Schulbauoffensive in Gefahr

Pankow wächst. Das ist erfreulich! Familien fühlen sich hier offenbar wohl und vertrauen auf eine funktionierende und wachsende Infrastruktur. Dass es dafür mehr Schulen und Sportangebote braucht, ist seit langem klar und wir arbeiten daran. Aber Achtung: Derzeit erwägt der Senat, längst beschlossene Investitionsmaßnahmen aller Bezirke auf den Prüfstand zu stellen. Das meint zwar keine unmittelbaren Kürzungen, jedoch Verschiebungen geplanter Baumaßnahmen um mehrere Jahre. Das ist dramatisch! Dem Bezirk wurden 29 Bauvorhaben zur Verschiebung vorgeschlagen.

Nach aktuellen Berechnungen stehen mindestens 1.200 Plätze bei Integrierten Sekundarschulen und ca. 1.700 Plätze bei Gymnasien auf dem Spiel und die Zahlen steigen weiter. Viele Bauvorplanungen haben längst begonnen, Schulen und Sportanlagen müssen saniert und neu gebaut werden. Eine Verschiebung von Investitionen würde auch bedeuten, dass Planungen neu begonnen und dafür ca. neun Millionen Euro noch einmal ausgegeben werden müssten. Eine Verschiebung des Ankaufs von Grundstücken für den Schulneubau birgt weitere finanzielle Risiken für Pankow und damit auch für das Land Berlin.

Wir brauchen dringend sogenannte Schuldrehscheiben, damit Schulgemeinschaften dorthin umziehen können, während wir die bisherige Schule sanieren. Wir brauchen dringend weitere neue Schulen und Sportanlagen, die dem anhaltenden Bevölkerungszuwachs durch Neubau und Familienplanung entsprechen. Nicht nur die Schulbauoffensive kommt gerade erheblich ins Stocken, wenn wir nicht mindestens wie geplant weiter bauen und sanieren. Auch der Digitalpakt - die geplante Ausstattung von Schulen für zeitgemäßes Lernen - würde verschoben werden.

DIE LINKE. Pankow wird dem nicht zustimmen. Im Gegenteil: Es braucht berlinweite Überlegungen, dem ohnehin bereits vorhandenen Schulplatzdefizit zu begegnen. Immer mehr Schüler*innen müssen schon heute für ihren Oberschulplatz weite Wege auf sich nehmen. Da reicht es längst nicht mehr, auf den jeweiligen Nachbarn zu verweisen, der dann helfen soll. Darin sind sich die Bezirke einig.

Dominique Krössin
Stadträtin für Schule, Sport, Weiterbildung und Kultur