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Empfehlungen des Bezirksvorstandes für die neun Pankower Abgeordnetenhauswahlkreise

Der Bezirksvorstand DIE LINKE. Pankow hatte bereits im vergangenen November 2019 in einem Beschluss zur Kandidat*innenfindung für die neun Pankower Abgeordnetenhauswahlkreise als Ziel festgehalten, viele Erst- und Zweitstimmen in unserem Bezirk bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus zu erringen. Damit die Stimmenmaximierung und die Ausschöpfung unseres Wähler*innenpotentials auch gelingt, bedarf es geeigneter Kandidat*innen. Festgehalten haben wir auch, dass wir die Bewerber*innen nach der Sommerpause bekannt machen wollen, damit unsere Mitglieder die Gelegenheit haben, die Bewerber*innen kennen zu lernen. Auf der letzten Hauptversammlung am 3. Oktober 2020 haben wir im einstimmig gefassten Beschluss zu den Wahlzielen formuliert, dass wir in allen Pankower... Weiterlesen


Bezirksvorstand verständigt sich zu den Wahlzielen 2021

Der Bezirksvorstand DIE LINKE. Pankow hat sich auf seiner Sitzung am 21. September zu den Wahlzielen 2021 verständigt und den Leitantrag "Mit einer starken LINKEN für ein soziales und vielfältiges Pankow" für die Hauptversammlung am 3. Oktober beschlossen. Mit Blick auf das Superwahljahr 2021 wollen wir DIE LINKE. Pankow auf allen Ebenen stärken. Bei den Wahlen zum Deutschen Bundestag wollen wir bei den Erst-und Zweitstimmen die stärkste Partei werden. Wir kämpfen darum, den Bundestagswahlkreis 76 Pankow-Weißensee-Prenzlauer Berg West wieder zu gewinnen. Stefan Liebich hat den Wahlkreis drei Mal direkt hintereinander gewonnen – und zwar mit wachsendem Abstand. Daran wollen wir anknüpfen. Der Bezirksvorstand begrüßt die Bewerbung von Udo Wolf und unterstützt seine Kandidatur im Wahlkreis... Weiterlesen


Udo Wolf bewirbt sich für den Pankower Bundestagswahlkreis

Erklärung von Sandra Brunner, Vorsitzende DIE LINKE. Pankow, und Katina Schubert, Vorsitzende DIE LINKE. Berlin, zur Kandidatur von Udo Wolf für den Pankower Wahlkreis 76: Stefan Liebich hat für DIE LINKE. das Triple geschafft. Seit 2009 hat er den Pankower Bundestagswahlkreis 76 drei Mal hintereinander direktgewonnen und zwar mit wachsendem Abstand. Als sich Stefan Liebich entschieden hat, nicht erneut zu kandieren, um sich neue berufliche Herausforderungen zu suchen, stand für uns die Frage, wer in der Lage ist, in die großen Fußstapfen von Stefan Liebich zu treten und diesen – auch bundespolitisch bedeutsamen – Bundestagswahlkreis erneut zu gewinnen. Mit der Übergabe des Vorsitzes der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhauses durch Carola Bluhm und Udo Wolf hat sich nunmehr die... Weiterlesen


Colosseum erhalten

Beschluss des Bezirksvorstands DIE LINKE. Pankow: DIE LINKE. Pankow unterstützt den Kampf der Beschäftigten zum Erhalt des Colosseum. Wir stehen solidarisch an der Seite der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Wir rufen die Pankowerinnen und Pankower sowie die Mitglieder der LINKEN auf, sich am Aktionstag zum Erhalt des Colosseum am 2. Juli 2020 zu beteiligen. DIE LINKE. Pankow spricht sich dafür aus, das traditionsreiche Filmtheater zu erhalten. Für viele Berlinerinnen und Berliner ist dieses Kino ein Lieblingsort. Für uns auch. Das kulturelle Erbe eines der ältesten Lichtspielhäuser Deutschlands muss erhalten bleiben. Wir unterstützen alternative Ideen, das Haus zu einem Kunst- und Kulturstandort und einem Ort der Kreativwirtschaft zu entwickeln, sofern ein Kinobetrieb nicht möglich... Weiterlesen


Inklusiver Jahnsportpark zuerst

Kein exklusiver Abriss & Neubau des Jahn-Stadions Der Jahnsportpark soll zu einem Inklusions-Sportpark umgebaut werden. Seit 2013 wurde in Politik und Verwaltung diskutiert, begutachtet und geplant. Nun sollte im Herbst 2020 das Vorhaben starten. Die Gelder für den 1.vBauabschnitt, den Abriss des Jahnstadions, das durch einen Neubau (2. Bauabschnitt) mit gleicher Zuschauerkapazität an gleicher Stelle ersetzt werden soll, stehen im Landeshaushalt 2020/21 mit ca. 14 Mio. Euro bereit. Allerdings sind diese Gelder noch gesperrt, bis die Sportverwaltung dem Haushaltsausschuss des Abgeordnetenhauses ein aktualisiertes Konzept für die zukünftige Nutzung des Sportparks vorgelegt. Bislang gibt es nur ein Nutzungskonzept aus dem Jahre 2015. Es ist unübersehbar veraltet. Es sah die Erweiterung der... Weiterlesen


VVN-BdA Berlin-Pankow e.V.

Neonazis beschädigen Sowjetisches Ehrenmal in Berlin-Buch

In der Nacht zu Samstag, 23. Mai 2020 wurden etliche Hakenkreuze auf das Denkmal für die gefallenen sowjetischen Soldat*innen im 2. Weltkrieg im Berliner Ortsteil Pankow-Buch geschmiert. Für diesen Tag war eine antifaschistische Demonstration in Buch für den von Neonazis ermordeten Sozialhilfeempfänger Dieter Eich angekündigt, an der sich über hundert Menschen beteiligten. Wir sehen den Angriff in direktem Zusammenhang mit dem Gedenken am 23. Mai und einer antifaschistischen Kundgebung am 8. Mai, dem Tag der Befreiung. Das Denkmal war auch in den vergangen Jahren immer wieder Ziel von Angriffen, zu denen nicht selten Neonazis aus dem Umfeld der Pankower NPD zumindest indirekt aufriefen. Zwischen die geschmierten Hakenkreuzen war diesmal auch „Mörderschweine“ gesprüht worden. Ein... Weiterlesen


Informationen zur organisatorischen Arbeit des Landes- und Bezirksverbands unter Corona-Bedingungen

Der Bezirksvorstand DIE LINKE. Pankow informiert: Der Landesvorstand DIE LINKE. Berlin hat am 13. Mai eine Handreichung zur organisatorischen Arbeit der LINKEN Berlin und Empfehlungen zum Umgang mit den Einschränkungen aufgrund der Corona-Eindämmungsverordnung beschlossen: Der am 16. Mai ausgefallene Landesparteitag soll am 22. August nachgeholt werden, eine erneute Verschiebung ist derzeit aber nicht unwahrscheinlich. Das Karl-Liebknecht-Haus ist vorerst noch bis zum 31. Mai für den Publikumsverkehr geschlossen. Beratungen mit bis zu fünf Personen sind in zwei Veranstaltungsräumen möglich. Veranstaltungen mit mehr Teilnehmenden bleiben abgesagt. Ab dem 18. Mai sind Versammlungen in geschlossenen Räumen bis zu einer Zahl von 50 Teilnehmenden wieder zulässig. Dabei sind die Abstands-... Weiterlesen


30 Jahre Kommunalpolitik - Danke Michael van der Meer!

6. Mai 1990 – die ersten demokratischen Kommunalwahlen in der DDR. Die PDS wird mit rund 23 Prozent zweistärkste Kraft in Prenzlauer Berg. Michael van der Meer wird zum Abgeordneten der Stadtbezirksversammlung Berlin-Prenzlauer Berg gewählt. Einen Tag später konstituiert sich die Stadtbezirksversammlung. Unser Genosse Michael ist mit dabei. Und das seit 30 Jahren. Es ist kaum zu fassen. 30 Jahre Kommunalpolitik - Danke Michael. Als Bezirksvorsitzender der PDS Prenzlauer Berg hast Du aktiv den Wandel zu einer demokratisch-sozialistischen Partei gestaltet. Den aufrechten Gang zu erlernen und zu gehen ist Dir eine Herzensangelegenheit. 1991 wurdest Du Vorsitzender der PDS-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Prenzlauer Berg. Gegenwind gabs für Dich und die PDS eine Menge. 1994... Weiterlesen


1. Mai - Tag der (Sorge)Arbeit

Der 1. Mai ist in diesem besonderen Jahr ein wichtiges Datum, um auf die unbezahlte oder unterbezahlte Sorgearbeit aufmerksam zu machen. Feminist*innen weisen schon lange darauf hin, dass der 1. Mai nicht nur der Tag der sogenannten produktiven Arbeit ist, sondern auch der reproduktiven Arbeit – all jener Sorgetätigkeiten, die meist schlecht bezahlt werden oder auch unbezahlt Zuhause stattfinden und die zum allergrößten Teil von Frauen und Queers, unter ihnen sehr viele Migrant*innen, ausgeführt werden. Angesichts der aktuellen Pandemie und ihrer gesellschaftlichen Folgen gilt das für diesen 1. Mai wie nie zuvor. Sorgearbeit ist zwar nicht mehr so unsichtbar wie zuvor, aber sie ist heute noch intensiver und noch prekärer. Deshalb müssen wir uns organisieren und gemeinsam kämpfen, damit wir... Weiterlesen


Aktuelle Informationen zu den Corona-Auswirkungen

Der Bezirksvorstand DIE LINKE. Pankow informiert: Wir alle spüren die Beschränkungen im öffentlichen Leben durch die Coronavirus-Pandemie. Die ökonomischen und sozialen Auswirkungen sind noch nicht abzuschätzen. Aber schon jetzt wissen wir, dass die Anzahl der von Kurzarbeitergeld und Erwerbslosigkeit Betroffenen steigt, häusliche Gewalt zunimmt, die Kneipe nebenan, Kleinunternehmer*innen und Soloselbständige um ihre Existenzen bangen, die seelsorgerischen und psychiatrischen Anlaufstellen alle Hände voll zu tun haben. Unter den Bedingungen der Schuldenbremse und sinkenden Steuereinnahmen beginnt schon jetzt die Debatte, wer eigentlich für die ganzen Kosten aufkommen wird. Wir sagen: Es darf nicht in die Krise hinein gespart werden. Wir brauchen Investitionen. Das gilt besonders für die... Weiterlesen