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extraDrei

Kurz aus dem Kiez

Die Kunst bleibt frei

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatte auf Antrag der Linksfraktion beschlossen, die Regeln für Straßenmusiker*innen zu veröffentlichen. Dies nahm Stadtrat Krüger (für die AfD) zum Anlass, ohne Mitwirkung der Akteur*innen und des zuständigen BVV-Ausschusses einen Katalog von Einschränkungen vorzulegen. Damit dieser nicht seine verheerende Wirkung entfalten kann, beschloss die BVV auf Antrag von rot-rot-grün, diese Vorlage aufzuheben.

Bizetstraße: Tempo 30!

Die BVV hat auf Antrag von SPD und Linksfraktion das Bezirksamt aufgefordert, in der Bizetstraße die Verkehrszeichen »Kinder« und »zulässige Höchstgeschwindigkeit 30 km/h« als Fahrbahnmarkierung aufzubringen. Zur Umgehung der Berliner Allee wird die Bizetstraße oft benutzt. Hier gilt aber Tempo 30. »Diese Verkehrszeichen auf der Fahrbahn sollen der nachweislich erhöhten Wahrnehmbarkeit dienen«, so Wolfram Kempe, verkehrspolitischer Sprecher der Linksfraktion.

Schulwegsicherheit für Rosa Luxemburg

An der Bushaltestelle Kissingen-/Neumannstraße kommt es häufig zu Gefährdungssituationen, insbesondere wenn der haltende Bus überholt wird. Wolfram Kempe fordert daher in einem Bürger*innenantrag für die Gesamtelternvertretung des Rosa-Luxemburg-Gymnasiums das Bezirksamt auf, wirkungsvolle Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit von Schüler*innen zu verbessern. Der Antrag wird im Fachausschuss beraten.