Rolle rückwärts beim Sozialticket
Jüngst hatten Linke und Grüne im Sozialausschuss des Abgeordnetenhauses wieder das Thema BerlinPass aufgerufen.
Mit dem BerlinPass haben Menschen mit geringem Einkommen in Berlin, die Sozialleistungen erhalten, nicht nur vergünstigten Eintritt zu Bildung, Freizeit und Kultur. Er berechtigt auch zum Erwerb des Sozialtickets, also einer günstigen Monatskarte.
In der Vergangenheit mussten Sozialleistungsbeziehende mit ihrem Leistungsbescheid zum Bürgeramt, um den BerlinPass zu erhalten. Um dies vermeiden und die Bürgerämter zu entlasten, sollte der – nunmehr heißt der BerlinPass - Berechtigungsnachweis direkt von der jeweils zuständigen Behörde mit dem Leistungsbescheid versandt werden. Eine sinnvolle Lösung, die eigentlich alles einfacher machen sollte.
Hier beginnt der erste Haken und damit auch der Anlass für die von Linken und Grünen initiierten Anhörungen im Abgeordnetenhaus: Nicht selten brauchen Behörden für einen Bescheid länger, beispielsweise wochenlang beim Wohngeld. Zudem versenden manche Behörden den Berechtigungsnachweis erst zeitversetzt nach der Bescheiderteilung.
Der zweite Haken: Wenn der Berechtigungsnachweis da ist, beantragt man eine Trägerkarte beim Verkehrsverbund. Auch hier warten die Betroffenen auf die VBB-Kundenkarte mehrere Wochen.
Folge ist in beiden Fällen, dass die von Armut betroffenen Menschen keinen Zugang zum Sozialticket und zu anderen Vergünstigungen haben. Da bleibt nur zu Hause bleiben oder ohne Fahrschein fahren. Wenn man erwischt wird, ist für die meisten Menschen das erhöhte Beförderungsentgelt von 60 Euro unbezahlbar.
Die Sozialverwaltung hat nun versprochen, mit der BVG zu reden, damit die Betroffenen nicht die Bußgelder wegen Fahren ohne Fahrschein zahlen müssen. Ergebnis: Bislang offen.
Mitte Januar 2024 gab es zudem ein Zurück zur alten Übergangslösung. Jetzt reicht also wieder das Vorzeigen des Leistungsbescheides, wenn man in den Öffis kontrolliert wird.
Zeit, das Verfahren, auf neue Füße zu stellen.
Sandra Brunner
Bezirksvorsitzende