DIE LINKE. in Pankow
Vertreter*innenkonferenzen

am 23. und 24. Januar 2021
im Theater im Delphi, Gustav-Adolf-Straße 2, 13086 Berlin
Hier gibt es Tagesordnungen, Zeitpläne, Bewerbungen und alle Informationen:
Wahlkreisvertreter*innenkonferenz zur Aufstellung der/des Bewerber*in im Bundestagswahlkreis 76
Bezirksvertreter*innenkonferenz zur Wahl der Vertreter*innen für die LVV Bund
Wir gratulieren den gewählten Pankower Mitgliedern des neuen Landesvorstands der Berliner LINKEN
Am 16. Januar 2021 fand pandemiebedingt erstmals in der Geschichte der Partei ein digitaler Parteitag der Berliner LINKEN statt. In der Parteizentrale, im Karl-Liebknecht-Haus, war eigens für den Online-Parteitag ein TV-Studio im Rosa-Luxemburg-Saal aufgebaut, von dem aus die Tagungsleitung und die Reden von Katina Schubert und Klaus Lederer übertragen wurden. Gemeinsam mit über 120 weiteren Genoss*innen saßen auch die 22 Pankower Delegierten zu Hause vor ihren Computern und konnten den Parteitag online in einem eigenem Livestream verfolgen. Alle Beschlussfassungen, wie beispielsweise über die Tagesordnung und Geschäftsordnung oder den Abschluss der Kandidat*innenlisten, wurden elektronisch gefasst und konnten in wenigen Minuten verkündet werden. Die Kandidat*innen für den Landesvorstand... Weiterlesen
Empfehlungen des Bezirksvorstandes für die neun Pankower Abgeordnetenhauswahlkreise
Der Bezirksvorstand DIE LINKE. Pankow hatte bereits im vergangenen November 2019 in einem Beschluss zur Kandidat*innenfindung für die neun Pankower Abgeordnetenhauswahlkreise als Ziel festgehalten, viele Erst- und Zweitstimmen in unserem Bezirk bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus zu erringen. Damit die Stimmenmaximierung und die Ausschöpfung unseres Wähler*innenpotentials auch gelingt, bedarf es geeigneter Kandidat*innen. Festgehalten haben wir auch, dass wir die Bewerber*innen nach der Sommerpause bekannt machen wollen, damit unsere Mitglieder die Gelegenheit haben, die Bewerber*innen kennen zu lernen. Auf der letzten Hauptversammlung am 3. Oktober 2020 haben wir im einstimmig gefassten Beschluss zu den Wahlzielen formuliert, dass wir in allen Pankower... Weiterlesen
Bezirksvorstand verständigt sich zu den Wahlzielen 2021
Der Bezirksvorstand DIE LINKE. Pankow hat sich auf seiner Sitzung am 21. September zu den Wahlzielen 2021 verständigt und den Leitantrag "Mit einer starken LINKEN für ein soziales und vielfältiges Pankow" für die Hauptversammlung am 3. Oktober beschlossen. Mit Blick auf das Superwahljahr 2021 wollen wir DIE LINKE. Pankow auf allen Ebenen stärken. Bei den Wahlen zum Deutschen Bundestag wollen wir bei den Erst-und Zweitstimmen die stärkste Partei werden. Wir kämpfen darum, den Bundestagswahlkreis 76 Pankow-Weißensee-Prenzlauer Berg West wieder zu gewinnen. Stefan Liebich hat den Wahlkreis drei Mal direkt hintereinander gewonnen – und zwar mit wachsendem Abstand. Daran wollen wir anknüpfen. Der Bezirksvorstand begrüßt die Bewerbung von Udo Wolf und unterstützt seine Kandidatur im Wahlkreis... Weiterlesen
Aktuelles aus der extraDrei
Berlin holt sich das Stromnetz zurück
Nun also doch: Vattenfall will das Stromnetz an Berlin zurück verkaufen. Dafür haben viele Berliner*innen, haben auch wir als DIE LINKE, fast ein Jahrzehnt lang gekämpft. Auf der Straße und im Parlament. Die Versorgung mit Energie gehört zu den elementaren Dingen unseres Lebens. Sie darf nicht Konzernen überlassen werden, die vor allem ein Ziel... Weiterlesen
Mieter*innen drängen auf Vorkauf
Zu Beginn der 36. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 11. November nutzten Einwohner*innen die Möglichkeit, das Bezirksamt zu befragen. Zuerst ging es um die Kaufabsichten des Heimstaden-Immobilienkonzerns in Pankow. Mieter*innen der betroffenen Häuser drängen darauf, dass der Bezirk für die Häuser in sozialen Erhaltungsgebieten sein... Weiterlesen
Heimstaden Shopping-Tour in Pankow abwenden
Die Berliner Immobilien bleiben für die international agierende Unternehmen und Investor*innen die interessantesten Anlagen. Immer mehr ausländische Konzerne kommen nach Berlin, angezogen von attraktiven Renditeaussichten. Von hohen Preisen lassen sie sich nicht abschrecken, denn sie erwarten weiter steigende Mieten. Das bedeutet für die... Weiterlesen
Die alten Zeiten sind vorbei: Wahlen in den USA zeigen Spaltung des Landes
Kamala Harris war joggen, als sie die Nachricht erreichte. „We did it, Joe“, schrieb sie noch außer Puste ihrem Chef Joe Biden, dem „president elect“. Sie selbst könnte sich nunmehr „vice-president elect“ betiteln - als erste Frau überhaupt. Doch ob sie es wirklich geschafft haben, die Präsidentschaftswahlen zu gewinnen, das ist noch nicht in Stein... Weiterlesen
Oberschulstandort in Französisch Buchholz
Pankow braucht Schulen. Viele. Sehr viele! Unter anderem in Französisch Buchholz. Trotz der vielen Bemühungen, bestehende Schulen zu ergänzen und zu erweitern, wird der Bezirk Pankow sein Ziel einer Schulplatzversorgung nur mit dem Neubau von Schulgebäuden an neuen Standorten erreichen können. Der Ausschuss für Stadtentwicklung in der... Weiterlesen
Infos aus der BVV und aus dem Kiez
Parkverbot für E-Tretroller Die Linksfraktion hat in einem Antrag das Bezirksamt aufgefordert, weitere »No-Parking-Zones« für Verleihfirmen von E-Tretrollern in Pankow auszuweisen. Zunächst sollen Grünflächen gesperrt werden. Bezirksstadtrat Kuhn (GRÜNE) sieht keinen Handlungsbedarf, weil das Befahren von Grünanlagen ohnehin untersagt sei.... Weiterlesen
Wer zahlt die Zeche?
Die finanziellen Folgen der Corona-Krise
Es war keine gute Idee, als Finanzsenator Matthias Kollatz im Frühjahr forderte, die Bezirke an den prognostizierten Verlusten des Landes Berlin in Höhe von sechs Milliarden Euro zu beteiligen. Unser Pankower Bürgermeister Sören Benn hatte Recht, als er darauf entgegnete, dass die vom Senator abgeforderten 160 Millionen Euro kein echter Beitrag zur Konsolidierung seien, aber für die Bezirke ein Schlag ins Kontor wären. Mittlerweile ist der Vorschlag vom Tisch.
Gleichwohl bleibt die Frage, wer das alles bezahlt. Grundsätzlich ist es sinnvoll, ein Konjunkturpaket und andere Investitionen auch über neue Kredite zu finanzieren. Doch solange die Große Koalition in der Bundesregierung an der Schuldenbremse festhält, sind die Maßnahmen von heute die Kürzungen nach der nächsten Bundestagswahl, werden also diejenigen vor allem zur Kasse gebeten, die ohnehin schon am wenigsten haben.
Wir brauchen nach Überwindung der Pandemie endlich eine Vermögensabgabe für Milliardäre und Multimillionäre. Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag setzt sich mit dem Antrag „Schutzschirm für Kommunen in der Corona-Krise“ außerdem dafür ein, dass Städte, Gemeinden, Bezirke und Landkreise ihre gefährdete Handlungsfähigkeit erhalten können.
Hier gibt es den neuen Flyer von Stefan Liebich, MdB und Mitglied des Finanzausschusses.
Gemeinsam mit seinen Kolleg*innen Canan Bayram (Grüne) und Klaus Mindrup (SPD) sprach Stefan Liebich in einer Online-Diskussion über die Bedeutung und Auswirkungen von Corona auf den Sozialstaat. Das Video gibt es hier.
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Termine
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Berlin, Theater im DelphiWahlkreisvertreter*innenversammlung
zur Aufstellung der/des Bewerber*in für den Bundestagswahlkreis 76 für die Bundestagswahl 2021 mehr
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Berlin, Theater im DelphiBezirksvertreter*innenversammlung
zur Wahl der Vertreter*innen für die Landesvertreter*innenkonferenz zur Aufstellung der Landesliste der Partei DIE LINKE. Berlin zu den Wahlen zum Deutschen Bundestag (LVV Bund) mehr
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.@klauslederer »Wir werden dafür sorgen, dass Menschen, die nicht über genügend Geld verfügen, solche Masken bekomm… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterUnfassbar die #BVVP#BVVPankow goes digital. Heute Testlauf für zukünftige online Sitzungen. Inklusive Livestream u… twitter.com/i/web/status/1…
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