extra Drei • Ausgabe April 2021
Wir Menschen sind soziale Wesen. Unsere Fähigkeit zu Kooperation und Solidarität hat die Menschheit erfolgreich gemacht. Die asoziale Idee, wenn jede und jeder für sich sorge, sei für alle gesorgt, hört sich flott an, führt aber in eine gnadenlose Ellenbogengesellschaft von Einzel- und Gruppeninteressen und zerstört die Gesellschaft. Wir Menschen waren immer auf der Suche nach besseren Lebensbedingungen. Wanderungs- und Fluchtbewegungen sind der Menschheit zutiefst eingeschrieben. Sie sind die… Weiterlesen
Auf der 40. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow (BVV) berichtete Bürgermeister Sören Benn (DIE LINKE), dass das Bürgeramt prüft, ob Unterschriftenlisten für das Volksbegehren „Deutsche Wohnen und Co enteignen“ ausgelegt werden können. Als Linksfraktion hoffen wir natürlich, dass die Prüfung alsbald positiv beschieden wird. Nachdem die BVV beschlossen hatte, dass der Mauerpark weiterhin in bezirklicher Verantwortung bleiben soll, war es vorbei mit der Harmonie. In den… Weiterlesen
Kleingärten prägen seit über 100 Jahren das Berliner Stadtbild. Sie leisten als Teil der Berliner Stadtnatur einen unverzichtbaren Beitrag für den Erhalt der Artenvielfalt und für ökologische Werte in der Stadt. Kleingartenflächen sind wichtig für die Verbesserung des Stadtklimas, sie speichern klimaschädlichen Kohlenstoff, versickern Regenwasser und tragen zur Kühlung der Innenstadt bei. Für die Berliner*innen bieten sie Erholung und Betätigung in der Natur. Die Vereinsstrukturen der vielen… Weiterlesen
Maskenskandale, Aserbaidschan-Connection und in Wahlkreisbüros angesiedelte Firmen: Bei den Skandalen der Unionsparteien kommt man kaum noch hinterher. Auch aus diesem Grunde habe ich kürzlich eine Chronik der aktuellen Fälle erstellt. Auf der Webseite www.lobbyunion.de sind derzeit 13 Herren sowie der Berliner Landesverband der CDU aufgelistet, die in den vergangenen Wochen Fragen zu einer unerquicklichen Vermischung von Mandat und Geschäftstätigkeit aufgeworfen haben. Es ist längst nicht… Weiterlesen
Die BVG hat sich entschlossen, die Sanierung der Straßenbahngleise in der Langhansstraße maximalinvasiv durchzuführen und damit den Kiez ins Chaos zu stürzen, wenn auch für eine kürzere Zeit. So vorzugehen, hat einiges für sich – die Einzelhändler und Gewerbetreibenden im Viertel sehen das aus gutem Grund ganz anders. In wirtschaftlich ohnehin schwierigen Zeiten können sich viele nur über den Online-Handel mehr schlecht als recht über Wasser halten. Dabei sind sie auf eine funktionierende… Weiterlesen
In die durch die deutsch-deutsche Grenze definierte Leerstelle wird durch Bürger*innen mit Einsatz und Engagement ein Platz geformt, der es ermöglicht, sich auszudrücken, zu erholen und im Herzen der Stadt seine Freizeit zu verbringen. Der Mauerpark ist ein besonderer Freiraum in der sich verdichtenden Stadt. Zu Recht identifiziert sich der Bezirk damit, weil er das Pankower Selbstverständnis von Offenheit und Vielfalt immer wieder feiert. Jetzt wird das Bezirksamt vom Senat gefragt, ob es… Weiterlesen
Abschied nehmen Die Linksfraktion fordert mit einem Antrag das Bezirksamt auf, bei sogenannten Sozialbestattungen auch die Kosten für eine Trauerfeier zu übernehmen. Das ist bislang in Pankow nicht der Fall. Für ein würdiges Abschiednehmen wirbt der Verordnete Maximilian Schirmer von der Linksfraktion: „Es darf nicht sein, dass der Geldbeutel darüber entscheidet, ob und wie man sich von einer verstorbenen Person verabschieden kann.“ Der Antrag wurde in den zuständigen Ausschuss für Soziales… Weiterlesen
Im Dunkeln sitzen, nicht kochen, keine elektrischen Geräte mehr verwenden und vielleicht sogar die Wohnung nicht beheizen zu können. 2020 waren ca. 14.000 Berliner Haushalte von einer Strom- oder Gassperre betroffen. Die wenigsten können sich vorstellen, was das genau bedeutet, gerade wenn Kinder im Haushalt sind. Die Wohnung wird quasi unbewohnbar. Nach der Entsperrung müssen dann auch noch hohe Gebühren für die Wiederherstellung der Versorgung gezahlt werden. Für DIE LINKE ist klar: Die… Weiterlesen
Den Mietendeckel gibt es jetzt ein Jahr und wenn es nach seinen Kritiker*innen geht, müsste Berlin im Chaos versunken sein. Doch das ist nicht der Fall. Der Mietendeckel besteht aus dem Dreiklang: Stoppen - Einfrieren - Absenken der Mieten. Es gab es weder einen starken Rückgang beim Neubau noch den vorausgesagten starken Anstieg des Verkaufs von Mietwohnungen. Es ist aber davon auszugehen, dass die von den Befürworter*innen gewünschte dämpfende Einwirkung auf die Entwicklung der Angebotsmieten… Weiterlesen
Gemeinsam mit SPD und Grünen hat DIE LINKE im Abgeordnetenhaus einen Antrag eingebracht, in dem der Senat aufgefordert wird, in den Verhandlungen mit der Hohenzollerndynastie das öffentliche Eigentum am preußischen Kulturerbe zu verteidigen sowie Forderungen zurückzuweisen, die auf Nutzungsrechte in einstigen Herrschaftsimmobilien oder eine institutionelle Mitsprache in öffentlichen Kultureinrichtungen abzielen. Seit 2014 verhandeln Berlin, Brandenburg und der Bund mit den Hohenzollern über… Weiterlesen