Liebe Leserinnen und Leser,
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DIE LINKE. Pankow hat keines ihrer drei Wahlziele erreicht, die wir uns auf der 3. Tagung der 7. Hauptversammlung am 3. Oktober 2020 gesetzt haben. Wir sind trotz unseres engagierten Wahlkampfes in Pankow bei keiner der drei Wahlen als stärkste Kraft hervorgegangen. Unser Dank gilt allen Mitgliedern, Kandidatinnen und Kandidaten sowie unseren Sympathisantinnen und Sympathisanten für ihr Engagement und ihren Einsatz für einen lebendigen Wahlkampf und eine starke LINKE.
In Bezug auf die Ergebnisse zu den Bundestagswahlen einerseits sowie zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung andererseits lohnt sich eine differenzierte Betrachtung. Deshalb hat der Bezirksvorstand eine ausführliche Wahlanalyse für Pankow und die neun Ortsteile in Auftrag gegeben und sowohl mit einer Basiskonferenz am 8. Oktober als auch auf der Hauptversammlung am 30. Oktober viel Zeit für Debatte und Auswertung der Wahlergebnisse gegeben.
Bei den Wahlen zur BVV haben wir zwar absolut Stimmen (+1.179 Stimmen) hinzugewinnen können, gleichwohl absolut einen Verlust von -1,6 % eingefahren. Mit 19,4 % und 12 Verordneten (-1) sind wir nur noch zweitstärkte Kraft hinter der Grünen, können damit aber im neuerdings sechsköpfigen Bezirksamt nun zwei Stadträt*innen stellen, während die AfD zukünftig nicht mehr vertreten ist.
Selbstverständlich haben wir den grünen Führungsanspruch anerkannt und umgehend mit mit ihnen und der SPD Gespräche für eine neue grün-rot-rote Zählgemeinschaft aufgenommen. In den Sondierungsverhandlungen hat sich jedoch herausgestellt, dass Bündnis 90/DIE GRÜNEN ihren Führungsanspruch inhaltlich nicht füllen und keine klaren politischen Prioritäten für den Bezirk Pankow formulieren konnten. In der vergangenen Legislatur kam es zudem immer wieder zu schwierigen Situationen in der rot-grün-roten Zählgemeinschaft. In den Sondierungsgesprächen konnte von Bündnis 90/DIE GRÜNEN nicht überzeugend dargelegt werden, wie der Vertrauensverlust überwunden werden kann. Insofern ist nachvollziehbar, dass die SPD aus diesem Prozess ausgestiegen ist. Damit war die Grundlage für eine grün-rot-rotes Dreierbündnis nicht gegeben. Hier gehts zur Erklärung
Gemeinsam mit der SPD schlagen wir nun Sören Benn als Bürgermeister und Dominique Krössin als Stadträtin für die Wahl des Bezirksamts auf der ersten Sitzung der neuen BVV am 4. November vor. Die Sitzung kann ab 17:30 Uhr per Livestream auf YouTube verfolgt werden.
Es bleibt also spannend in Pankow! Wir wünschen viel Spaß beim Lesen.
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Die Ausgabe Oktober 2021 der extraDrei, dem Bezirksmagazin der LINKEN in Pankow ist erschienen! Die sechste Ausgabe in diesem Jahr informiert über die Wahlergebnisse und erste Reaktionen darauf, über unsere gewählten Abgeordneten und kommunalpolitischen Ziele.
Die Druckausgabe kann nach Absprache in der Geschäftsstelle abgeholt und jederzeit auf unserer Webseite gelesen oder als PDF heruntergeladen werden.
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Während DIE LINKE auf Bundesebene geradezu halbiert worden ist, konnten wir in Berlin und in Pankow gegen den Bundestrend unsere Ergebnisse weitgehend stabil halten. Absolut haben wir in Pankow für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sogar 1.300 Stimmen dazugewonnen. Dennoch sind wir auf Platz 2 gelandet. Zu stark war der Bundestrend zu Gunsten der Grünen. Auch die Veränderung der Bevölkerung machen sich bei Wahlen bemerkbar. Immerhin: Die AfD ist raus aus dem Bezirksamt.
Umso stärker wiegt das Ergebnis. Allen, die die Linksfraktion in der BVV und mich begleitet und getragen haben in den letzten fünf Jahren, mit uns zusammengearbeitet, uns kritisiert und angefeuert haben, uns klüger…
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Streitpunkt: Die Durchwegung im Thälmannpark
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Am 29. September fand die 44. und letzte Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow statt. In dieser kurzen Tagung - nach dem Wahltag, aber in alter Zusammensetzung - wurden vor allem Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen abgearbeitet, Dank gesagt und Abschied genommen. Voraussichtlich am 4. November wird die konstituierende Sitzung der BVV Pankow für die nächste Wahlperiode zusammentreten.
Wie immer begann die BVV mit einem Bericht des Bezirksbürgermeisters Sören Benn (DIE LINKE). Er berichtete, dass die Fachtagung anlässlich des Europäischen Tags der Sprachen zum Thema herkunftssprachlicher Unterricht ein voller Erfolg war. Ein einjähriges Workshop-Projekt für…
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In einem von allen Fraktionen außer der AfD mitgezeichneten Antrag dankte die Bezirksverordnetenversammlung Pankow (BVV) den Mitarbeiter*innen der Pankower Verwaltung für ihren vorbildlichen Einsatz, auch und gerade in Zeiten der Pandemie. Besondere Erwähnung fand das Team des BVV-Büros, das trotz wechselnder Tagungsorte, Hygienevorschriften und Büro-Umzüge stets einen reibungslosen Ablauf sichergestellt hat.
Vertreter*innen verschiedener demokratischer Fraktionen verabschiedeten sich vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Johannes Kraft, der ins Abgeordnetenhaus einzieht. Auch die souveräne Amtsführung des Vorstehers, der die BVV durch die schwierige Zeit geführt und dabei wichtige Schritte hin zur…
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Protest gegen die Zerschneidung der Anlage Blankenburg mit einer Straße und einer Tram.
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Zwischen Heinersdorf und Blankenburg soll in den kommenden Jahren ein gemischtes und lebendiges Stadtquartier entstehen: der sogenannte „Blankenburger Süden“. Die ersten Bewohner*innen sollen 2030 einziehen.
Seit 2016 wurden vorbereitende Untersuchungen durchgeführt und eine „finale Testplanung“ entwickelt. Daraus ergibt sich ein Bild, wie das neue Stadtquartier aussehen könnte. Für den Senatsbeschluss am 20. Juli dieses Jahres wurde aus dieser Rahmenplanung ein Struktur- und Nutzungskonzept abgeleitet, welches das Areal strukturell definiert und Nutzungen im Raum anordnet. Auf ca. 150 Hektar, das sind mehr als 200 Fußballfelder, sollen 5.000 bis 6.000 Wohnungen gebaut werden, aber auch…
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Es hat leider nicht geklappt. Der Bundestagswahlkreis 76 ist fürs Erste verloren. Was Stefan Liebich dreimal hintereinander geschafft hat, ist mit mir als Kandidat für DIE LINKE. Pankow nicht gelungen. Das tut mir leid. Ganz besonders für die vielen aktiven Genossinnen und Genossen aus dem Bezirksverband Pankow, für die Symphatisant*innen und Freund*innen, die mich so enthusiastisch im Wahlkampf unterstützt haben. An Euch hat es sicher nicht gelegen. Es gab unzählige Infostände zu allen denkbaren Tages- und Nachtzeiten. Wir haben Ungewöhnliches ausprobiert mit Kletterturm und Kneipengesprächen.
Sicher ist, das war ein ungewöhnlicher Wahlkampf. Beeinflusst durch die Pandemie gab es deutlich…
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Unser großer Dank gilt den ehemaligen Mitgliedern der Linksfraktion Ute Dähnel, Marie-Therése Lehmann, Jurik Stiller und ganz besonders Tina Pfaff und Michael van der Meer, die nach langem kommunalpolitischen Engagement in der BVV nicht erneut kandidierten. Beide haben sich über Jahrzehnte hinweg – Tina seit 1992 und Micha seit 1990 – aufgerieben, eingesetzt, sich nie unterkriegen lassen, immer wieder andere motiviert und in die politischen Auseinandersetzungen gestürzt. Wir haben euch sehr viel zu verdanken!
Wir gratulieren allen neu- und wiedergewählten Mitgliedern der Linksfraktion in der BVV und dem neugewählten Fraktionsvorstand aus dem Vorsitzenden Matthias Zarbock und den stellvertretenden Vorsitzenden Astrid Landero, Max Schirmer, Jaana Stiller und Kirsten Wechslberger!
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Die 5. Tagung der 7. Hauptversammlung fand vergangenen Samstag erneut im wunderschönen Saal des ehemaligen Stummfilmkinos "Delphi" statt, doch das Klavier auf der Bühne kam diesmal nicht zum Einsatz. Stattdessen kamen unsere Genoss*innen, mehr als 80 Delegierte und Gäste in einer dreistündigen Debatte zu den Wahlergebnissen zu Wort.
Bezirksvorsitzende Sandra Brunner zog eine erste Bilanz der teils bitteren Ergebnisse in Bund, Land und Bezirk und möglichen Schlussfolgerungen für die nun vor uns liegende Erneuerung der Partei. Detallierte Ergebnisse für die neun Ortsteile und Wahlkreise aus der vom Bezirksvorstand beauftragten Wahlanalyse wurden vorgestellt und diskutiert. Gemeinsam mit den Ortsverbänden wurde außerdem eine erste Auswertung der Wahlergebnisse erstellt, die noch weiter ergänzt und zusammen mit einer noch ausführlicheren Wahlanalyse in den nächsten Wochen allen Mitgliedern zur Verfügung gestellt wird.
Sören Benn und Matthias Zarbock gaben Einblick in die laufenden Gespräche der Parteien und Fraktionen für eine Zählgemeinschaft auf Bezirksebene. Gemeinsam mit Sandra Brunner warben sie für die Annahme des Dringlichkeitsantrags des Bezirksvorstands für eine Zählgemeinschaft mit der SPD. Anne Helm berichtete von den zeitgleich laufenden Koalitionsgesprächen mit SPD und Grüne für eine Landesregierung. In der Debatte meldeten sich zahlreiche Genoss*innen mit besorgten und fragenden aber auch optimistischen Beiträgen. Die Kandidatin als Stadträtin der LINKEN im Bezirksamt Dominique Krössin stellte sich vor und beantwortete Fragen. Hier gibt es ein paar Fotos
In der anschließenden Antragsbehandlung wurde Antrag Nr. 2 vom OV Nord-West zur Bildung eines Ortsverbände-Gremiums mehrheitlich angenommen und Antrag Nr. 3 von Gert Cramer für die Einberufung diverser Gremien und Neuwahl des Parteivorstands abgelehnt. Der Dringlichkeitsantrag zur Bildung einer rot-roten Zählgemeinschaft mit der SPD Pankow wurde einstimmig angenommen. Hier gibt es die Zählgemeinschaftsvereinbarung. Eine ausführliche inhaltliche Kooperationsvereinbarung zwischen beiden Fraktionen in der BVV wird derzeit erarbeitet und zeitnah veröffentlicht.
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Die zweijährige Legislatur von Bezirksvorstand, Ortsvorständen und Hauptversammlung neigt sich dem Ende zu und es stehen innerparteiliche Wahlen an.
Auf der Ebene der Ortsverbände finden deshalb derzeit Mitgliederversammlungen statt, auf denen neben der Debatte über die Wahlergebnisse und innere Organisation auch die Wahl der Delegierten für die neue Hauptversammlung (2022 bis 2023) und die Wahl eines neuen Ortsvorstandes auf der Tagesordnung stehen.
Die Termine der einzelnen Ortsverbände gibt es hier und alle Termine im Überblick gibt es hier.
Auf der 1. Sitzung der 8. Hauptversammlung am 16. Januar 2022 kommen die neugewählten Delegierten das erste Mal zusammen und wählen u. a. einen neuen Bezirksvorstand (siehe unten).
Als lebendige und ansprechbare Partei sind wir auf viele engagierte und aktive Mitglieder angewiesen und rufen alle Interessierten dazu auf, an den Mitgliederversammlungen teilzunehmen, sich in die Debatten einzubringen und für die Vorstände und Hauptversammlung zu kandidieren. Gerade für Neumitglieder, aber auch für erfahrene Mitglieder ist dies eine Chance, die Bezirksorganisation besser kennenzulernen und mitzugestalten.
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Die 1. Tagung der 8. Hauptversammlung des Bezirksverbandes DIE LINKE. Pankow wird dieses Mal an einem Sonntag, den 16. Januar 2022 ab 10 Uhr stattfinden.
Ort: Theater im Delphi, Gustav-Adolf-Straße 2, 13086 Berlin
Ziele und Aufgabenstellung der 1. Tagung der 8. Hauptversammlung sind dabei: - Auswertung der politischen Arbeit des Bezirksverbandes und der Ortsverbände
- Bilanz nach mehr als zwei Jahren der Gründung der Ortsverbände
- Aufgaben DIE LINKE. Pankow für die kommenden beiden Jahre
- Wahl des Bezirksvorstandes
- Wahl der Mitglieder des Landesausschusses
Antragsschluss für die 1. Tagung der 8. Hauptversammlung ist der 6. Januar 2022.
Hier gibt es alle Informationen.
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Am 22. November 2021 findet um 18 Uhr der nächste Basistag statt. Dieses Mal wieder als Vernetzungstreffen mit den Ortsverbänden und interessierten Mitgliedern. Die Ortsverbände werden das bestimmende Thema sein. Wir wollen gemeinsam die Erfahrungen und Herausforderungen nach mehr als zwei Jahren der Gründung von neun Ortsverbänden in Pankow auswerten und Lösungsvorschläge erarbeiten.
Wir erarbeiten gerade einen Vorschlag für eine strukturierte Debatte und laden alle ein, am Basistag teilzunehmen und über die Zukunft des Bezirksverbandes und der Ortsverbände zu diskutieren. Wir suchen derzeit noch nach einem ausreichend großen Ort, die Einladung mit allen Informationen wird euch zeitnah zugehen!
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Nach langer Zeit außerhalb des Bezirks haben wir nun neue Räume für die Geschäftsstelle des Bezirksverbands mitten in Pankow gefunden.
An der sogenannten Spitze, wo die drei Ortsteile Pankow, Weißensee und Prenzlauer Berg aufeinandertreffen, in der Wisbyer Straße 37, 13189 Berlin (nahe Ostseestr./Prenzlauer Allee) ist ab 1. November unsere Geschäftsstelle zu finden. Noch sind wir mit dem Umzug und teilweiser Sanierung der Räume beschäftigt, aber sehr bald werden wir dort öfter anzutreffen sein und auch Versammlungen durchführen können.
Die Telefonnummer zieht mit und bleibt erhalten. Jederzeit zu erreichen sind wir weiterhin über bezirk@die-linke-pankow.de.
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Tagungsort ist der BVV-Saal in der Fröbelstr. 17, 10405 Berlin, Haus 7.
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Wir treffen uns wöchentlich zum Gespräch.
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Zu diesem Termin treffen wir uns in der Geschäftsstelle DIE LINKE Pankow, Wisbyer Straße 37, um 18.00 Uhr. Wir wollen uns über die Vorbereitungen der Mitgliederversammlungen austauschen.
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Zu diesem Termin treffen wir uns in der Geschäftsstelle DIE LINKE Pankow, Wisbyer Straße 37, um 18.00 Uhr. Wir wollen uns über unsere Vorbereitungen der Mitgliederversammlungen austauschen.
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Basistag
14. Oktober 2024, 18:00 Uhr, Berlin, Linke Spitze
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des Bezirksverbands Die Linke Pankow
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Ihr seid herzlich eingeladen, vorbeizukommen.
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Sitzung
14. Oktober 2024, 19:30 Uhr, Berlin, Linke Spitze
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des Bezirksvorstands Die Linke Pankow
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Junge Mitglieder laden zur Diskussionsrunde in Weißensee.
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Alle Mitglieder sind herzlich eingeladen.
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