Kultur

DIE LINKE hat auf allen Ebenen intensive Unterstützung für Künstler*innen und Kreative gefordert und – wo sie selbst in Verantwortung ist – geleistet. Wir haben darauf hingewiesen, dass diese Gruppe, die sich bereits zuvor in prekären Verhältnissen behaupten musste, kaum bis keine Reserven für die Bewältigung der Krise hat und den Pandemie-Wirkungen besonders schutzlos ausgesetzt ist. Leider führte das deshalb jetzt oft auch zur Aufgabe der kreativen Berufstätigkeit. Für DIE LINKE steht fest, dass die wichtige Rolle der Kultur für die Gesellschaft endlich zu einer grundlegenden Verbesserung der sozialen Lage und der Arbeitsfähigkeit der Kulturschaffenden führen muss. Kurzfristig sind Schutzschirme und Neustartprogramme wichtige Maßnahmen, langfristig erhoffen wir uns mehr soziale Absicherung, gerade für Selbstständige und sind deshalb über Modelle wie das bedingungslose Grundeinkommen für alle im Gespräch.

Der Berliner Senator für Kultur, Klaus Lederer (LINKE), hat ausgehend von der grundlegenden Bedeutung von Kunst und Kreativität für Berlin mit einem umfangreichen Katalog von Maßnahmen zur Unterstützung von Künstler*innen und Kreative in der Krisensituation reagiert.

DIE LINKE. Berlin schlägt in ihrem Sofortprogramm eine Neustartinitiative vor, um Kultureinrichtungen und Kulturschaffenden nach dem Lockdown die Wiederaufnahme ihrer Arbeit zu ermöglichen. Es braucht eine Anschubfinanzierung von Bund und Land, damit Berlin seine kulturelle Vielfalt erhalten kann.

Durch die Pandemie haben die bereits existierenden Maßnahmen höhere Bedeutung und sollten ausgebaut werden. Das betrifft Instrumente der Projekt- und Kulturförderung durch Land und Bezirke. Außerdem müssen spezielle Beratungsangebote und die Wirtschaftsförderung erweitert werden. Wichtig ist zudem, die bestehenden Institutionen der Öffentlichen Hand zu stabilisieren, die auch eine wichtige Rolle für die Freie Szene haben.

Dem Verlust von Frei- und Arbeitsräumen tritt DIE LINKE mit allen Mitteln, die zur Verfügung stehen, entgegen. Mit der Senatsverwaltung für Kultur, Kultur-Akteur*innen und den Kultur-Verbänden haben wir auch in Pankow versucht, neue Angebote zu schaffen. Aber noch übersteigt der Verlust die neu geschaffenen Freiräume und Atelierplätze. Zudem steigt der Bedarf weiter an. Das ist insbesondere in den Innenstadt-Bereichen der Fall. Dort werden aus Verwertungsinteressen immer wieder bezahlbare Arbeitsräume vernichtet.

DIE LINKE. Pankow hat sich nicht nur mit Betroffenen solidarisiert, die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow wurde aktiv und Bezirksbürgermeister Sören Benn (DIE LINKE) hat einiges ermöglicht. Konkret sind die Arbeitsräume in der Kunstmaschine in der Prenzlauer Promenade zu nennen, aber auch der Aus- und Umbau sowie die Sicherung eigener kultureller Infrastruktur wie im Kulturareal im Thälmannpark und in der Brotfabrik. DIE LINKE sieht es auch als sinnvolle Maßnahme, bei größeren Wohnungsbauprojekten die Schaffung von Arbeitsräumen und Orten der Präsentation von Kunst und Kultur vorzusehen.

Die Absicht dazu gibt es sicher parteiübergreifend. Unterschiedliche Vorstellungen bestehen hinsichtlich der Methoden. DIE LINKE hat sich intensiv dafür eingesetzt, dass Clubs und Kulturstätten vor Verdrängung geschützt werden. Besonders in Kiezen mit Gentrifizierungsdruck wie in Prenzlauer Berg ist dies ein regelrechter Kampf. Dabei spielt die Öffentlichkeit eine wichtige Rolle. Ihre Unterstützung wird in Bezug auf den Verbleib der Clubs und Kulturareale im Kiez benötigt.

Inwieweit dafür auch finanzielle Mittel für die Kulturszene zur Verfügung stehen werden, hängt nicht zuletzt von den Wahlergebnissen ab.

Es scheint nützlich, zuerst einmal klarzustellen: Die beiden genannten Kinos sind Unternehmen der Privatwirtschaft, die ihre wirtschaftlichen Risiken selbst tragen müssen und eigenverantwortlich auf Entwicklungen in ihrem „Markt“ reagieren. Zugleich sind sie als Orte der Kultur für die Stadtgesellschaft extrem wichtig. Deshalb war die Politik nicht untätig. So ist es auch auf Initiative der Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow (BVV) Beschlusslage im Bezirk, dass die Immobilie des »Colosseum« durch das Land erworben werden und als Kinostandort erhalten bleiben soll. Darin drückt sich die Erkenntnis aus, dass das Kino für den Prenzlauer Berg zu wichtig ist, um es aufzugeben. Außerdem hat das Bezirksamt im Auftrag der Politik versucht, Einfluss auf Besitzer und Entwickler zu nehmen, um zu verhindern, dass das »Colosseum« verloren geht. Letztlich kann aber wohl nur begrenzt auf die Planungen Einfluss genommen werden, solang das Gebäude in Privatbesitz ist. Wir können uns vorstellen und würden uns wünschen, dass das Land Berlin das Gebäude kauft und sowohl ein Kinobetrieb als auch andere kulturelle Nutzungen an diesem so wichtigen Ort stattfinden.

Versäumt wurde hier seitens des Stadtentwicklungsamtes bau- und denkmalschutzrechtlich auf die Absicht der Veränderung des Kino-Standortes Einfluss zu nehmen. Der erteilte Bauvorbescheid ist aber noch keine Baugenehmigung.

Welche Probleme der Kinobetrieb in der Kulturbrauerei im Detail hat, ist uns nicht bekannt. Naheliegend erscheint jedoch, dass die TLG das Gelände teuer verwerten will. DIE LINKE wird sich dafür einsetzen, dass auch hier ggf. die Stadt Berlin Hilfe leistet, damit uns das Kino erhalten bleibt. Geplant ist nunmehr einen Bebauungsplan aufzustellen, um den Kulturstandort zu sichern.

Aktuell existieren keine speziellen Pläne, Kulturstätten in Prenzlauer Berg durch die öffentliche Hand zu sichern. Bezirk und Land haben Kulturstätten, die in ihrem Bestand bedroht waren oder sind, auf vielfältige Art und Weise unterstützt. Dabei waren wir im Bezirk, auch mit Unterstützung des Kultursenators Klaus Lederer (DIE LINKE) zum Beispiel bei der Sicherung der Zukunft des Atelierhauses in der Prenzlauer Promenade und beim Erhalt des »Theater o.N.« erfolgreich. Die Übernahme einer nicht von der öffentlichen Hand betriebenen Kulturstätte wird dabei nur im Ausnahmefall das Mittel der Wahl sein können.

Im Zusammenhang mit dem Mauerpark gab es in letzter Zeit auch gute Nachrichten. Die Erweiterungsfläche wurde fertiggestellt und der Stadt übergeben. Trotz der Lärmbeschwerden ist der Mauerpark als öffentlicher Ort der Kultur nicht verstummt. Der Mauerpark ist attraktiver als je zuvor. Dazu war die Zusammenarbeit vieler Akteur*innen nötig und so muss es auch bleiben: Ob durch den Runden Tisch unter Vorsitz des Bezirksbürgermeisters Sören Benn (DIE LINKE), durch permanente direkte Kommunikation von Ämtern, Bürger*innen-Initiativen, Polizei und Künstler*innen, durch Schallschutz-Lösungen und die Regeln für die Nutzer*innen – der Mauerpark lebt! Bei der nun anstehenden Sanierung des „alten“ Mauerparks und bei der Pflege des gesamten Mauerparks durch den Bezirk ist der Bezirk gefordert. Aber auch die Landesebene muss berücksichtigen, welche Rolle der Mauerpark für Berliner*innen und Besucher*innen spielt und den Bezirk unterstützen. DIE LINKE sieht die multiplen Herausforderungen und hat gemeinsam mit anderen an Lösungen gearbeitet. Und wir werden dabei nicht nachlassen.

Im aktuellen „Kulturentwicklungsplan“ des Bezirks Pankow sind Diversität und Inklusion bereits als zentrale Ziele benannt. In stetigen und langfristigen Prozessen verändern sich Kulturinstitutionen und ihre Angebote. Das nützt Nutzer*innen und Produzent*innen. Die Bibliotheken haben sich für alle Bevölkerungsschichten geöffnet und ihren Medien-Bestand umgestaltet, Kulturprojekte mit Schwerpunktsetzungen für Inklusion und Diversität werden gefördert – erste erfolgreiche Schritte auf einem langen und spannenden Weg.