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Ehemaliges Vivantes-Klinikum in der Fröbelstraße

extraDrei

Zukunftspläne und Hilfe heute

Immer noch in Form einer digitalen Veranstaltung fand am 6. Mai die 41. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow statt. Vielleicht weil der Mai noch wie ein unerfreulicher April daherkommt; vielleicht, weil die Stimmung ohnehin angespannt ist – einige Redebeiträge ließen Respekt vor den politischen Konkurrent*innen vermissen. Aber vielleicht sieht heuer so der Wahlkampf aus.

Mehrere Einwohner*innen nutzten zunächst die Möglichkeit, sich mit Anfragen an das Bezirksamt zu wenden. Thema war unter anderem die Zukunft des Klinikstandortes in der Fröbelstraße. Hier soll die Bezirksverwaltung einziehen und eine Unterkunft für Geflüchtete errichtet werden.

Bezirksbürgermeister Sören Benn (DIE LINKE) berichtete von wichtigen Erfolgen. So wurde ein Vertrag mit den Stadtwerken über 24 Solarpanels auf öffentlichen Dächern abgeschlossen. Der Pankower Mobilitätsbericht ist erstmals erschienen. Hierin kann man sich über den Status Quo der Mobilität und über Maßnahmen für umweltfreundliche Mobilität informieren. Zuletzt erwähnte Benn den Sportentwicklungsplan, den das Bezirksamt im Auftrag der BVV auf den Weg gebracht hat. Dieser Plan bildet die Basis für die Entwicklung der Sportstätten im Bezirk und ist Grundlage für weitere Beteiligungsprozesse.

Ganz besonders wichtig in der BVV war uns wiederum der Kampf gegen Wohnungslosigkeit.

Gemeinsam mit der SPD und den Grünen hat die Linksfraktion das Bezirksamt aufgefordert, das Modellprojekt »Housing First« bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften mit Bestand in Pankow sowie bei privaten Vermieter*innen noch bekannter zu machen. Ein geschützter Raum, an dem Obdachlose zur Ruhe kommen können, ohne dass dies an Bedingungen geknüpft ist – dafür steht das Projekt »Housing First«. Menschen bekommen eine Wohnung, ohne Vorbedingungen. Erst wenn der Druck der täglichen existentiellen Not nicht mehr im Vordergrund steht, ist es für viele Menschen möglich, weitere Hilfe anzunehmen. Vielen obdachlosen Menschen konnten so neue Lebensperspektiven aufbauen und ihre Wohnungslosigkeit beenden. Bei Gegenstimmen aus der AfD wurde der Antrag mehrheitlich beschlossen.


Matthias Zarbock
Vorsitzender der Linksfraktion Pankow