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Wir gratulieren den gewählten Pankower Mitgliedern des neuen Landesvorstands der Berliner LINKEN

Am 16. Januar 2021 fand pandemiebedingt erstmals in der Geschichte der Partei ein digitaler Parteitag der Berliner LINKEN statt. In der Parteizentrale, im Karl-Liebknecht-Haus, war eigens für den Online-Parteitag ein TV-Studio im Rosa-Luxemburg-Saal aufgebaut, von dem aus die Tagungsleitung und die Reden von Katina Schubert und Klaus Lederer übertragen wurden. Gemeinsam mit über 120 weiteren Genoss*innen saßen auch die 22 Pankower Delegierten zu Hause vor ihren Computern und konnten den Parteitag online in einem eigenem Livestream verfolgen. Alle Beschlussfassungen, wie beispielsweise über die Tagesordnung und Geschäftsordnung oder den Abschluss der Kandidat*innenlisten, wurden elektronisch gefasst und konnten in wenigen Minuten verkündet werden. Die Kandidat*innen für den Landesvorstand... Weiterlesen


Empfehlungen des Bezirksvorstandes für die neun Pankower Abgeordnetenhauswahlkreise

Der Bezirksvorstand DIE LINKE. Pankow hatte bereits im vergangenen November 2019 in einem Beschluss zur Kandidat*innenfindung für die neun Pankower Abgeordnetenhauswahlkreise als Ziel festgehalten, viele Erst- und Zweitstimmen in unserem Bezirk bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus zu erringen. Damit die Stimmenmaximierung und die Ausschöpfung unseres Wähler*innenpotentials auch gelingt, bedarf es geeigneter Kandidat*innen. Festgehalten haben wir auch, dass wir die Bewerber*innen nach der Sommerpause bekannt machen wollen, damit unsere Mitglieder die Gelegenheit haben, die Bewerber*innen kennen zu lernen. Auf der letzten Hauptversammlung am 3. Oktober 2020 haben wir im einstimmig gefassten Beschluss zu den Wahlzielen formuliert, dass wir in allen Pankower... Weiterlesen


Bezirksvorstand verständigt sich zu den Wahlzielen 2021

Der Bezirksvorstand DIE LINKE. Pankow hat sich auf seiner Sitzung am 21. September zu den Wahlzielen 2021 verständigt und den Leitantrag "Mit einer starken LINKEN für ein soziales und vielfältiges Pankow" für die Hauptversammlung am 3. Oktober beschlossen. Mit Blick auf das Superwahljahr 2021 wollen wir DIE LINKE. Pankow auf allen Ebenen stärken. Bei den Wahlen zum Deutschen Bundestag wollen wir bei den Erst-und Zweitstimmen die stärkste Partei werden. Wir kämpfen darum, den Bundestagswahlkreis 76 Pankow-Weißensee-Prenzlauer Berg West wieder zu gewinnen. Stefan Liebich hat den Wahlkreis drei Mal direkt hintereinander gewonnen – und zwar mit wachsendem Abstand. Daran wollen wir anknüpfen. Der Bezirksvorstand begrüßt die Bewerbung von Udo Wolf und unterstützt seine Kandidatur im Wahlkreis... Weiterlesen

Aktuelles aus der extraDrei


Berlin holt sich das Stromnetz zurück

Nun also doch: Vattenfall will das Stromnetz an Berlin zurück verkaufen. Dafür haben viele Berliner*innen, haben auch wir als DIE LINKE, fast ein Jahrzehnt lang gekämpft. Auf der Straße und im Parlament. Die Versorgung mit Energie gehört zu den elementaren Dingen unseres Lebens. Sie darf nicht Konzernen überlassen werden, die vor allem ein Ziel... Weiterlesen


Mieter*innen drängen auf Vorkauf

#StopHeimstaden

Zu Beginn der 36. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 11. November nutzten Einwohner*innen die Möglichkeit, das Bezirksamt zu befragen. Zuerst ging es um die Kaufabsichten des Heimstaden-Immobilienkonzerns in Pankow. Mieter*innen der betroffenen Häuser drängen darauf, dass der Bezirk für die Häuser in sozialen Erhaltungsgebieten sein... Weiterlesen


Heimstaden Shopping-Tour in Pankow abwenden

#StopHeimstaden Demo im Mauerpark

Die Berliner Immobilien bleiben für die international agierende Unternehmen und Investor*innen die interessantesten Anlagen. Immer mehr ausländische Konzerne kommen nach Berlin, angezogen von attraktiven Renditeaussichten. Von hohen Preisen lassen sie sich nicht abschrecken, denn sie erwarten weiter steigende Mieten. Das bedeutet für die... Weiterlesen


Die alten Zeiten sind vorbei: Wahlen in den USA zeigen Spaltung des Landes

Washington, DC im Winter

Kamala Harris war joggen, als sie die Nachricht erreichte. „We did it, Joe“, schrieb sie noch außer Puste ihrem Chef Joe Biden, dem „president elect“. Sie selbst könnte sich nunmehr „vice-president elect“ betiteln - als erste Frau überhaupt. Doch ob sie es wirklich geschafft haben, die Präsidentschaftswahlen zu gewinnen, das ist noch nicht in Stein... Weiterlesen


Oberschulstandort in Französisch Buchholz

Buchholz Kirche

Pankow braucht Schulen. Viele. Sehr viele! Unter anderem in Französisch Buchholz. Trotz der vielen Bemühungen, bestehende Schulen zu ergänzen und zu erweitern, wird der Bezirk Pankow sein Ziel einer Schulplatzversorgung nur mit dem Neubau von Schulgebäuden an neuen Standorten erreichen können. Der Ausschuss für Stadtentwicklung in der... Weiterlesen


Infos aus der BVV und aus dem Kiez

Parkverbot für E-Tretroller Die Linksfraktion hat in einem Antrag das Bezirksamt aufgefordert, weitere »No-Parking-Zones« für Verleihfirmen von E-Tretrollern in Pankow auszuweisen. Zunächst sollen Grünflächen gesperrt werden. Bezirksstadtrat Kuhn (GRÜNE) sieht keinen Handlungsbedarf, weil das Befahren von Grünanlagen ohnehin untersagt sei.... Weiterlesen

Wer zahlt die Zeche?

Die finanziellen Folgen der Corona-Krise

Es war keine gute Idee, als Finanzsenator Matthias Kollatz im Frühjahr forderte, die Bezirke an den prognostizierten Verlusten des Landes Berlin in Höhe von sechs Milliarden Euro zu beteiligen. Unser Pankower Bürgermeister Sören Benn hatte Recht, als er darauf entgegnete, dass die vom Senator abgeforderten 160 Millionen Euro kein echter Beitrag zur Konsolidierung seien, aber für die Bezirke ein Schlag ins Kontor wären. Mittlerweile ist der Vorschlag vom Tisch.

Gleichwohl bleibt die Frage, wer das alles bezahlt. Grundsätzlich ist es sinnvoll, ein Konjunkturpaket und andere Investitionen auch über neue Kredite zu finanzieren. Doch solange die Große Koalition in der Bundesregierung an der Schuldenbremse festhält, sind die Maßnahmen von heute die Kürzungen nach der nächsten Bundestagswahl, werden also diejenigen vor allem zur Kasse gebeten, die ohnehin schon am wenigsten haben.

Wir brauchen nach Überwindung der Pandemie endlich eine Vermögensabgabe für Milliardäre und Multimillionäre. Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag setzt sich mit dem Antrag „Schutzschirm für Kommunen in der Corona-Krise“ außerdem dafür ein, dass Städte, Gemeinden, Bezirke und Landkreise ihre gefährdete Handlungsfähigkeit erhalten können.

Hier gibt es den neuen Flyer von Stefan Liebich, MdB und Mitglied des Finanzausschusses.

Gemeinsam mit seinen Kolleg*innen Canan Bayram (Grüne) und Klaus Mindrup (SPD) sprach Stefan Liebich in einer Online-Diskussion über die Bedeutung und Auswirkungen von Corona auf den Sozialstaat. Das Video gibt es hier.

Bürgerbüros in Pankow

Bürgerbüro Bluhm Seidel Wolf
Wahlkreisbüro Stefan Liebich
Bürgerbüro Michail Nelken

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Stefan Liebich

Pankows direkt gewählter
Abgeordneter im Bundestag

Termine

  1. Pankow
    10:00 Uhr
    Berlin, Theater im Delphi

    Wahlkreisvertreter*innenversammlung

    zur Aufstellung der/des Bewerber*in für den Bundestagswahlkreis 76 für die Bundestagswahl 2021 mehr

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  1. Pankow
    12:15 Uhr
    Berlin, Theater im Delphi

    Bezirksvertreter*innenversammlung

    zur Wahl der Vertreter*innen für die Landesvertreter*innenkonferenz zur Aufstellung der Landesliste der Partei DIE LINKE. Berlin zu den Wahlen zum Deutschen Bundestag (LVV Bund) mehr

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