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Basistag

Auswertung der Europawahlen und Leitsätze der Linksfraktion Pankow

Kurz nach den Wahlen zum Europäischen Parlament verständigten wir uns auf dem Basistag der LINKEN Pankow im Mai 2019 erst einmal zu den Ergebnissen auf Bundes-, Landes- und Bezirksebene.

Leider konnten wir den Stimmenanteil der LINKEN von 2014 auf jeglicher Ebene nicht halten und müssen nun für Pankow genau analysieren, an wen wir Stimmen verloren haben und wie wir wieder mehr mit unseren LINKEN Inhalten überzeugen können. Für Europa fehlte anscheinend ein verbindendes und ansprechendes Thema der LINKEN, daran müssen wir weiter arbeiten und noch mehr ins Gespräch mit den Pankower*innen kommen.

Dazu passte sehr gut, dass regelmäßig die Linksfraktion in der BVV Pankow zu Gast auf dem Basistag ist und dieses Mal ihre Leitsätze LINKER Kommunalpolitik und Schwerpunkte für die kommenden zwei Jahre vorstellte.

Fraktionsvorsitzender Matthias Zarbock und die stellv. Fraktionsvorsitzenden Tina Pfaff und Jaana Stiller legten dar, vor welchen großen Aufgaben Berlin und besonders der wachstumsstarke Bezirk Pankow stehen. Deshalb will die Linksfraktion in den Bereichen

  • funktionierende Verwaltung,
  • sozialer Zusammenhalt,
  • Mieter*innenschutz und Erhalt von Kleingärten,
  • Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und autofreier Mobilität,
  • Nachhaltigkeit und Klimaschutz,
  • Schulausbau-und-Schulqualitäts-Offensive,
  • mehr Beteiligung von Bürger*innen und insbesondere Kindern und Jugendlichen sowie
  • Geschlechtergerechtigkeit und Diversität

weiter vorankommen. Eine Herausforderung wird zuerst allerdings die Aufstellung des Doppelhaushaltes für die Jahre 2020/2021.

Die konkreten Projekte und "Leitsätze für ein soziales und ökologisches Pankow" der Linksfraktion können hier nachgelesen und hier heruntergeladen werden.