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Basistag mit der Linksfraktion Pankow

Traditionell gestaltet die Linksfraktion Pankow den letzten Basistag im Jahr, dieses Mal führte die stellv. Fraktionsvorsitzende Tina Pfaff durch den Abend. Die Linksfraktion stellte ihre Arbeit in den Politikfeldern Kultur, Soziales und Integration vor und beantwortete die Fragen der zahlreich gekommenen Mitglieder. Doch zu Beginn sorgte der Bezirksvorstand für eine vorweihnachtliche Stimmung und begrüßte jede*n mit Glühwein und Lebkuchen.

Als Erster berichtete Michael van der Meer, BVV-Vorsteher und kulturpolitischer Sprecher der Linksfraktion, aus der Arbeit des Ausschusses für Städtepartnerschaften, Weiterbildung und Kultur.

Die Schwerpunkte der Linksfraktion liegen in den Bereichen Bibliotheken, Galerien und Museen, Spielstätten, Musik- und Volkshochschule. Micha begrüßte, dass DIE LINKE. seit langer Zeit wieder im Bezirksamt für die bezirkliche Kultur verantwortlich ist. Der Bereich gehört zu Sören Benn, dem LINKEN Bezirksbürgermeister, der hier auch schon erste Akzente setzen konnte. In den Jahren des harten Sparens wurde immer zuerst bei der Kultur geschaut wo Kosten eingespart werden können, doch in den diesjährigen Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2018/2019 konnte einiges erreicht werden. Dass Sören auch für Finanzen zuständig ist, war dafür sicher eine gute Unterstützung.

Kurzer Überblick, wo wir stehen und was erreicht werden konnte:

Kulturhaus Peter Edel

Seit vielen Jahren kämpft DIE LINKE. in Pankow für den Erhalt und die Wiedereröffnung des Kulturhaus Peter Edel in Weißensee, nun endlich wurde ein Betreiber gefunden. Das Haus soll zu einem Kultur- und Bildungszentrum ausgebaut und als Veranstaltungsort etabliert werden, die ersten Baumaßnahmen haben bereits angefangen.

Bibliotheken

Im Bibliotheksamt konnte ein Stellenaufwuchs erreicht werden. Die Kurt-Tucholsky-Bibliothek wird endlich wieder aus dem Bezirkshaushalt finanziert. Der lange Kampf um das Überleben der Bibliothek und die Beharrlichkeit der ehrenamtlichen Unterstützer hat sich gelohnt. Ab Januar 2018 gibt es wieder feste Stellen, aber auch die ehrenamtliche Unterstützung wird weiter gefördert und die Bibliothek zu einer modernen Kinder- und Jugendbibliothek ausgebaut.

Musikschule

Bei den Musikschulen konnte eine bessere Ausstattung mit Personal und Sachmitteln (u.a. neue Instrumente) erreicht werden. 20 Prozent der Lehrer*innen sollen ab 2018 eine Festanstellung erhalten.

Sophie Meyer, die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, stellte die aktuellen Ziele im Bereich der bezirklichen Sozialpolitik vor:

Sozialamt ausbauen und verbessern

Derzeit hat das Sozialamt einen hohen Krankenstand. Dies liegt auch an der problematischen Gebäudesituation in der Fröbelstraße, hier muss langfristig eine bessere Unterbringung erreicht werden. Die Werbung für das Bezirksamt als Arbeitgeber soll besser werden und ausgebaut werden, für das Sozialamt ein Personalentwicklungskonzept entwickelt werden.

Obdach-/Wohnungslosigkeit bekämpfen

Bisher ist die Suche nach Grundstücken für eine Unterbringung in Tragluftzelten, als kurzfristige Unterstützung für obdachlose Menschen, erfolglos gewesen. Anfang 2018 wird es eine Strategiekonferenz auf Landesebene geben, wie Obdachlosigkeit vermieden werden kann. Die Linksfraktion wird sich daran beteiligen. Die aktuellen Zahlen sind dramatisch: Aufgrund der weiter steigenden Mietkosten sind immer mehr Menschen von Obdachlosigkeit bedroht.

Max Schirmer, Sprecher für Strategien gegen Rechts der Linksfraktion und Alex Maximo Ninaja Anquise, Mitglied im Integrationsausschuss, berichten über die aktuellen Herausforderungen und Erreichtes in der bezirklichen Integrationspolitik. 18,5 Prozent der Pankower*innen haben einen Migrationshintergrund und DIE LINKE setzt sich vielseitig für eine solidarische Gesellschaft, Integration aller hier lebenden Menschen und den Abbau von Vorurteilen und Alltagsdiskriminierung ein. Dazu gehört auch eine bessere Unterstützung und die Förderung von Empowerment.

Integrationsprojekte

In den letzten zehn Jahren konnte eine Steigerung der Integrationsprojekte in Pankow von eins auf zehn erreicht werden. Es gibt nun Angebote für Beratung, Unterstützung, Kampf gegen rechte Gewalt, Vernetzung und bürgerschaftlichem Engagement.

Demokratieprojekte

Demokratieprojekte wie von Moskito oder das Pankower Register, das jegliche rechte Aktivitäten von Propaganda bis zu Übergriffen, erfasst müssen erhalten und zunehmend gegen die Angriffe von AfD und CDU verteidigt werden. 

Interkulturelle Öffnung der Verwaltung

Hier ist bereits einiges erreicht werden, doch es gibt auch noch viel zu tun: Vom Ausbau der mehrsprachigen Beschilderung und Ansprache der Besucher*innen des Bezirksamts bis zur Erhöhung der Migrationsquote der Mitarbeiter*innen.