Einberufung des Bezirkswahlbüros und der Bezirkswahlkampfleitung

Beschluss des Bezirksvorstandes DIE LINKE. Pankow vom 9. März 2020

Der Bezirksvorstand beruft das Bezirkswahlbüro für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und der Bezirksverordnetenversammlung sowie für die Bundestagswahl 2021 ein.

Das Bezirkswahlbüro konstituiert sich am 12. Mai 2020 um 18 Uhr im Wahlkreisbüro, Erich-Weinert-Str. 6.

Dem Bezirkswahlbüro gehören an:

• die Bezirkswahlkampfleitung,
• je zwei Vertreter*innen aus den Ortsverbänden,
• zwei Vertreter*innen der Linksfraktion in der BVV Pankow,
• zwei Vertreter*innen die Web- bzw. Social-Media-Redaktion,
• die Kandidat*innen für die Pankower Wahlkreise zum Berliner Abgeordnetenhaus bzw. ein von ihnen benanntes Teammitglied,
• je ein Teammitglied des Kandidat*innenteams für den Bundestagswahlkreis 76 und 83 sowie
• ein weiteres Mitglied des Bezirksvorstandes.

Der Bezirksvorstand beruft die Vorsitzende und ihre Stellvertreter*innen sowie André Giebler als Mitarbeiter in der Regionalgeschäftsstelle und ein weiteres Mitglied des Bezirksvorstandes zur Bezirkswahlkampfleitung. Als weiteres Mitglied wird Maximilian Schirmer benannt.

Begründung:

Mit der Einrichtung des Bezirkswahlbüros wird dem Beschluss der 1. Tagung der 7. Hauptversammlung Rechnung getragen. Diese hat am 7. Dezember 2019 folgenden Beschluss gefasst:

„Der Bezirksvorstand wird beauftragt, zur Vorbereitung des Wahljahrs 2021 im Frühjahr 2020 ein Bezirkswahlbüro einzuberufen. In das Bezirkswahlbüro sind die Ortsverbände einzubeziehen. Darüber hinaus können für spezifische Ausgaben, bspw. für den Social Media Wahlkampf, weitere Genossinnen und Genossen einbezogen werden. Aufgabe des Bezirkswahlbüros ist, die bisherigen Wahlkämpfe zu analysieren und Schlussfolgerungen für die Wahlkampfführung zu ziehen. Hierzu gehören nicht nur eine ehrliche Einschätzung der uns zur Verfügung stehenden personellen und finanziellen Ressourcen, sondern unter anderem auch die Einschätzung zur Wirksamkeit der bisher eingesetzten Wahlwerbemittel, die Prüfung von umweltverträglicheren und preisgünstigeren Wahlwerbemitteln sowie die Einbeziehung neuer Formen der Öffentlichkeitsarbeit.“

Darüber hinaus hat der Landesvorstand der Berliner LINKEN am 21. Februar 2020 die Einrichtung eines Landeswahlbüros beschlossen. Das Landeswahlbüro wurde zum März 2020 einberufen. Im Landeswahlbüro sind u.a. die Wahlkampfleiter*innen der Bezirksverbände vertreten.