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extra Drei • Ausgabe Juni 2020


Solidarisch aus der Krise

Die Corona-Pandemie stellt uns seit Monaten alle vor große Herausforderungen. Die sozialen und wirtschaftlichen Folgen sind noch nicht völlig abzusehen. Aber in Berlin als Hauptstadt der Kinderarmut und prekären Beschäftigung bekommen wir die Auswirkungen der Krise jetzt schon besonders stark zu spüren. Viele Menschen sind in Kurzarbeit, die Zahl der Erwerbslosen steigt. Bei der Bildung wird die soziale Spaltung offensichtlich. Nicht jede Familie kann ihre Kinder mit einem eigenen Rechner... Weiterlesen


Gedenken

Zu Beginn der 32. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow (BVV) am 13. Mai richteten Bürger*innen ihre Fragen an das Bezirksamt. Eine davon kam von einer Anwohnerin der Jacobsohnstraße aus Weißensee. Viele Bürger*innen haben sich dort zusammengetan, um eine temporäre Spielstraße zu schaffen. Angesichts der Unterversorgung mit Spiel- und Grünflächen unterstützt die Linksfraktion ausdrücklich diese Initiative. Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus bat... Weiterlesen


Abriss und was dann? Streit um Abriss des Jahnstadions

Der Jahnsportpark soll zu einem Inklusionssportpark umgebaut werden. Nach vielen Jahren Debatte soll nun im Herbst 2020 das Vorhaben starten. Die Gelder für den Abriss des Jahnstadions (erster Bauabschnitt), das durch einen Neubau mit gleicher Zuschauerkapazität (zweiter Bauabschnitt) ersetzt werden soll, stehen im Landeshaushalt 2020/21 bereit. Allerdings sind sie gesperrt, bis die Sportverwaltung dem Haushaltsausschuss des Abgeordnetenhauses ein aktualisiertes Konzept für die zukünftige... Weiterlesen


Kommunen in der Krise - Fünf Forderungen an die Bundesregierung

Mit 82 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen rechnet Finanzminister Olaf Scholz in diesem Jahr. Stark betroffen sind die Kommunen. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, summiert deren fehlende Einnahmen und höheren Ausgaben zu einem Defizit von 20 Milliarden Euro. Die Gemeinden und eben auch die Berliner Bezirke stehen ganz am Ende der steuerlichen Nahrungskette. Doch sie sind es, die als unmittelbare Dienstleister in Erscheinung treten. Sie sind zuständig für... Weiterlesen


Endlich die erste Pop-up Bike Lane

Der Nachbarbezirk Friedrichshain-Kreuzberg hat berlinweit den viel beachteten Anfang gemacht, endlich gibt es nun auch auf beiden Seiten der Danziger Straße zwischen Greifswalder Straße und Prenzlauer Allee eine geschützte Fahrradspur. Unter anderen hatte das Netzwerk Fahrradfreundliches Pankow vor allem eine Entschärfung der Kreuzung Greifswalder Straße / Danziger Straße lange gefordert. Im Sommer 2017 wurde hier eine Radfahrerin von einem Lkw überrollt und getötet. Nun ging nach langer... Weiterlesen


Mehr Personal fürs Gesundheitsamt

Auf ihrer 32. Tagung beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einstimmig nach kurzer Debatte den Antrag der Linksfraktion, die personelle Stärkung des Gesundheitsamtes – sowohl durch Neueinstellungen als auch kurzfristig durch weitere Abordnungen von Personal der Senatsverwaltungen – endlich umzusetzen. Das sogenannte Mustergesundheitsamt mit der Anzahl der dafür nötigen zusätzlichen Stellen ist ermittelt und den Bezirken zugesagt worden. Es ist dem großen Engagement der... Weiterlesen


TXL: Schließung überfällig

Seit Beginn der Corona-Krise sind die Fluggastzahlen an den Flughäfen in Brandenburg und Berlin eingebrochen. Über dem Pankower Himmel herrscht derzeit weitgehend Ruhe. Ein Segen für die Anwohnenden, die seit vielen Jahren für die Schließung von Tegel kämpfen. Sowohl Schönefeld als auch Tegel verzeichnen derzeit ein Prozent der Starts und Landungen, die noch bis vor wenigen Wochen üblich waren. Trotzdem haben die Bundes- und die Brandenburger Landesregierung zunächst am Parallelbetrieb der... Weiterlesen


Notunterkunft geöffnet

In der Berliner Nacht der Solidarität wurden in Berlin ungefähr 2.000 auf der Straße lebende Menschen gezählt. Wenn die kalte Jahreszeit anbricht, ist dies für sie die härteste Zeit im Jahr. Die Kältehilfe leistet hier wichtige Hilfe. In den Notübernachtungen gibt es einen Schlafplatz und eine warme Mahlzeit. Die Kältehilfe endete planmäßig am 30. April. Trotzdem mussten die 100 Bewohner*innen der Notübernachtung Storkower Straße das Haus nicht verlassen. Das landeseigene Gebäude ist nunmehr... Weiterlesen


Infos aus der BVV und aus dem Kiez

Für saubere Schulen Im Januar hatten Vertreter*innen der Initiative »Schule in Not« der BVV einen »Einwohnerantrag« mit über 1.000 Unterstützer*innen übergeben. Nach Beratungen im Schul- und Finanzausschuss beschloss die BVV nunmehr einstimmig den Einwohnerantrag. Darin wird das Bezirksamt aufgefordert, die Hygiene in Schulen durch weitere Reinigungen zu verbessern und die Schulreinigung schrittweise zu rekommunalisieren. Andernorts hat sich gezeigt, dass es möglich und wirtschaftlicher ist,... Weiterlesen


Fraktionsvorsitz wechselt

Die Vorsitzenden der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus Carola Bluhm und Udo Wolf geben nach vielen Jahren den Fraktionsvorsitz ab. Damit wollen sie den mit der Abgeordnetenhauswahl 2016 begonnenen Generationswechsel in der Fraktion fortführen. Beide bleiben jedoch weiterhin Mitglieder des Abgeordnetenhauses. Seit 1990 haben Carola Bluhm und Udo Wolf in verschiedenen Funktionen politische Verantwortung in der Berliner PDS, später dann in der LINKEN Berlin getragen. Seit 2016 sind sie gemeinsam... Weiterlesen


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