Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen
Demo am 13. Oktober: #unteilbar - Solidarität statt Ausgrenzung

extraDrei

Keine Gesinnungsschnüffelei

Als Zeichen der Unterstützung für das jüngst gegründete Bündnis „Pankower Frauen gegen Rechts - Frauen* für ein solidarisches weltoffenes Pankow“ trugen die meisten Verordneten der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf der 19. Tagung am 17. Oktober Anstecker des Frauennetzwerkes. Auch die Linksfraktion begrüßt diese neue Plattform engagierter Demokrat*innen. Unter anderem durch die große Demonstration #unteilbar wurde sichtbar, dass die übergroße Mehrheit der Menschen in diesem Land sich zunehmend aktiver für die Grundwerte der Demokratie einsetzt.

Eingangs der BVV-Tagung fand wie immer die Einwohnerfragestunde statt. Eine der Fragen befasste sich mit den wegfallenden Parkplätzen an der Cotheniusstraße/Conrad-Blenkle-Straße. Dort baut der Bezirk eine Schule. Bezirksstadtrat Kühne (CDU) räumte ein, die Anwohnerschaft nicht ausreichend und frühzeitig genug informiert zu haben.

Bezirksbürgermeister Sören Benn (DIE LINKE) teilte u.a. mit, dass das ehemalige Kinderkrankenhaus Weißensee an das Land Berlin bald rückübertragen wird. Denkbar auf dem Areal sind Schule, Kitas und Wohnungen. Die Sanierung der Carl-Humann-Grundschule ist abgeschlossen. Mehr als acht Millionen Euro wurden „verbaut“, um für Schüler*innen gute Lernbedingungen zu schaffen.

Erneut versuchte die AfD-Fraktion mittels einer Anfrage mit 55 Fragen das Bezirksamt als Auskunftsorgan über diejenigen Pankower*innen zu missbrauchen, die sich antifaschistisch engagieren. Der Intention, Informationen über diejenigen zu erlangen, die die AfD als „Linksextremisten“ diffamiert, erteilte Bezirksbürgermeister Benn eine deutliche Abfuhr: „Das Bezirksamt betreibt keine Gesinnungsschnüffelei“. Er konstatierte: „Die Versuche der AfD, den demokratischen und antifaschistisch-demokratischen Grundkonsens anzugreifen, die Demokraten zu spalten, wird die demokratischen Kräfte letztlich doch nur stärken…Die AfD ist eine Prüfung der Ernsthaftigkeit unserer demokratischen und humanistischen Gesinnung. Wir werden sie bestehen.“ Er schloss mit den Worten: „Pankow bleibt weltoffen und tolerant, weil Pankow die Freiheit liebt und das gute Leben für alle.“ Für seine Rede erhielt der Bürgermeister viel Beifall.
 

Matthias Zarbock
Vorsitzender der Linksfraktion Pankow