Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Bezirksvorstand verständigt sich zu den Wahlzielen 2021

Der Bezirksvorstand DIE LINKE. Pankow hat sich auf seiner Sitzung am 21. September zu den Wahlzielen 2021 verständigt und den Leitantrag "Mit einer starken LINKEN für ein soziales und vielfältiges Pankow" für die Hauptversammlung am 3. Oktober beschlossen. Mit Blick auf das Superwahljahr 2021 wollen wir DIE LINKE. Pankow auf allen Ebenen stärken. Bei den Wahlen zum Deutschen Bundestag wollen wir bei den Erst-und Zweitstimmen die stärkste Partei werden. Wir kämpfen darum, den Bundestagswahlkreis 76 Pankow-Weißensee-Prenzlauer Berg West wieder zu gewinnen. Stefan Liebich hat den Wahlkreis drei Mal direkt hintereinander gewonnen – und zwar mit wachsendem Abstand. Daran wollen wir anknüpfen. Der Bezirksvorstand begrüßt die Bewerbung von Udo Wolf und unterstützt seine Kandidatur im Wahlkreis... Weiterlesen


Udo Wolf kandidiert für den Pankower Bundestagswahlkreis

Erklärung von Sandra Brunner, Vorsitzende DIE LINKE. Pankow, und Katina Schubert, Vorsitzende DIE LINKE. Berlin, zur Kandidatur von Udo Wolf im Pankower Wahlkreis 76: Stefan Liebich hat für DIE LINKE. das Triple geschafft. Seit 2009 hat er den Pankower Bundestagswahlkreis 76 drei Mal hintereinander direktgewonnen und zwar mit wachsendem Abstand. Als sich Stefan Liebich entschieden hat, nicht erneut zu kandieren, um sich neue berufliche Herausforderungen zu suchen, stand für uns die Frage, wer in der Lage ist, in die großen Fußstapfen von Stefan Liebich zu treten und diesen – auch bundespolitisch bedeutsamen – Bundestagswahlkreis erneut zu gewinnen. Mit der Übergabe des Vorsitzes der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhauses durch Carola Bluhm und Udo Wolf hat sich nunmehr die... Weiterlesen


Colosseum erhalten

Beschluss des Bezirksvorstands DIE LINKE. Pankow: DIE LINKE. Pankow unterstützt den Kampf der Beschäftigten zum Erhalt des Colosseum. Wir stehen solidarisch an der Seite der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Wir rufen die Pankowerinnen und Pankower sowie die Mitglieder der LINKEN auf, sich am Aktionstag zum Erhalt des Colosseum am 2. Juli 2020 zu beteiligen. DIE LINKE. Pankow spricht sich dafür aus, das traditionsreiche Filmtheater zu erhalten. Für viele Berlinerinnen und Berliner ist dieses Kino ein Lieblingsort. Für uns auch. Das kulturelle Erbe eines der ältesten Lichtspielhäuser Deutschlands muss erhalten bleiben. Wir unterstützen alternative Ideen, das Haus zu einem Kunst- und Kulturstandort und einem Ort der Kreativwirtschaft zu entwickeln, sofern ein Kinobetrieb nicht möglich... Weiterlesen

Aktuelles aus der extraDrei


Deutsche Wohnen & Co enteignen

441 Tage dauerte es, bis der Berliner Senat endlich die Fortführung des Volksbegehrens »Deutsche Wohnen & Co enteignen« möglich gemacht hat. Zuvor hatte die Initiative über 77.000 Unterschriften, auch mit Unterstützung der LINKEN, zur Einleitung eines Volksbegehrens für die Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne in Berlin gesammelt. DIE LINKE... Weiterlesen


Frühwarnsystem

Erneut hat sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow auf ihrer 35. Tagung am 30. September mit ärgerlichen Vorgängen im Stadtplanungsamt beschäftigen müssen. Der Bauvorbescheid für das Bürogebäude anstelle des Kinos »Colosseum« oder die Baugenehmigung für Bürogebäude an der Storkower Straße seien hier als Stichworte genannt. Damit sich... Weiterlesen


Versäumnisse und Vertuschungen

Storkower Straße: Verkehrschaos mit Ansage In der Storkower Straße am westlichen Zugang zum S-Bahnhof Landberger Allee sollen die letzten beiden großen Flächen neugestaltet bzw. bebaut werden. Zwei unterschiedliche Investoren wollen vor allem Büroflächen errichten. Zur Sicherung dieser Flächen als Gewerbestandort hatte der Bezirk die Aufstellung... Weiterlesen


Kleinrechner und Oasenflüchtige

Internationale Steuerpolitik ermöglicht perverse Reichtümer Finanz- statt Außenpolitik - da lernt man auch viele neue Begriffe. Etwa die Abkürzung BEPS, die so viel wie „Base Erosion and Profit Shifting“ bedeutet. Übersetzt heißt das: International tätige Unternehmen versuchen, sich ihrer Steuerpflicht zu entziehen, indem sie ihre Gewinne... Weiterlesen


Verkehr: Umbau der Berliner Allee

Die Umgestaltung der Berliner Allee ist ein Verkehrsdauerbrenner in Pankow. Vor allem für Fußgänger*innen und Radfahrende ist die stark befahrende Straße gefährlich. Das monieren Anwohner*innen seit Jahren zu Recht. Schon in der letzten Wahlperiode hat das Pankower Bezirksamt von einer Umgestaltung der Berliner Allee gesprochen. Für den Neubau der... Weiterlesen


Langhanskiez unter Milieuschutz

Der Kiez um die Langhansstraße hat sich stark verändert - auf Kosten der dort lebenden Menschen, vor allem wenn sie nicht in der Lage sind, jede Aufwertungswelle mitzureiten. Daher war es richtig, in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eine Milieuschutz-Satzung durchzusetzen. Gleichzeitig ist beim Senat beantragt, Defiziten in der sozialen und... Weiterlesen

Wer zahlt die Zeche?

Die finanziellen Folgen der Corona-Krise

Es war keine gute Idee, als Finanzsenator Matthias Kollatz im Frühjahr forderte, die Bezirke an den prognostizierten Verlusten des Landes Berlin in Höhe von sechs Milliarden Euro zu beteiligen. Unser Pankower Bürgermeister Sören Benn hatte Recht, als er darauf entgegnete, dass die vom Senator abgeforderten 160 Millionen Euro kein echter Beitrag zur Konsolidierung seien, aber für die Bezirke ein Schlag ins Kontor wären. Mittlerweile ist der Vorschlag vom Tisch.

Gleichwohl bleibt die Frage, wer das alles bezahlt. Grundsätzlich ist es sinnvoll, ein Konjunkturpaket und andere Investitionen auch über neue Kredite zu finanzieren. Doch solange die Große Koalition in der Bundesregierung an der Schuldenbremse festhält, sind die Maßnahmen von heute die Kürzungen nach der nächsten Bundestagswahl, werden also diejenigen vor allem zur Kasse gebeten, die ohnehin schon am wenigsten haben.

Wir brauchen nach Überwindung der Pandemie endlich eine Vermögensabgabe für Milliardäre und Multimillionäre. Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag setzt sich mit dem Antrag „Schutzschirm für Kommunen in der Corona-Krise“ außerdem dafür ein, dass Städte, Gemeinden, Bezirke und Landkreise ihre gefährdete Handlungsfähigkeit erhalten können.

Hier gibt es den neuen Flyer von Stefan Liebich, MdB und Mitglied des Finanzausschusses.

Gemeinsam mit seinen Kolleg*innen Canan Bayram (Grüne) und Klaus Mindrup (SPD) sprach Stefan Liebich in einer Online-Diskussion über die Bedeutung und Auswirkungen von Corona auf den Sozialstaat. Das Video gibt es hier.

Bürgerbüros in Pankow

Bürgerbüro Bluhm Seidel Wolf
Wahlkreisbüro Stefan Liebich
Bürgerbüro Michail Nelken

Immer informiert sein: Mit unserem Pankow-Newsletter!


Stefan Liebich

Pankows direkt gewählter
Abgeordneter im Bundestag

Die neue extraDrei

PDF zum Download.

Termine

  1. Pankow
    18:00 Uhr
    Berlin, Rosa-Luxemburg-Saal

    Sitzung des Bezirkswahlbüros

    DIE LINKE. Pankow lädt die Ortsverbände zur dritten Sitzung des Bezirkswahlbüros ein. mehr

    In meinen Kalender eintragen
  1. Pankow

    Gedenken an das Novemberprogrom 1938

    Zum 82. Mal jährt sich am 9. November 2020 die Pogromnacht des Jahres 1938. Wir wollen der Opfer, der Beraubten und Entwürdigten, der Gequälten, Geschundenen und Ermordeten dieser dunklen Nacht gedenken. mehr

    In meinen Kalender eintragen