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extra Drei • Ausgabe April 2020


Kiezblocks für Pankow

Als unser Pankower Bürgermeister Sören Benn (DIE LINKE) letzten Sommer die Einführung von - in spanischen Großstädten seit fast zwei Jahrzehnten erprobten - Superblocks auch für Berlin forderte, gab es zunächst wenig öffentliche Reaktionen. Mittlerweile ist das anders. Im Berliner Diskurs gern als Kiezblock bezeichnet besteht die Idee darin, den „Motorisierten Individualverkehr“ (endlich) effektiv aus Wohngebieten zu verbannen. Wir können alle in Pankow beobachten: sei es im Komponistenviertel,... Weiterlesen


Comeback für Walpurgisnacht?

Die 30. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow (BVV) am 4. März 2020 widmete sich zunächst einem dringlichen Anliegen. Nachdem viele Jahre im Mauerpark die Walpurgisnacht gefeiert wurde, musste das Fest 2019 ausfallen. Auch für 2020 zeigen sich Schwierigkeiten bei der Vorbereitung. Mit einem Dringlichkeitsantrag von Linksfraktion, SPD- und Grünen-Fraktion ist das Bezirksamt deshalb aufgefordert worden, sich wieder kooperativ einzubringen. Die BVV hat den Antrag bei Gegenstimmen der AfD... Weiterlesen


Der Mietendeckel ist da: Ein Ratgeber

Das Abgeordnetenhaus hat den Mietendeckel (MietenWoG) Ende Januar 2020 beschlossen, seit Ende Februar 2020 ist das MietenWoG in Kraft. Wie immer wieder betont: Das MietenWoG ist juristisches Neuland. Es wird - wie angekündigt - vor dem Bundesverfassungsgericht und vor dem Verfassungsgerichtshof Berlin beklagt werden. Erst nach Entscheidungen dieser Gerichte wird endgültig klar sein, ob das MietenWoG Bestand hat. Mittlerweile häufen sich die Informationen, nach denen Vermieter*innen versuchen,... Weiterlesen


Aufhören, wenn es am schönsten ist

Wie die Zeit vergeht! Schon bald beginnt in den Wahlkreisen wieder die Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl im kommenden Jahr. Nach reiflicher Überlegung habe ich die Vorsitzende unseres Bezirksverbands, Sandra Brunner, darüber informiert, dass ich mich nicht erneut für ein Bundestagsmandat bewerben werde. Ich bin stolz darauf, 2009 Wolfgang Thierse auf die Plätze verwiesen und bei den Wahlen 2013 und 2017 mein Direktmandat mit wachsendem Abstand zum jeweils... Weiterlesen


Infos aus der BVV

Sicher mit dem Rad I In einem gemeinsamen Antrag setzen sich Linksfraktion, SPD und Grüne für die sofortige Einrichtung eines sicheren Radwegs an der Schönhauser Allee ein. Bei der Senatsverkehrsverwaltung soll darauf hingewirkt werden, dass zwischen Danziger/Eberswalder Straße und Stargarder/Gleimstraße ein durchgehender Radweg auf dem jeweils rechten, derzeit zum Parken genutzten Fahrstreifen eingerichtet wird. In einem zweiten Schritt soll der Radweg auf die gesamte Schönhauser Allee... Weiterlesen


Blankenburger Süden: Nägel mit Köpfen

Komplexe Probleme löst man üblicherweise, in dem man sie in weniger komplexe Sachverhalte zerlegt, für die, einzeln betrachtet, mit wenigen Entscheidungen Lösungen möglich sind. In Berlin funktioniert es genauso nicht. Hier sucht man, gerade im Verkehrsbereich, jahrzehntelang nach der “eierlegenden Wollmilchsau” und macht solange –nichts. Natürlich ist es verständlich, dass die Anwohnerinnen und Anwohner an der Nord-Ost-Achse zwischen Buch und Heinersdorf eine “Paketlösung” ihrer... Weiterlesen


Kurz aus dem Kiez

Thälmanndenkmal Im Jahre 2013 beschloss die Bezirksverordnetenversammlung Pankow (BVV), dass an der Ernst-Thälmann-Plastik eine Informationstafel angebracht wird, die sich sowohl der Geschichte des Dargestellten als auch des Denkmals selbst widmet. Inzwischen ist auch ein Prozess einer künstlerischen Kommentierung des Denkmals gestartet worden. In zwei Drucksachen beauftragt die BVV das Bezirksamt, die Arbeit an der historisch-kritischen Kommentierung voranzutreiben und Transparenz über die... Weiterlesen


Zweigleisig

Wegen des hohen Verkehrsbedarfs muss der 10-min-Takt der S-Bahn so bald wie möglich von Buch bis Bernau ausgedehnt werden. So steht es auch im Nahverkehrsplan Berlin und im Landesnahverkehrsplan Brandenburg. Beider hohen Verspätungsanfälligkeit des gesamten Berliner S-Bahn-Netzes ist ein stabiler 10-min-Takt nur auf zweigleisiger Strecke möglich. Auf eingleisiger Strecke würde sich jede kleine Verspätung auf die Gegenrichtung übertragen und weiter vermehren, bis ein Zug ausfallen muss, um wieder... Weiterlesen


Mehr Sport

Die Schwimm- und Sprunghalle (SSE) im Europasportpark am S Landsberger Allee ist Relikt der verpatzten Berliner Olympiabewerbung in den neunziger Jahren. Als es mit Olympia nichts wurde, wurde der Komplex nicht vollständig fertiggestellt. Mittlerweile ist die SSE aus der Sportlandschaft nicht mehr wegzudenken. Spitzensport, Schul-, Kita- und Vereinssport sind hier genauso zu Hause wie die vielen Freizeitsportler*innen, die ihre Bahnen schwimmen. Die SSE ist heute im Zentrum eines attraktiven... Weiterlesen


Kein Ehrenbürger mehr

1933: Hindenburg ernennt Hitler zum Reichskanzler, übergibt ihm die Macht und liefert ihm damit die Demokratie und Deutschland aus. Er löst gemeinsam mit Hitler und Frick den Reichstag auf und fegt die Grundrechtewie das Recht auf freie Meinungsäußerung weg. Es folgen Massenverhaftungen von Mitgliedern der KPD und der SPD, Gewerkschafter*innen und aufrechten Demokrat*innen, Konzentrationslager werden errichtet. Alle Parteien außer der NSdAP werden verboten oder aufgelöst. Menschen, die nicht zur... Weiterlesen


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