Kneipenabend "Rechtsruck in Europa" mit La France Insoumise

"Rechtsruck in Europa - Die französiche Perspektive @ La France Insoumise"

Merkste Selba?! Kneipenabend am Freitag, 24.5., in der BAIZ - So war's

„Keine Sorge, ist nur schöne Musik und keine Reden oder so!“ - auf diese Weise kündigte Asma den Clip ihrer Partei an, den sie als Einleitung in den Kneipenabend zeigte. Asma Rharmaoui-Claquin ist Referentin für Zentraleuropa der französischen Partei La France Insoumise (FI, zu dt.: Das unbeugsame Frankreich) und war unsere Speakerin des Abends. Unser zweiter Speaker hatte aus Krankheitsgründen leider absagen müssen. 

Asma erörterte zunächst Hintergründe zur rechtspopulistischen bis extrem rechten Partei „Rassemblement National“ (RN), bis Juni 2018 „Front National“. Laut Umfragen ist die RN aktuell die stärkste Partei in Frankreich. RN war in den 1970er Jahren von Jean-Marie Le Pen, zahlreichen weiteren extrem Rechten diverser Splittergruppen, sowie ehemaliger SA-Mitglieder gegründet worden. Die RN vertritt eine rassistische und euroskeptische Politik. 

Wie kann eine Linke (Partei) auf eine extrem rechte Partei reagieren? Diese zentrale Fragestellung des Kneipenabends wurde von Asma mit praktischen Beispiel und aus der französischen Perspektive beantwortet. Im Fokus müssten klare und attraktive Alternativangebote zu rechtspopulistischer Politik stehen, die das praktische Leben von Wähler*innen betreffen. Weiter: Es sei zwar notwendig, Themen wie z. B. Migrationspolitik, die von rechten Parteien stark vereinnahmt werden, zu besprechen. Aber wichtig sei genauso oder noch mehr, eigene „klassische linke Themen“ wie beispielsweise Sozialpolitik, in den Diskurs zu bringen und sich dafür stark zu machen. 

Wie ist die La France Insoumise als linke Partei so stark geworden? Wichtigster Faktor sei es, Bündnisse mit anderen linken Kräften zu schmieden. Auch wenn gesellschaftliche und politische Verhältnisse und Lagen in Frankreich nicht auf Deutschland übertragbar sind, kann dieser Punkt mindestens Inspiration für uns sein.

Ein weiteres Unterthema des Abends war der aktuelle Konflikt zwischen der AfD und der RN. Nach Ansicht unserer Speakerin ist die Absage der RN an die AfD rein taktischer Natur. Die RN will in Frankreich regieren, und Marine Le Pen fokussiert die Präsidentschaftswahlen 2027. Dafür sei es notwendig, „moderat“ zu erscheinen. Die Positionen der AfD seien also nicht, wie offiziell bezeichnet, „zu rechtsextrem“. Vielmehr stünde die französische rechte Partei zwar hinter den Vorhaben der deutschen rechten Partei, jedoch seien diese nicht offen sagbar und tragbar. So sei es notwendig, dass sich die RN offiziell von der AfD distanziere. 

Asmas Ansicht zu diesem Thema gibt übrigens auch die Sichtweise vieler deutscher Medien wieder. Indem sich die RN von der durch die AfD betriebene NS-Verharmlosung sowie den „Ausfällen“ von AfD-Personen, z. B. Maximilian Krah, abgrenze, verfolge sie das Ziel, für bestimmte Gruppen von Wähler*innen attraktiv zu werden. Dennoch bleibe es Fakt, dass die RN extrem rechte Positionen vertrete, zum Beispiel Sozialleistungen nur für „französische“ Familien, oder die Beschlagnahmung von NGO-Rettungsboten im Mittelmeer. 

Eine Frage- und Antwortrunde schloss sich an den Vortragsteil an. - Wir danken Asma für ihre Zeit und ihre Einblicke in die FI. Ebenso vielen lieben Dank, wie immer, an die BAIZ für Raum, Technik und generell ihren Support. Vielen Dank auch an Niklas für die Vorbereitung mit unserer Speakerin und die Moderation.

Der Mitschnitt der Veranstaltung ist auf dem YouTube Kanal der BAIZ verfügbar - Danke, liebe BAIZ, für die Aufnahme.