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3. Tagung der 7. Hauptversammlung am 3. Oktober

Die 3. Tagung der 7. Hauptversammlung findet am 3. Oktober 2020 von 10 bis 15:15 Uhr im Theater am Delphi, Gustav-Adolf-Straße 2, 13086 Berlin statt.

Hier gibt es Die Tagesordnung und Alle Informationen zur Hauptversammlung


Udo Wolf kandidiert für den Pankower Bundestagswahlkreis

Erklärung von Sandra Brunner, Vorsitzende DIE LINKE. Pankow, und Katina Schubert, Vorsitzende DIE LINKE. Berlin, zur Kandidatur von Udo Wolf im Pankower Wahlkreis 76: Stefan Liebich hat für DIE LINKE. das Triple geschafft. Seit 2009 hat er den Pankower Bundestagswahlkreis 76 drei Mal hintereinander direktgewonnen und zwar mit wachsendem Abstand. Als sich Stefan Liebich entschieden hat, nicht erneut zu kandieren, um sich neue berufliche Herausforderungen zu suchen, stand für uns die Frage, wer in der Lage ist, in die großen Fußstapfen von Stefan Liebich zu treten und diesen – auch bundespolitisch bedeutsamen – Bundestagswahlkreis erneut zu gewinnen. Mit der Übergabe des Vorsitzes der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhauses durch Carola Bluhm und Udo Wolf hat sich nunmehr die... Weiterlesen


Colosseum erhalten

Beschluss des Bezirksvorstands DIE LINKE. Pankow: DIE LINKE. Pankow unterstützt den Kampf der Beschäftigten zum Erhalt des Colosseum. Wir stehen solidarisch an der Seite der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Wir rufen die Pankowerinnen und Pankower sowie die Mitglieder der LINKEN auf, sich am Aktionstag zum Erhalt des Colosseum am 2. Juli 2020 zu beteiligen. DIE LINKE. Pankow spricht sich dafür aus, das traditionsreiche Filmtheater zu erhalten. Für viele Berlinerinnen und Berliner ist dieses Kino ein Lieblingsort. Für uns auch. Das kulturelle Erbe eines der ältesten Lichtspielhäuser Deutschlands muss erhalten bleiben. Wir unterstützen alternative Ideen, das Haus zu einem Kunst- und Kulturstandort und einem Ort der Kreativwirtschaft zu entwickeln, sofern ein Kinobetrieb nicht möglich... Weiterlesen


Inklusiver Jahnsportpark zuerst

Kein exklusiver Abriss & Neubau des Jahn-Stadions Der Jahnsportpark soll zu einem Inklusions-Sportpark umgebaut werden. Seit 2013 wurde in Politik und Verwaltung diskutiert, begutachtet und geplant. Nun sollte im Herbst 2020 das Vorhaben starten. Die Gelder für den 1.vBauabschnitt, den Abriss des Jahnstadions, das durch einen Neubau (2. Bauabschnitt) mit gleicher Zuschauerkapazität an gleicher Stelle ersetzt werden soll, stehen im Landeshaushalt 2020/21 mit ca. 14 Mio. Euro bereit. Allerdings sind diese Gelder noch gesperrt, bis die Sportverwaltung dem Haushaltsausschuss des Abgeordnetenhauses ein aktualisiertes Konzept für die zukünftige Nutzung des Sportparks vorgelegt. Bislang gibt es nur ein Nutzungskonzept aus dem Jahre 2015. Es ist unübersehbar veraltet. Es sah die Erweiterung der... Weiterlesen

Aktuelles aus der extraDrei


Wieder direkt in den Bundestag

Im Frühjahr hat Stefan Liebich erklärt, 2021 nicht mehr für den Bundestag zu kandidieren. Viele waren betroffen und traurig. Aber ich glaube im Namen Aller zu sprechen, dass wir Stefans Entscheidung respektieren und ihm von ganzem Herzen danken für drei Mal Direkteinzug in den Bundestag und für seine Arbeit im Bundestag. Der Anspruch bleibt: DIE... Weiterlesen


Planspiele - Keine Verkehrslösung beim Blankenburger Süden

Der Senatsstadtentwicklungsverwaltung hat es gefallen, zu Beginn der Saure-Gurken-Zeit Ergebnisse des Werkstattverfahrens "Blankenburger Süden" zu veröffentlichen, so dass mediale Aufmerksamkeit gesichert war. Wirklich "neu" waren die bunten Bilder nicht: Im Wesentlichen sind sie schon seit dem Frühjahr bekannt. Unter den vier Entwürfen ist einer,... Weiterlesen


Kolossales Verwaltungsversagen beim Kino "Colosseum"

#Rettet das Colosseum Es gibt Vorgänge in der Verwaltung, die einem auch nach längerer Beschäftigung und mehreren Akteneinsichten nicht klarer werden. Man staunt, man versteht, man stellt sich neue Fragen, man findet Antworten – und doch: Man staunt, man kann es einfach nicht fassen und der Ärger bleibt. So geht es vielen und auch mir bei den... Weiterlesen


Halbherzige Lösung - Binationale Paare leiden unter den Corona-Restriktionen

Das Anliegen zählt sicher nicht zu den zentralen Problemen der Pandemie, doch für die Betroffenen ist es eine unsägliche Herausforderung. In den vergangenen Wochen machten zahlreiche Menschen aus der ganzen Bundesrepublik und anderen EU-Staaten, die ohne Trauschein mit einem Partner bzw. einer Partnerin in einem Drittstaat liiert sind, auf ihre... Weiterlesen


Es war nicht die Olsenbande!

Das Frauenzentrum Paula Panke gibt es jetzt seit gut 30 Jahren. Hier können sich Frauen vernetzen, finden tolle Vernissagen wie die aktuelle Ausstellung „PankOWER Frauen“ statt, Zufluchtswohnungen für von Gewalt betroffene Frauen werden angeboten und Unterstützung bei Sozial- und Rechtsfragen geleistet. Als Projekt der Pankower Trägerlandschaft,... Weiterlesen


Unterwegs: Mehr Beteiligung am Haushalt

Bereits als der Bezirk Lichtenberg 2005 Vorreiter beim „Bürger-Haushalt“ wurde, gab es in Pankow dazu eine hohe Bereitschaft. Bis heute ist da – ausgenommen von den „Kiezfonds“, die im letzten Jahr ausgeschrieben wurden – nicht viel passiert. Hauptsächlich deshalb, weil Pankow mit dem Abbau seiner Schulden beschäftigt war. Nun haben sich die... Weiterlesen


Jahnsportpark

Über die Zukunft des Jahnsportparks wurde im Sommer hitzig weiterdebattiert. Unstrittig ist, dass der Sportpark zu einem Inklusionssportpark ausgebaut werden soll. Streitig ist, ob das große Stadion dafür abgerissen und durch eine neue Sportarena für 20.000 Zuschauer*innen ersetzt werden soll. Das lehnen Bürgerinitiativen als eine ökologische Untat... Weiterlesen

Wer zahlt die Zeche?

Die finanziellen Folgen der Corona-Krise

Es war keine gute Idee, als Finanzsenator Matthias Kollatz im Frühjahr forderte, die Bezirke an den prognostizierten Verlusten des Landes Berlin in Höhe von sechs Milliarden Euro zu beteiligen. Unser Pankower Bürgermeister Sören Benn hatte Recht, als er darauf entgegnete, dass die vom Senator abgeforderten 160 Millionen Euro kein echter Beitrag zur Konsolidierung seien, aber für die Bezirke ein Schlag ins Kontor wären. Mittlerweile ist der Vorschlag vom Tisch.

Gleichwohl bleibt die Frage, wer das alles bezahlt. Grundsätzlich ist es sinnvoll, ein Konjunkturpaket und andere Investitionen auch über neue Kredite zu finanzieren. Doch solange die Große Koalition in der Bundesregierung an der Schuldenbremse festhält, sind die Maßnahmen von heute die Kürzungen nach der nächsten Bundestagswahl, werden also diejenigen vor allem zur Kasse gebeten, die ohnehin schon am wenigsten haben.

Wir brauchen nach Überwindung der Pandemie endlich eine Vermögensabgabe für Milliardäre und Multimillionäre. Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag setzt sich mit dem Antrag „Schutzschirm für Kommunen in der Corona-Krise“ außerdem dafür ein, dass Städte, Gemeinden, Bezirke und Landkreise ihre gefährdete Handlungsfähigkeit erhalten können.

Hier gibt es den neuen Flyer von Stefan Liebich, MdB und Mitglied des Finanzausschusses.

Gemeinsam mit seinen Kolleg*innen Canan Bayram (Grüne) und Klaus Mindrup (SPD) sprach Stefan Liebich in einer Online-Diskussion über die Bedeutung und Auswirkungen von Corona auf den Sozialstaat. Das Video gibt es hier.

Bürgerbüros in Pankow

Bürgerbüro Bluhm Seidel Wolf
Wahlkreisbüro Stefan Liebich
Bürgerbüro Michail Nelken

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Stefan Liebich

Pankows direkt gewählter
Abgeordneter im Bundestag

Die neue extraDrei

PDF zum Download.

Termine

  1. Pankow
    19:00 Uhr
    Berlin, Bürgerbüro Bluhm – Seidel – Wolf

    Öffentliche Sitzung

    des Bezirksvorstands DIE LINKE. Pankow mehr

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  1. Pankow
    19:00 Uhr
    Berlin, Wahlkreisbüro Nelken

    Gründungstreffen der Antirassismus AG

    Von Minneapolis nach Pankow! Treffen zur Vernetzung und inhaltlichen Arbeit für eine antirassistische Offensive mehr

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