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© UNICEF/UN034442/Zayat
Für Kinder in Syrien ist der Krieg ein Teil ihres Lebens.

Stefan Liebich extraDrei

Krieg gegen Kurden

Die türkische Armee hat nach heftigen Gefechten die mehrheitlich von Kurdinnen und Kurden bewohnte Stadt Afrin im Nordwesten Syriens besetzt, ihre Panzer marodieren weiter durch den Norden des Landes. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan beschreibt die Organisationen YPJ und YPG als „Terroristen“. Um seine Verbrechen zu legitimieren, bezeichnet Erdogan alle kurdischen Organisationen, andere ethnische Minderheiten, sozialistische Vereinigungen, Journalistinnen und Journalisten, Akademikerinnen und Akademiker, alle, die auf türkischem Boden zu kritischem Denken neigen, als „Terroristen“. Wenn er nun sagt, dass die Entwicklung im Norden Syriens eine Gefahr darstelle, so ist dies nur ein Vorwand für den Angriff auf kurdische Demokratiebestrebungen. Als der IS noch in der Region agierte, war das anders; ihnen lieferten seine Sicherheitskräfte Waffen. Journalistinnen und Journalisten, die dies aufdeckten, wurden inhaftiert oder sie mussten fliehen.

Die zahlreichen Waffenlieferungen an die Türkei, insbesondere aus Deutschland als Vorreiter im europäischen Waffenhandel, hätten eingestellt werden müssen. Die NATO, ein selbsternanntes „ethisches Bündnis“, hätte eine Warnung aussprechen müssen. Doch die EU sieht sich lediglich in der Position eines Beobachters, schaut zu, wie Erdogan internationales Recht bricht, wie er weiter Öl ins Feuer des Krieges gießt. Das Schweigen der EU-Regierungen angesichts des Vormarsches der türkischen Truppen ist dröhnend. Aber das Schweigen darf nicht anhalten. Es ist falsch, internationales Recht zu brechen und auf Menschenrechte zu spucken. Egal, wo es passiert. Egal, wer es tut.


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