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Skulptur vor dem Planetarium

extraDrei

Rückblick auf das bisher Erreichte und auf den Weg Gebrachte

Die Wähler*innen haben der Pankower Politik ein bunt zusammengewürfeltes Bezirksamt beschert. Dass die Arbeit dadurch nicht von trauter Harmonie geprägt ist, lässt sich vielleicht allein schon dadurch nachvollziehen, dass hier fünf Stadträt*innen aus fünf Parteien miteinander arbeiten müssen. Dennoch gibt es mit der Zählgemeinschaftsvereinbarung zwischen LINKE, Grünen und SPD eine bisher leidlich belastbare Arbeitsgrundlage.

Ein erstes Ausrufezeichen konnte mit der Rückführung der seit zehn Jahren ehrenamtlich vom Verein Pro Kiez Bötzowviertel betriebenen »Kurt-Tucholsky-Bibliothek« in den Verbund der Stadtbibliothek gesetzt werden. Außerdem ist es gelungen, dass seit Jahren geplante Bildungs- und Informationszentrum auf der Brunnengalerie in Buch mit einer Finanzierung zu unterlegen, so dass nun in konkrete Planungen gegangen werden kann. Schließungspläne für die Bibliothek in Karow wurden ad acta gelegt.

Der in der letzten Legislaturperiode ins Stocken geratene Planungsprozess für eine Wohnbebauung an der Michelangelostraße ist kurz vor dem Abschluss. Das Ergebnis stellt absehbar nicht alle zufrieden. Dennoch ist es hier gelungen, die Gräben zu verlassen und sich konstruktiv zu einem Ergebnis durchzukämpfen.

Da wir in Pankow eine überaus lebendige Zivilgesellschaft mit einem ausgeprägten Beteiligungsinteresse haben, war es überfällig, auch in der Pankower Verwaltung ein Büro für Bürgerbeteiligung einzurichten. Hier werden Initiativen begleitet, Interessenskonflikte moderiert und Ortsteilkonferenzen organisiert, die Bürger*innen und Verwaltung in einen strukturierten, stetigen Austausch miteinander bringen sollen.

Über viele Jahre war Pankow ein Bezirk unter strenger Haushaltskontrolle. Schuldenbezirk hieß, neben den berlinweiten Sparorgien, drastischer Abbau von Personal und Investitionen über viele Jahre. Nun haben wir es 2018 geschafft, vorfristig wieder einen ausgeglichenen Haushalt auszuweisen, so dass wir künftig wieder etwas weniger knapp wirtschaften können. Auskömmlich ist die Finanzierung damit allerdings noch lange nicht. 15 Jahre Sparen hinterlässt tiefe Spuren in der Stadtlandschaft und in der Leistungsfähigkeit der Verwaltung bei gleichzeitig rasantem Wachstum der Bevölkerung. Dennoch, wir bauen Personal auf, wir investieren wieder, bauen neuen Schulen und sanieren Bestehendes.

Am Pankower Tor gehen wir zielstrebig in Richtung Bebauung voran, wir haben neue Milieuschutzgebiete ausgewiesen, unterstützen die Bäderbetriebe bei der Planung der neuen Schwimmhalle an der Wolfshagener Straße, wo auch eine Grundschule entstehen soll. Wir suchen nach Wegen des menschlichen Umgangs mit Obdachlosen, haben den Investitionsschutz für die Erholungsanlage Blankenburg auf 2030 ausgeweitet und arbeiten an einer stetigen Verbesserung des Services unserer Verwaltung für die Bürger*innen in vielen kleine Schritten.


Sören Benn
Bezirksbürgermeister


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