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Auf ein Wort

Gernot Klemm: Soziale Frage im Mittelpunkt

Soziale Frage im Mittelpunkt

Am 24. Februar traf sich der Bezirksvorstand der Linkspartei Pankow mit Bezirksverordneten und Abgeordneten zu einer Klausur. Beraten wurden die Bilanz 2006 und die politischen Schwerpunkte der Linkspartei in Pankow im Jahr 2007. Pankow hatte in den letzten fünf Jahren unter unserer Verantwortung die vergleichsweise positivste Entwicklung aller Berliner Bezirke zu verzeichnen.

Soziale Infrastruktur wurde erhalten: Pankow hat den besten Ausstattungsgrad bei Kindertagesstätten und Jugendeinrichtungen, eine eigenständige Kulturpolitik wurde im Bezirk etabliert. Hervorzuheben ist auch unser Engagement gegen Rechtsextremismus. Diese Entwicklung wurde aber von der Öffentlichkeit nicht mit unserem politischen Handeln verbunden.

Das soll und muss sich ändern – gerade unter den neuen Bedingungen, unter denen wir nicht mehr stärkste kommunalpolitische Kraft sind.

Deshalb wollen wir uns in diesem Jahr auf politische Schwerpunkte konzentrieren. So soll die Umsetzung des Projektes Öffentlicher Beschäftigungssektor des Landes im Bezirk begleitet werden, genau wie das Projekt „Länger gemeinsam lernen“ – möglichst durch Begleitung eines Beispielprojektes an einer Schule im Bezirk. Ein weiterer Schwerpunkt wird der Erhalt der öffentlichen Daseinsvorsorge sein – d.h. Weiterarbeit an bezirklichen Entwicklungsplanungen im Kultur-, Schul-, Jugend- und Sozialbereich.

Gemeinsames Ziel der Bezirkspolitik der Linkspartei ist es, als die soziale Kraft im Bezirk stärker in Erscheinung zu treten. 

Klausurdokumente