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Erholungsanlage Blankenburg.

Matthias Zarbock extraDrei

Von Ashkelon nach Blankenburg

Auch zu Beginn 16. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 6. Juni fand eine Einwohnerfragestunde statt. Themen waren eine neue Unterkunft für Geflüchtete in der Fröbelstraße, die temporäre Spielstraße in der Gudvanger Straße, die unerträglichen Zustände im Wohnhaus Schönhauser Allee 90 und die Herausforderungen beim Übergang von Grund- zu Oberschulen.

Bezirksbürgermeister Sören Benn (DIE LINKE) berichtete u.a. von den vielen Veranstaltungen, die in den letzten Monaten unter Beteiligung des Bezirksamtes stattgefunden haben, darunter ein ganztätiger Besuch in vielen Pankower Kultureinrichtungen durch Kultursenator Klaus Lederer (DIE LINKE). Sie eröffneten dabei auch die KulturMarktHalle im Mühlenkiez. Außerdem hat sich der Besuch einer 14-köpfigen Reisegruppe in Pankows israelischer Partnerstadt Ashkelon "... gelohnt, es sind neue Kontakte entstanden", schätzte Sören Benn ein.
Wichtigster Beschluss der BVV war - nach der Beratung im Fachausschuss – jedoch eine Stellungnahme zum Wohnungsbauprojekt "Blankenburger Süden", der auf einem gemeinsamen Antrag der Linksfraktion, SPD und Grünen zurückgeht.

Nach dem misslungenen Auftakt der Bürgerbeteiligung und überraschenden Planungen von Senatsverwaltungen sahen sich die Fraktionen in der Pflicht, die für den Bezirk richtigen Rahmenbedingungen für weitere Planungen zu formulieren. Dazu gehört, dass der Wohnungsbau auf das Kerngebiet - ehemalige Rieselfelder - beschränkt sein soll. Erholungsanlagen und Kleingärten sollen nicht mit Wohnungsbau überplant werden. Für das gesamte Verfahren muss die Bürgerbeteiligung gestärkt und intensiviert werden. Eine Verkehrsanbindung soll ohne Tangentialverbindung Nord und mit schienengebundenem ÖPNV - vor Bezug der ersten Wohnungen - sichergestellt werden. Der Golfplatz soll erhalten und Kleingärten für die neuen Bewohner*innen vorgesehen werden. Die ursprüngliche Zielzahl von 5.800 neuen Wohnungen ist nur erreichbar, wenn diese Rahmenbedingungen eingehalten werden.