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Spielplatz am Wasserturm

extraDrei

Zahlen bitte!

Wichtigster Beratungspunkt der 26. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow am 11. September war der Bezirkshaushalt für die Jahre 2020/21. Hierzu brachte die Zählgemeinschaft von LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und SPD einen Vorschlag ein. Im Mittelpunkt steht das Wohl von Kindern und Jugendlichen.

Seit Wochen haben die Ausschüsse der BVV beraten, welche finanziellen Bedarfe bestehen. Üblicherweise werden auch Gegenfinanzierungen identifiziert – derartige Vorschläge wurden diesmal nicht entwickelt. Buchstäblich bis in die letzten Stunden vor der Schlussabstimmung handelten die Fraktionen von LINKE, SPD und Grünen daher das Haushaltspaket aus.

Im Paket finden sich höhere Zuwendungen an freie Träger. Sie realisieren im Bereich der Jugendhilfe und Soziales wichtige Angebote. Mit höheren Zuwendungen können sie nun Tarifanpassungen für ihre Beschäftigten umsetzen. Auch die Ausgaben für Kultur und Weiterbildung werden konsolidiert. Zusätzlich zu den mit der Schulbauoffensive und Sanierungsprogrammen geplanten Verbesserungen beim Zustand der Schulen werden notwendige Ausstattungen über den Haushalt finanziert. Auch der häufig kritisierte schlechte Zustand von Grünanlagen und Spielplätzen findet Berücksichtigung im Paket. Gleiches gilt für die Einführung der Parkraumbewirtschaftung in der Carl-Legien-Siedlung.

Für die Linksfraktion sind soziale Projekte besonders wichtig. Die BVV finanziert mit ihrem Haushaltsbeschluss die aufsuchende Straßensozialarbeit für von Obdachlosigkeit betroffene Menschen. Zudem wird eine soziale Begegnungsstätte im Osten von Weißensee eröffnet. Auch das Projekt der Volkshochschule, verstärkt spezielle Angebote für Grundbildung und Alphabetisierung zu machen, kann nun beginnen.

Gleichwohl stecken im Haushalt große Risiken. Hierauf wies Bezirksbürgermeister Benn (DIE LINKE) hin. Das Land Berlin gibt Pankow zu wenig Geld für die Hilfen zur Erziehung und für die Bewirtschaftungsaufgaben, für Anpassungen an das Bevölkerungswachstum und eigentlich notwendige Klimaschutzmaßnahmen. Am Ende wurde der Pankower Haushalt mit den Stimmen der Rot-rot-grünen »Koalition« beschlossen.


Matthias Zarbock
Vorsitzender der Linksfraktion