Die Geister, die man rief

Der Mann aus dem Brandenburger Landkreis Dahme-Spreewald steckt Ende 2023 ziemlich in der Bredouille. Einerseits sieht er sich als Staatsangehöriger eines sehr fiktiven Freistaats Preußen, auf der anderen Seite möchte er seine Rente von der Rentenkasse der sehr real existierenden Bundesrepublik Deutschland ausgezahlt bekommen. Geld, dass er aber nur bekommen kann, wenn er sich mit einem gültigen Personaldokument ausweist. Und das will und kann er nicht. Immerhin darf er mit seinem von einer „administrativen Regierung des Freistaats Preußen“ ausgestellten Phantasiedokument, dem „Staatsangehörigkeitsausweis zur Benutzung im Inland“, vor dem Sozialgericht eines in seinen Augen nichtexistierenden Staates Klage dagegen führen, dass ihm die Rente nicht ohne Bankkonto, ohne anerkanntes Personaldokument gebührenfrei in bar ausgezahlt wird. Er scheiterte erwartungsgemäß.

So putzig die Geschichte auch erscheint, zum Schenkelklopfen taugt sie nicht. Der verhinderte Rentenempfänger ist einer von 23.000 sogenannten Reichsbürgern in Deutschland, deren Zahl insbesondere seit der Wende unaufhörlich wächst. Neben diversen Spinnern, die wohl vor allem den ollen Kaiser Wilhelm wiederhaben oder zumindest den Hohenzollernclan an der Macht sehen wollen, prägen vor allem Rechtsradikale und Faschisten das Milieu. Ganze Waffenlager wurden mittlerweile bei diesen Selbstverwaltern mit Umsturzphantasien ausgehoben. Einige von ihnen, wie die einstige Berliner Richterin und AfD-Bundestagsabgeordnete Birgit Malsack-Winkemann oder der merkwürdige Heinrich XIII. Prinz Reuß, sitzen neben ehemaligen Bundeswehrangehörigen und LKA-Beamten im Knast, angeklagt wegen Gründung, Mitgliedschaft und Unterstützung einer terroristischen Vereinigung.

So krude die Entwicklung erscheint, so hat sie einen handfesten Hintergrund, denn der Fortbestand eines Deutschen Reichs in den Grenzen von 1937 war bis 1990 westdeutsche Staatsraison. Die Bonner Regierung hatte dessen rechtliche Identität mit der BRD ganz offiziell und immer wieder mit dem angeblichen Fehlen eines Friedensvertrags begründet. Bis heute wird der Artikel 146 im Grundgesetz gern als Zeugnis dafür benannt, dass dieses Grundgesetz lediglich als Provisorium und nicht als richtige Verfassung anzusehen sei. Es waren dunkle Geister, die man da rief.

HaSe