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Basistag zum Rechtsruck in Deutschland

Max, Sandra und Udo auf dem Basistag.

Am 17. September waren der Vorsitzende der Berliner Linksfraktion Udo Wolf und Max Schirmer, Sprecher für Strategien gegen Rechts der Linksfraktion in der BVV Pankow zu Gast auf dem Basistag.

Bezirksvorsitzende Sandra Brunner befragte beide zum derzeitigen Rechtsruck in Deutschland und den Folgen des Nazi-Terrors der letzten Wochen in Chemnitz und Köthen.

Udo verwies auf seine Rede in der Debatte zur aktuellen Stunde im Abgeordnetenhaus. Diese sei hauptsächlich an die CDU und FDP gerichtet gewesen, die die Vorfälle in Chemnitz verharmlost hätten und die Gefahr von AfD, Pegida und Co. weiterhin nicht erkennen. Der AfD gelänge es derzeit sehr gut, die Medien und Gesellschaft radikal nach rechts zu schieben. 2017 habe es 2.000 Tötungsdelikte gegeben, aber im Fokus stünden nur solche, die politisch genutzt werden könnten. Hinzu käme das eklatante Versagen der Sicherheitsbehörden in Sachsen.

Max resümierte, dass die rechte Mobilisierung sehr gut funktioniert habe und zunehmend erfolgreicher werde durch die große Verbreitung in den sozialen Netzwerken. Die Redner und Organisatoren der Trauermärsche seien eindeutig bekannte Rechtsradikale gewesen, die unter dem Deckmantel besorgter Bürger*innen weite Gesellschaftsbereiche ansprechen konnten. Auf der anderen Seite konnte spontan eine große Gegendemo von unten und breit organisiert werden um klar zu zeigen: Wir lassen uns nicht einschüchtern und stehen zusammen für eine solidarische Gesellschaft. Unter diesem Motto stehe auch die kommende Großdemo #unteilbar, an deren großen Teilnahme er alle Genoss*innen aufrief.