Die Linke Bezirksverband Pankow – Kein Platz für Antisemitismus und Verherrlichung totalitärer Ideologien in unseren Reihen!
Mit Entsetzen haben wir die Berichterstattung des Bayerischen Rundfunks sowie weiterer Medien über Äußerungen von Mitgliedern der Linksjugend [’solid] zur Kenntnis genommen. Die öffentlich bekannt gewordenen Aussagen sind für uns inakzeptabel. Sie werfen schwerwiegende Fragen über die politischen Zustände innerhalb eines nicht unerheblichen Teils des Jugendverbandes sowie über dessen Verhältnis zu den Grundwerten unserer Partei auf.
Für uns ist unmissverständlich klar: Antisemitismus in jeder Form, die Verharmlosung oder Verherrlichung der Terrororganisation Hamas sowie positive Bezüge auf totalitäre Ideologien haben in unserer Partei keinen Platz.
Die Linke Pankow bietet linkem Antisemitismus keinen Raum. Wir stehen solidarisch an der Seite aller Menschen, die in Deutschland – 81 Jahre nach der Shoah – von antisemitischer Hetze, Ausgrenzung oder Gewalt betroffen sind. Dabei macht es keinen Unterschied, ob Antisemitismus von rechts, von links oder aus religiös-fundamentalistischen Milieus ausgeht. Dieser Grundsatz ist für uns seit unserer Gründung nicht verhandelbar.
Die Linke Pankow steht für eine emanzipatorische, pluralistische und progressive Partei. Wir pflegen einen solidarischen und respektvollen innerparteilichen Diskurs. Grundlage dafür ist die gemeinsame Anerkennung demokratischer, humanistischer und antifaschistischer Werte. Wer totalitäre Ideologien verherrlicht, terroristische Organisationen relativiert oder antisemitische Gesinnungen vertritt, stellt sich außerhalb dieses gemeinsamen Wertefundaments. Wer die historische Verantwortung unserer Partei und den unwiderruflichen Bruch mit dem Stalinismus revisioniert, bewegt sich außerhalb des Tolerierbaren und Akzeptierbaren. Wer totalitären Ideologien nachhängt, widerspricht den Grundwerten eines demokratischen Sozialismus.
Wir werden entschieden dagegen vorgehen, wenn Mitglieder unserer Partei gegen diese unverrückbaren Grundsätze verstoßen. Antisemitismus, autoritäres und totalitäres Denken dürfen weder verharmlost noch toleriert werden.
Wir unterstützen und verweisen auf die Stellungnahme unseres Landesverbands Die Linke Berlin und unterstreichen die Ankündigung des Landesverbands die Geschehnisse rund um die betroffenen Berliner Strukturen sowie gegenüber den beteiligten Personen mit Konsequenzen aufzuarbeiten.
Die Linke wird ein Ort bleiben, an dem Antisemitismus, Terrorverherrlichung und totalitäres Denken keinen Platz haben.