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Hauptversammlung

Die verschobene 2. Tagung der 7. Hauptversammlung findet statt:

am 29. August von 10 bis 14 Uhr

Münzenbergsaal und Seminarräume in der Rosa-Luxemburg-Stiftung
Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin

Hier gibt es die Tagesordnung und alle Informationen


Colosseum erhalten

Beschluss des Bezirksvorstands DIE LINKE. Pankow: DIE LINKE. Pankow unterstützt den Kampf der Beschäftigten zum Erhalt des Colosseum. Wir stehen solidarisch an der Seite der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Wir rufen die Pankowerinnen und Pankower sowie die Mitglieder der LINKEN auf, sich am Aktionstag zum Erhalt des Colosseum am 2. Juli 2020 zu beteiligen. DIE LINKE. Pankow spricht sich dafür aus, das traditionsreiche Filmtheater zu erhalten. Für viele Berlinerinnen und Berliner ist dieses Kino ein Lieblingsort. Für uns auch. Das kulturelle Erbe eines der ältesten Lichtspielhäuser Deutschlands muss erhalten bleiben. Wir unterstützen alternative Ideen, das Haus zu einem Kunst- und Kulturstandort und einem Ort der Kreativwirtschaft zu entwickeln, sofern ein Kinobetrieb nicht möglich... Weiterlesen


Inklusiver Jahnsportpark zuerst

Kein exklusiver Abriss & Neubau des Jahn-Stadions Der Jahnsportpark soll zu einem Inklusions-Sportpark umgebaut werden. Seit 2013 wurde in Politik und Verwaltung diskutiert, begutachtet und geplant. Nun sollte im Herbst 2020 das Vorhaben starten. Die Gelder für den 1.vBauabschnitt, den Abriss des Jahnstadions, das durch einen Neubau (2. Bauabschnitt) mit gleicher Zuschauerkapazität an gleicher Stelle ersetzt werden soll, stehen im Landeshaushalt 2020/21 mit ca. 14 Mio. Euro bereit. Allerdings sind diese Gelder noch gesperrt, bis die Sportverwaltung dem Haushaltsausschuss des Abgeordnetenhauses ein aktualisiertes Konzept für die zukünftige Nutzung des Sportparks vorgelegt. Bislang gibt es nur ein Nutzungskonzept aus dem Jahre 2015. Es ist unübersehbar veraltet. Es sah die Erweiterung der... Weiterlesen


VVN-BdA Berlin-Pankow e.V.

Neonazis beschädigen Sowjetisches Ehrenmal in Berlin-Buch

In der Nacht zu Samstag, 23. Mai 2020 wurden etliche Hakenkreuze auf das Denkmal für die gefallenen sowjetischen Soldat*innen im 2. Weltkrieg im Berliner Ortsteil Pankow-Buch geschmiert. Für diesen Tag war eine antifaschistische Demonstration in Buch für den von Neonazis ermordeten Sozialhilfeempfänger Dieter Eich angekündigt, an der sich über hundert Menschen beteiligten. Wir sehen den Angriff in direktem Zusammenhang mit dem Gedenken am 23. Mai und einer antifaschistischen Kundgebung am 8. Mai, dem Tag der Befreiung. Das Denkmal war auch in den vergangen Jahren immer wieder Ziel von Angriffen, zu denen nicht selten Neonazis aus dem Umfeld der Pankower NPD zumindest indirekt aufriefen. Zwischen die geschmierten Hakenkreuzen war diesmal auch „Mörderschweine“ gesprüht worden. Ein... Weiterlesen

Wer zahlt die Zeche?

Die finanziellen Folgen der Corona-Krise

Es war keine gute Idee, als Finanzsenator Matthias Kollatz im Frühjahr forderte, die Bezirke an den prognostizierten Verlusten des Landes Berlin in Höhe von sechs Milliarden Euro zu beteiligen. Unser Pankower Bürgermeister Sören Benn hatte Recht, als er darauf entgegnete, dass die vom Senator abgeforderten 160 Millionen Euro kein echter Beitrag zur Konsolidierung seien, aber für die Bezirke ein Schlag ins Kontor wären. Mittlerweile ist der Vorschlag vom Tisch.

Gleichwohl bleibt die Frage, wer das alles bezahlt. Grundsätzlich ist es sinnvoll, ein Konjunkturpaket und andere Investitionen auch über neue Kredite zu finanzieren. Doch solange die Große Koalition in der Bundesregierung an der Schuldenbremse festhält, sind die Maßnahmen von heute die Kürzungen nach der nächsten Bundestagswahl, werden also diejenigen vor allem zur Kasse gebeten, die ohnehin schon am wenigsten haben.

Wir brauchen nach Überwindung der Pandemie endlich eine Vermögensabgabe für Milliardäre und Multimillionäre. Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag setzt sich mit dem Antrag „Schutzschirm für Kommunen in der Corona-Krise“ außerdem dafür ein, dass Städte, Gemeinden, Bezirke und Landkreise ihre gefährdete Handlungsfähigkeit erhalten können.

Hier gibt es den neuen Flyer von Stefan Liebich, MdB und Mitglied des Finanzausschusses.

Gemeinsam mit seinen Kolleg*innen Canan Bayram (Grüne) und Klaus Mindrup (SPD) sprach Stefan Liebich in einer Online-Diskussion über die Bedeutung und Auswirkungen von Corona auf den Sozialstaat. Das Video gibt es hier.

Aktuelles aus der extraDrei


Solidarisch aus der Krise

Die Corona-Pandemie stellt uns seit Monaten alle vor große Herausforderungen. Die sozialen und wirtschaftlichen Folgen sind noch nicht völlig abzusehen. Aber in Berlin als Hauptstadt der Kinderarmut und prekären Beschäftigung bekommen wir die Auswirkungen der Krise jetzt schon besonders stark zu spüren. Viele Menschen sind in Kurzarbeit, die Zahl... Weiterlesen


Gedenken

Zu Beginn der 32. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow (BVV) am 13. Mai richteten Bürger*innen ihre Fragen an das Bezirksamt. Eine davon kam von einer Anwohnerin der Jacobsohnstraße aus Weißensee. Viele Bürger*innen haben sich dort zusammengetan, um eine temporäre Spielstraße zu schaffen. Angesichts der Unterversorgung mit Spiel- und... Weiterlesen


Abriss und was dann? Streit um Abriss des Jahnstadions

Der Jahnsportpark soll zu einem Inklusionssportpark umgebaut werden. Nach vielen Jahren Debatte soll nun im Herbst 2020 das Vorhaben starten. Die Gelder für den Abriss des Jahnstadions (erster Bauabschnitt), das durch einen Neubau mit gleicher Zuschauerkapazität (zweiter Bauabschnitt) ersetzt werden soll, stehen im Landeshaushalt 2020/21 bereit.... Weiterlesen


Kommunen in der Krise - Fünf Forderungen an die Bundesregierung

Mit 82 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen rechnet Finanzminister Olaf Scholz in diesem Jahr. Stark betroffen sind die Kommunen. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, summiert deren fehlende Einnahmen und höheren Ausgaben zu einem Defizit von 20 Milliarden Euro. Die Gemeinden und eben auch die Berliner Bezirke stehen... Weiterlesen


Endlich die erste Pop-up Bike Lane

Der Nachbarbezirk Friedrichshain-Kreuzberg hat berlinweit den viel beachteten Anfang gemacht, endlich gibt es nun auch auf beiden Seiten der Danziger Straße zwischen Greifswalder Straße und Prenzlauer Allee eine geschützte Fahrradspur. Unter anderen hatte das Netzwerk Fahrradfreundliches Pankow vor allem eine Entschärfung der Kreuzung Greifswalder... Weiterlesen

Bürgerbüros in Pankow

Bürgerbüro Bluhm Seidel Wolf
Wahlkreisbüro Stefan Liebich
Bürgerbüro Michail Nelken

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Stefan Liebich

Pankows direkt gewählter Abgeordneter im Bundestag

Die neue extraDrei

PDF zum Download.

Termine

  1. Pankow
    19:00 Uhr
    Berlin, Bürgerbüro Bluhm – Seidel – Wolf

    Öffentliche Sitzung

    des Bezirksvorstands DIE LINKE. Pankow mehr

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  1. Pankow
    18:30 Uhr

    Mitgliederparty

    DIE LINKE. Pankow lädt zur Mitgliederparty ein! mehr

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