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extraDrei

Wir sind #unteilbar!

Die rechtsextremen Ausschreitungen der letzten Wochen in Chemnitz und Köthen sind beängstigend. Aus einem marodierenden Nazi-Mob heraus wurden Hitlergrüße gezeigt, Journalist*innen angegriffen und vermeintlich anders aussehende Menschen durch die Stadt gejagt. Ein jüdisches Restaurant wurde attackiert; Geflüchtete verlassen aus Angst das Haus nicht mehr. Der öffentliche Schulterschluss, den die AfD bei den Demonstrationen mit Neonazis und PEGIDA vollzogen hat, ist dabei leider nicht überraschend.

Neu ist jedoch die Menge an Menschen, die sich für rechte Stimmungsmache mobilisieren lässt, und die Geschwindigkeit, mit der Menschenfeindlichkeit salonfähig wird. Und kreuzgefährlich ist, wie Vertreter*innen der bürgerlichen Mitte das relativieren und verharmlosen. Vom sächsischen Ministerpräsidenten, über den ehemaligen Chef des Verfassungsschutzes Maaßen bis zu Innenminister Seehofer: Sie alle bedienen den rechten Diskurs und leisten den Forderungen der AfD Vorschub.

Man bekämpft diese gefährliche Entwicklung aber nicht, indem man ihr Verständnis entgegenbringt. Zugeständnisse machen die Rechten nur stärker. Bei Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und Muslimfeindlichkeit darf nicht weggesehen, sondern muss widersprochen und aufgeklärt werden.

Es macht Hoffnung, dass es viele Menschen gibt, die genau das tun: Ob das kurzfristig organisierte Wir sind mehr-Konzert in Chemnitz oder alle, die sich tagtäglich auf den Dörfern den Nazis entgegenstellen. Neue Bündnisse und Bewegungen haben sich gebildet; Tausende zeigen bei der Seebrücke ihre Solidarität mit Geflüchteten. Und bei der Großdemonstration #unteilbar gehen am 13. Oktober hunderte Gruppen, Initiativen und Einzelpersonen gemeinsam in Berlin für eine solidarische und offene Gesellschaft auf die Straße. Wir Demokrat*innen dürfen nicht dabei zusehen, wie verschiedene Bevölkerungsgruppen gegeneinander ausgespielt werden.

Udo Wolf
Vorsitzender Linksfraktion Berlin