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extra Drei • Ausgabe Oktober 2021


Bald anders und neu weiter

Während DIE LINKE auf Bundesebene geradezu halbiert worden ist, konnten wir in Berlin und in Pankow gegen den Bundestrend unsere Ergebnisse weitgehend stabil halten. Absolut haben wir in Pankow für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sogar 1.300 Stimmen dazugewonnen. Dennoch sind wir auf Platz 2 gelandet. Zu stark war der Bundestrend zu Gunsten der Grünen. Auch die Veränderung der Bevölkerung machen sich bei Wahlen bemerkbar. Immerhin: Die AfD ist raus aus dem Bezirksamt. Umso stärker wiegt... Weiterlesen


Abschied und Interregnum

Am 29. September fand die 44. und letzte Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow statt. In dieser kurzen Tagung - nach dem Wahltag, aber in alter Zusammensetzung - wurden vor allem Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen abgearbeitet, Dank gesagt und Abschied genommen. Voraussichtlich am 4. November wird die konstituierende Sitzung der BVV Pankow für die nächste Wahlperiode zusammentreten. Wie immer begann die BVV mit einem Bericht des Bezirksbürgermeisters Sören Benn (DIE... Weiterlesen


Infos aus der BVV: Dank und Abschied

In einem von allen Fraktionen außer der AfD mitgezeichneten Antrag dankte die Bezirksverordnetenversammlung Pankow (BVV) den Mitarbeiter*innen der Pankower Verwaltung für ihren vorbildlichen Einsatz, auch und gerade in Zeiten der Pandemie. Besondere Erwähnung fand das Team des BVV-Büros, das trotz wechselnder Tagungsorte, Hygienevorschriften und Büro-Umzüge stets einen reibungslosen Ablauf sichergestellt hat. Vertreter*innen verschiedener demokratischer Fraktionen verabschiedeten sich vom... Weiterlesen


Blankenburger Süden: Ein neues Wohngebiet nimmt Gestalt an

Zwischen Heinersdorf und Blankenburg soll in den kommenden Jahren ein gemischtes und lebendiges Stadtquartier entstehen: der sogenannte „Blankenburger Süden“. Die ersten Bewohner*innen sollen 2030 einziehen. Seit 2016 wurden vorbereitende Untersuchungen durchgeführt und eine „finale Testplanung“ entwickelt. Daraus ergibt sich ein Bild, wie das neue Stadtquartier aussehen könnte. Für den Senatsbeschluss am 20. Juli dieses Jahres wurde aus dieser Rahmenplanung ein Struktur- und Nutzungskonzept... Weiterlesen


Danke

Es hat leider nicht geklappt. Der Bundestagswahlkreis 76 ist fürs Erste verloren. Was Stefan Liebich dreimal hintereinander geschafft hat, ist mit mir als Kandidat für DIE LINKE. Pankow nicht gelungen. Das tut mir leid. Ganz besonders für die vielen aktiven Genossinnen und Genossen aus dem Bezirksverband Pankow, für die Symphatisant*innen und Freund*innen, die mich so enthusiastisch im Wahlkampf unterstützt haben. An Euch hat es sicher nicht gelegen. Es gab unzählige Infostände zu allen... Weiterlesen


OC 23: Jugendclub ausgelärmt?

Die Lage ist noch unübersichtlich, aber für die Zukunft des Jugendclubs »OC23« bedrohlich. Es geht wieder einmal um Lärmschutzauflagen, vermutlich wegen heranrückender Wohnbebauung. Diese bedeuteten beispielsweise für den Knaack-Club in der Greifswalder Straße vor mehr als zehn Jahren das Aus. Entweder hat das vom Stadtrat  Vollrad Kuhn (GRÜNE) verantwortete Stadtentwicklungsamt das für Lärm zuständige Umweltamt, das noch vom Stadtrat Krüger von der AfD geleitet wird, beauftragt, neue... Weiterlesen


Auf geht’s

Die Wahlen sind vorbei. Der hinter uns liegende Wahlkampf war aufregend und kräftezehrend. Für mich als alte „Neue“ brachte er wunderbare Gespräche und Begegnungen beim Plakatieren und an unseren Infoständen. Die Größe und Vielfalt unseres Bezirks haben mich dabei immer wieder überrascht: vom Mauerpark bis zum Dorffest in Rosenthal, alles Pankow, und eine riesige kommunalpolitische Herausforderung. Unsere Wahlergebnisse regen weder zum Jubeln an, noch taugen sie zum Selbstmitleid. Es festigt... Weiterlesen


Moratorium für Grünen Kiez

Im Sommer haben wir ihn beschlossen: den Bebauungsplan (B-Plan) zum Schlossparkkiez. Schon viel zu lange, vielleicht auch ein bisschen zu viel wird dort nachverdichtet und hinzugebaut. Verkehr, soziale Infrastruktur und erwartbare Auswirkungen des Klimawandels müssen gründlicher untersucht und besser abgewogen werden. Die Ungeduld beim Bauunternehmen und den Senatsverwaltungen war jedoch groß in den letzten Monaten. Und bei uns im Bezirk wird einige Zeit vergehen, bis sich nach der Wahl alles... Weiterlesen


Starke Stimme gegen Armut

Es war eine wirklich gute Bilanz, mit der Elke Breitenbach in den Wahlkampf ziehen konnte. Als Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales hat sie in den vergangenen Jahren viel bewegt, auch für viele Menschen in Buch, Französisch Buchholz und Karow. Die Richtwerte für Wohnmieten von Hartz IV-Empfangenden wurden angehoben, das Sozialticket der BVG kostet nur noch 27,50 Euro im Monat, die Schülertickets wurden kostenlos. Der Mindestlohn für Mitarbeitende in Landesbetrieben und bei Vergabe... Weiterlesen


Wissen, worauf es ankommt

Es war knapp, ziemlich knapp sogar. Ganze 178 Stimmen trennten Katrin Seidel vom Sieger von den Grünen im Wahlkreis 5, der Heinersdorf und den Süden von Pankow umfasst und den Udo Wolf vor fünf Jahren gewinnen konnte. Es ist kein Ergebnis, das traurig machen sollte. Katrin hatte einen beherzten Wahlkampf geliefert und auch auf den Wahlplakaten Gesicht gezeigt. Doch es blieb schwer, sich gegen manifestierte politische Stimmungen durchzusetzen. Es ist wie Schwimmen gegen den Strom, gegen den... Weiterlesen


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