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extra Drei • Ausgabe Mai 2018


Elke Breitenbach

ÖBS 2.0 heißt jetzt Grundeinkommen

Impressionen von der DGB-Demo und vom Mariannenplatz.

Von 2006 bis 2011 gab es in Berlin auf Initiative der PDS bzw. LINKEN einen Öffentlich geförderten Beschäftigungssektor (ÖBS). Die Beschäftigten wurden nach Tarif entlohnt, mindestens aber erhielten sie den Landesmindestlohn. Einen Mindestlohn auf Bundesebene gab es damals noch nicht. Mit dem ÖBS eröffneten sich für viele Menschen neue berufliche... Weiterlesen


Matthias Zarbock

Antidemokratischer Blockadeversuch

Ehemaliger Güterbahnhof Pankow.

Die 14. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow war geprägt von der Debatte über den »Blankenburger Süden« und vom Versuch der AfD, die Arbeitsfähigkeit des Parlaments zu blockieren. Zunächst teilte Sören Benn, Bezirksbürgermeister von Pankow (DIE LINKE), in seinem Bericht an die BVV mit, dass Pankow kein »Schuldenbezirk« mehr ist.... Weiterlesen


Michail Nelken

Fehlstart der Bürgerbeteiligung zum "Blankenburger Süden"

Erholungsanlage Blankenburg in Aufruhr.

Das geplante Neubauquartier „Blankenburger Süden“ auf den Ackerflächen zwischen Blankenburg, Malchow und Heinersdorf ist das bedeutsamste Wohnungsbauvorhaben Berlins. Dementsprechend hatten sich die Verantwortlichen aus Politik und Verwaltungen einen transparenten Planungsprozess mit einer vorbildlichen Bürgerbeteiligung vorgenommen. Über ein Jahr... Weiterlesen


Stefan Liebich

Krieg gegen Kurden

© UNICEF/UN034442/Zayat
Für Kinder in Syrien ist der Krieg ein Teil ihres Lebens.

Die türkische Armee hat nach heftigen Gefechten die mehrheitlich von Kurdinnen und Kurden bewohnte Stadt Afrin im Nordwesten Syriens besetzt, ihre Panzer marodieren weiter durch den Norden des Landes. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan beschreibt die Organisationen YPJ und YPG als „Terroristen“. Um seine Verbrechen zu legitimieren,... Weiterlesen


Matthias Zarbock

Blankenburger Süden: BVV berät über Zukunft des Wohnquartiers

Blankenburger Rieselfeld.

Bei der Auftaktveranstaltung zum »Blankenburger Süden« Anfang März stellten die Senatsverwaltungen für Stadtentwicklung und Verkehr überraschende Entwicklungsvarianten für die Zukunft des neuen Wohnquartiers vor. Planungen mit sehr viel größerem Umfang, die Bebauung von Erholungsanlagen und umstrittene Verkehrslösungen waren auch den... Weiterlesen


Wolfram Kempe

TVN löst kein Verkehrsproblem

Krugstege / Bahnhofstraße in Blankenburg.

Die Tangentialverbindung Nord (TVN) ist ein weiteres Gerippe aus der Geisterbahn der Berliner Verkehrspolitik, das ab und an als angeblich neueste Sau durchs Dorf getrieben wird. So, wie jetzt, im Zusammenhang mit dem Vorhaben “Blankenburger Süden”. Zeit, die Erinnerung aufzufrischen. Die TVN, wie die Tangentialverbindung Ost, tauchte 1994 in der... Weiterlesen


Regina Kittler

Erfolgsprojekt Gemeinschaftsschule

Humboldt-Gemeinschaftsschule am Humannplatz.

Mit der geplanten Änderung des Schulgesetzes wird die Gemeinschaftsschule künftig schulstufenübergreifende Regelschulart. Damit ist auch die Tür für die Gründung neuer Gemeinschaftsschulen weit offen, auch für die neu zu bauenden Schulen. Gemeinschaftsschulen verstehen sich von Beginn an als inklusive Schulen, die alle Schüler*innen in ihrer... Weiterlesen


Steffen Zillich

Neue Schulen mit Hilfe der HOWOGE

Panke-Schule in der Galenusstraße 64 soll auch erweitert werden.

Der Sanierungsstau bei den Berliner Schulen ist riesig. Zudem wächst die Zahl der Schüler*innen rasant. 60 neue Schulen werden gebraucht. 5,5 Milliarden Euro werden dafür in den der nächsten zehn Jahren gebraucht. Diese Mammutaufgabe geht die rot-rot-grüne Koalition mit Hilfe des landeseigenen Wohnungsbauunternehmens HOWOGE an. Sie soll einen Teil... Weiterlesen