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Impressionen von der DGB-Demo und vom Mariannenplatz.

Elke Breitenbach extraDrei

ÖBS 2.0 heißt jetzt Grundeinkommen

Von 2006 bis 2011 gab es in Berlin auf Initiative der PDS bzw. LINKEN einen Öffentlich geförderten Beschäftigungssektor (ÖBS). Die Beschäftigten wurden nach Tarif entlohnt, mindestens aber erhielten sie den Landesmindestlohn. Einen Mindestlohn auf Bundesebene gab es damals noch nicht.

Mit dem ÖBS eröffneten sich für viele Menschen neue berufliche Perspektiven. Und es gab für sie gesellschaftlich sinnvolle Arbeit, von der wir alle als Stadtgesellschaft profitierten: Fahrgastbegleiter, Stadtteilmütter, Kiezlotsen, Kinderbetreuung außerhalb der Kita-Öffnungszeiten und vieles mehr.

Mit der Idee des solidarischen Grundeinkommens knüpft der Regierende Bürgermeister an den Erfahrungen des Berliner ÖBS an. Auch er fordert nun, Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren. Zugleich stellt er die Hartz-Gesetze in Frage. Mit den Hartz-Gesetzen hat sich für viele das Armutsrisiko erhöht. Menschen verlieren ihre Qualifikationen, weil sie jede Arbeit annehmen müssen. Wer sich weigert, wird sanktioniert.

Das solidarische Grundeinkommen - nichts anderes als ein öffentlich geförderter Arbeitsmarkt auf freiwilliger Basis – könnte mit dem sinnlosen Prinzip der Hartz-Gesetze brechen. Der Bedarf an gesellschaftlich notwendiger Arbeit ist nach wie vor groß. Damit wir in Berlin unter rot-rot-grün einen Neustart für einen solchen Arbeitsmarkt machen können, muss die Bundesregierung schnell erklären, unter welchen Bedingungen wir im Land öffentliche Beschäftigung fördern können. Wir brauchen einen Neustart, der längerfristige Arbeitsverhältnisse für Langzeitarbeitslose sichert und finanziert.  Und der sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze schafft, die tariflich entlohnt werden, für die wenigstens aber Mindestlohn gezahlt wird.


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