitzende und stellv. Landesvorsitzende Sandra Brunner sowie ihre beiden Stellvertreter*innen Christine Keil und Oskar Lederer. Alle Ergebnisse gibt es hier. Außerdem verständigten sich die Delegierten aus den neun Ortsverbänden über die nächsten Schritte bis zum Wahljahr 2021 und verabschiedeten eine Resolution gegen Antisemitismus, Rassismus und Diskriminierung. Mit dem beschlossenen Antrag "Verbesserungen für die Verkehrssituation im Nordosten Berlins! " wurde ein Maßnahmen-Katalog vorgelegt, der die Verkehrsprobleme im Bezirk Pankow beheben würde. Während der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD), die Pankower CDU und der… Weiterlesen

Am 30. November fand in Wilhelmsruh der Wilhelmsmarkt statt. Neben den in diesem Pankower Ortsteil ansässigen Bürgerinitiativen und Gewerben war auch DIE LINKE. Pankow mit ihrem Ortsverband Nord-West (Blankenfelde, Wilhelmsruh, Rosenthal, Niederschönhausen) vertreten, informierte die Bürger*innen zum Berliner Mietendeckel, der Arbeit der LINKE. im Kiez und schmückte die Veranstaltung mit zahlreichen LINKE.-Luftballons in Kinderhänden. Sören Benn, Bürgermeister des Bezirks Pankow und selbst Wilhelmsruher, stellte sich auf der Bühne Fragen der Anwohner*innen zu den Problemen vor Ort, wie der Einbindung ins Pankower Verkehrskonzept, die wachsende Vereinnahmung Wilhelmsruhs durch Immobilienkonzerne oder der Geruchsbelästigung durch die am Orts- und Bezirksrand anliegende… Weiterlesen

Die Mieten kennen seit Jahren nur eine Richtung: nach oben. Seit 2011 sind in Berlin die Angebotsmieten um 60 Prozent gestiegen. Schluss damit. So geht es nicht mehr weiter. Die Mieterinnen brauchen eine Atempause. Wir meinen es ernst und wollen alle Möglichkeiten nutzen, um den Mietenwahnsinn zu stoppen. Bezahlbare Mietpreise können nicht dem Markt überlassen werden. Von der Bundesregierung ist in absehbarer Zeit nichts zu erwarten, was Mieterinnen wirklich hilft. Berlin muss den eigenen Weg weitergehen. Also auf Landesebene alles tun, damit das Recht auf Wohnen Vorrang hat vor Profitinteressen. Mietenwahnsinn stoppen Die Miete frisst immer mehr vom Einkommen auf. Die Spekulation auf Kosten der Mieterinnen muss ein Ende haben. Verdrängung und Obdachlosigkeit verhindern Immer mehr… Weiterlesen