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Kreuzung Michelangelostraße - Greifswalder Straße - Ostseestraße

extraDrei

Michelangelostraße: Bürgerbeteiligung nur Alibiveranstaltung?

Nach dem Auftaktdesaster der Bürgerbeteiligung für das neue Wohnquartier an der Michelangelostraße wurde im Sommer 2017 ein Neustart unternommen. Bürger*innen, soziale Einrichtungen und Wohnungsunternehmen wurden vom Bezirksamt zu einem Runden Tisch eingeladen. Von September 2017 bis Mai 2018 wurden an sechs Themenabenden grundsätzliche Planungsprobleme wie Verkehr, soziale Infrastruktur, Gewerbe, Wohnqualität sowie Grün- und Freiflächen diskutiert. Die im Ergebnis formulierten Leitlinien bildeten die Grundlage für zwei Standortwerkstätten. Dort erarbeiteten die Teilnehmer*innen im Juni vier Modelle für das Neubauvorhaben.

Alles schien auf einem guten Weg - bis zum siebten Themenabend am 6. September. Hier stellten der Architekt und das Bauamt Pankow drei Prinzipienentwürfe vor. Die beteiligten Bürger*innen waren entsetzt. Weder fanden sich ihre Planungsmodelle in den Entwürfen wieder, noch wurden die Vorschläge des einjährigen Arbeitsprozesses ausreichend berücksichtigt. Sie stellten fest, dass „die drei Prinzipienentwürfe die Zielstellung des Beteiligungsverfahrens, eine behutsame Verdichtung an der Michelangelostraße und eine gute Lebensqualität zu bewirken, verfehlen!“

Im Stadtentwicklungsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 11. September trugen die Bürger*innen ihre Kritik differenziert vor. Die Debatte verengte sich auf die vom Bezirksamt „verordnete“ Anzahl von 1.400 Wohneinheiten. Die Antworten von Bezirksstadtrat Kuhn (B‘90/Grüne) und der Amtsvertreter*innen überzeugten auch die Bezirksverordneten nicht. Kuhn versuchte, das „Muss“ von 1.400 Wohnungen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zuzuschieben. Dem widersprach die Senatorin Katrin Lompscher (LINKE) postwendend.

Im Nachgang bemüht sich nun Stadtrat Kuhn, den Dialog mit den Bürger*innen wieder aufzunehmen. Der Prozess für die Erarbeitung des städtebaulichen Entwurfes wird um mindestens ein halbes Jahr verlängert. Die für November 2018 geplante öffentliche Veranstaltung zur Vorstellung des Gesamtkonzepts wurde auf das Frühjahr 2019 verschoben. Es finden noch mindestens zwei Rückkoppelungsrunden mit den Mitwirkenden am Runden Tisch statt, um die Ergebnisse adäquater als bislang in den Planungsentwurf einzubringen.

Die Vertreter*innen des „Vereins für Lebensqualität an der Michelangelostraße“ haben deutlich gemacht, dass sie das Ergebnis der Beteiligung gegenüber den 1.700 Unterzeichnenden des Bürgerantrages vertreten können müssen. Ihre Forderungen, dass der abschließende Entwurf des Bezirksamtes gemeinsam mit den vier „Bürgermodellen“ mindestens zwei Wochen vor der öffentlichen Bürgerveranstaltung im Kiez ausgestellt werden muss und dass der Bezirksamtsentwurf ebenfalls als dreidimensionales Modell auszuführen ist, fanden in der BVV viel Unterstützung. Zudem fordert der Verein die Einrichtung eines Planungsbeirates, der den Planungsprozess auch nach dem Aufstellungsbeschluss begleitet. Das ist die letzte Chance, das Beteiligungsverfahren und dessen Ergebnis am Ende doch noch als modellhaft für eine neue Planungskultur in Berlin zu gestalten.
 

Michail Nelken
Mitglied des Abgeordnetenhauses


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