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Extra Drei • Ausgabe April 2019


Halbzeit. DIE LINKE in der BVV Pankow

Die »extraDrei«-Redaktion hat die Linksfraktion Pankow eingeladen, in dieser Ausgabe eine Darstellung ihrer bisherigen Arbeit zu geben. Gern haben wir das Angebot angenommen und so sind alle Autor*innen dieser »extraDrei« Mitglieder der Linksfraktion. Die Linksfraktion hat bis zur 22. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow (BVV) im Februar mehr als 120 Anträge eingebracht und ebenso viele Anfragen an das Bezirksamt gerichtet. Besonders beschäftigen uns die Herausforderungen der wachsenden Stadt – Themen... Weiterlesen


Neue Perspektiven für Kultur

In den zurückliegenden Jahren stand der Bereich Kultur und Weiterbildung unter einem hohen Einspardruck. Standorte für Bibliotheken wurden geschlossen, Personal abgebaut und die Ausstattung der Musik- und Volkshochschulen wurde kaum erneuert. »Die Zeiten ändern sich, und wir ändern uns in ihnen«: Wenn der zuständigen Stadtrat Sören Benn (LINKE) im Ausschuss für Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften berichtet, so ist nun nicht mehr von Abbau, sondern von Aufwuchs, Baustellen und Neubau die Rede. Eine... Weiterlesen


Frauenkämpfe damals wie heute

Zwei Ereignisse haben die gleichstellungspolitische Arbeit im vergangenen Jahr geprägt. Zum einen 100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat diese Errungenschaft in einer außerordentlichen Tagung gewürdigt. Zudem fand am 28. Februar 2019 die feierliche Benennung des Großen Ratssaales im Rathaus Pankow nach Emma Ihrer statt. Eine Frau, die in Pankow gelebt, gearbeitet und mutig für die Rechte der Frauen gekämpft hat. Zum anderen die Gründung eines breiten,... Weiterlesen


Rückblick auf das bisher Erreichte und auf den Weg Gebrachte

Die Wähler*innen haben der Pankower Politik ein bunt zusammengewürfeltes Bezirksamt beschert. Dass die Arbeit dadurch nicht von trauter Harmonie geprägt ist, lässt sich vielleicht allein schon dadurch nachvollziehen, dass hier fünf Stadträt*innen aus fünf Parteien miteinander arbeiten müssen. Dennoch gibt es mit der Zählgemeinschaftsvereinbarung zwischen LINKE, Grünen und SPD eine bisher leidlich belastbare Arbeitsgrundlage. Ein erstes Ausrufezeichen konnte mit der Rückführung der seit zehn Jahren ehrenamtlich vom... Weiterlesen


Schulen für Pankow

Als wir in die Wahlperiode starteten, war schnell klar, dass eine der größten Herausforderungen der anhaltende und sich noch verschärfende Schulplatzmangel ist. Die Berichte des Bezirksamts im Ausschuss für Schule, Sport und Gesundheit führten immer wieder zu Kopfschütteln oder betroffenem Schweigen. Einzige Konsequenz für uns war Teilhaben und Handeln. Eine zentrale Aufgabe der letzten zweieinhalb Jahre war und ist es, die Berliner Schulbauoffensive mit dem Neubau zahlreicher Schulen in Pankow konstruktiv und... Weiterlesen


Kinderfreundliches Pankow

Die Linksfraktion Pankow hat beim Thema Spielplätze einiges bewegt. In den Haushaltsberatungen haben wir mehr Gelder für die Sanierung und Instandhaltung von Spielplätzen durchgesetzt. So konnten in einem ersten Schritt zwei Spielplätze in Weißensee saniert werden. Damit die Spielplätze von mehr Menschen genutzt werden können, haben wir das Bezirksamt beauftragt, eine Liste mit barrierefreien Spielplätzen zu veröffentlichen. In dem von mir verantworteten Themengebiet haben sich zudem zwei weitere... Weiterlesen


In Pankow gut miteinander leben

Eines der größten Probleme Berlins ist der Mangel an bezahlbarem Wohnraum. Um dem entgegenzuwirken, sind zwei Aspekte wichtig: der Schutz der Bestandsmieter*innen und die Schaffung neuer, bezahlbarer Wohnungen. Das gilt besonders für Pankow als größten Bezirk mit einem enormen Bevölkerungswachstum. Niemand hat die Illusion, dass das einfach ist. Gelingen wird linke Stadtentwicklung nur im Zusammenspiel von Land und Bezirken, von Verwaltung und Mieter*innen. Als der Berliner Senat seine überdimensionierten Pläne... Weiterlesen


Gutes Radeln

Radfahren ist eine umweltfreundliche Alternative zum motorisierten Individualverkehr und wird immer beliebter. Handeln ist gefragt. Dies ist im Lichte des mittlerweile in Kraft getretenen Rad-Gesetzes auch gesetzlicher Auftrag. Um diesen zu erfüllen, braucht es einen genauen Überblick über das Rad-Streckennetz des Bezirks. Ein solcher fehlt aber noch. Mittlerweile gibt es einen Radverkehrsplaner in der Pankower Verwaltung, sodass wir auf Besserung hoffen und drängen. Um die Sichtbarkeit bzw. die Sicherheit von... Weiterlesen


Sozialarbeit statt Verdrängen

In Berlin leben ca. 4.000 bis 6.000 Menschen auf der Straße. Für deren Unterstützung wurden auf Landesebene Strategien entwickelt und Mittel bereitgestellt. Als Linksfraktion konnten wir das Thema Obdachlosigkeit auch in Pankow zu einem Arbeitsschwerpunkt machen. Anstatt dass Ordnungskräfte die Menschen einfach wegschicken, sollen die Sozialdienste beim Erstkontakt eingebunden werden und mit mehrsprachigen Flyern Hilfsangebote vermitteln. Zusätzlich braucht es aufsuchende Sozialarbeit, die Vertrauen aufbaut und die... Weiterlesen


Mehr Öffis

Gerade auf kommunaler Ebene bedeutet, Verkehrspolitik zu betreiben, dickste Bretter zu bohren und nur unmerklich Fortschritte im Sinne der Pankower Bevölkerung zu erreichen. Das liegt vor allem daran, dass viele Straßen sowie der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) nicht in die Zuständigkeit der Berliner Bezirke fallen, sondern in die der Landesverwaltung. Davon darf man sich nicht irre machen lassen. Taktverdichtungen auf den Metro-Tram-Linien, wie von uns lange gefordert, erfolgen nun nach und nach. Der... Weiterlesen


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