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Die M1 soll ins Märkische Viertel bis zum U Wittenau verlängert werden

extraDrei

Verkehr im Pankower Nordosten zukunftsfähig erschließen

Man kann der Berliner Verkehrspolitik nicht vorwerfen, sie handele planlos. Im Gegenteil. Wenn in Berlin an einer Stelle kein Mangel herrscht, dann sind es Pläne. Denn in Berlin wird nichts weggeworfen. Manches davon wäre durchaus sinnvoll (gewesen), anderes von Anfang an eine Schnapsidee. Vor allem der Unfug taucht immer mal wieder auf und wird als neueste Sau durchs Dorf getrieben. Dann muss sich die unterbesetzte Verwaltung zwei bis drei Jahre damit beschäftigen und anderes liegen lassen, kommt zum x-ten Mal zu den gleichen Ergebnissen, dann ist eine Wahlperiode rum – und passiert: nichts. Beispiele gefällig: A100, Tangentialverbindung Nord, U-Bahn ins Märkische Viertel, U-Bahn nach Karow...

Stattdessen käme es darauf an, aus all diesen Untersuchungen, Planwerken und Vorschlägen das Vernünftigste zusammenzutragen. “Vernünftig” heißt in diesem Zusammenhang: in vertretbarer Zeit, mit vernünftigen Kosten, vertretbarem ökologischen Fußabdruck und dem größten Nutzen für die Bevölkerung zu realisieren. Denn darum geht es ja eigentlich: Die unzulängliche Nahverkehrssituation für möglichst viele Berlinerinnen und Berliner zu verbessern.

In diesem Sinne hat die Hauptversammlung der LINKEN Pankow auf Antrag der Linksfraktion unlängst einstimmig einen Beschluss gefasst, der eine aus ihrer Sicht zukunftsfähige Erschließung des Pankower Nord- und Nordostraums ermöglicht. Im Mittelpunkt steht dabei der Ausbau des schienengebundenen Nahverkehrs - S-Bahn und Straßenbahn - im gesamten Raum zwischen Wilhelmsruh und Hohenschönhausen. Ebenso soll das insuffiziente Straßensystem im Nordostraum behutsam ergänzt werden, um den für die Feinerschließung notwendigen, ergänzenden Busverkehr störungsfreier abwickeln zu können. Dieser Beschluss stellt aus Sicht der Fraktion die “vernünftigste” Summe dar, die aus der Fülle von Überlegungen der letzten Jahrzehnte zu ziehen ist, ohne den Anspruch zu erheben, das Fahrrad zum zweiten Mal erfunden zu haben.

Um in überschaubarer Zeit zu Entscheidungen zu kommen, bräuchte es dieser Stelle nun eine Verkehrsverwaltung, die mit der Stadtgesellschaft in einen Dialog tritt. Das jedoch ist das größte Manko der Berliner Verkehrsverwaltung: Sie hüllt sich entweder autistisch in Schweigen, betreibt Verkehrsplanung meist Par Ordre du Mufti - wobei der Mufti auf jeden Fall sie selbst ist, auf keinen Fall aber ein Parlament - und verkündet die Ergebnisse als Volksbeglückung. Dass sie damit regelmäßig gegen die Wand läuft, liegt in ihren Augen nur am undankbaren Publikum.

Die mit Spannung erwartete “Verkehrsuntersuchung für den Nord-Ost-Raum” beispielsweise wird, soweit jetzt bekannt, nur zu dem Ergebnis kommen, dass man schon für den Flächennutzungsplan 1994 (FNP) genial Straßen geplant habe. Das ist alles. Keine Aussagen zum Öffentlichen Personennahverkehr, keine Aussagen zum Modal Split und damit keine Aussagen zur Dimensionierung und notwendigen Kapazität eventuell notwendiger neuer Straßen. Damit kann man nichts anfangen. Aber wir werden die Nörgler sein. Es ist, als hätte die Berliner Verkehrsverwaltung den Knall nicht gehört.


Wolfram Kempe
Bezirksverordneter