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extraDrei

Klimaschutz sozial

Die Klimakrise ist eine existenzielle Bedrohung, die mit einer massiven Zunahme von Hitzewellen, Überschwemmungen, Dürren, Artensterben und Fluchtbewegungen verbunden sein wird. Auch in Berlin zeigen sich die Auswirkungen, zum Beispiel durch absterbende Bäume und Starkregen. Die Linksfraktion hat mit ihrem Beschluss »Sozial und ökologisch – Klimaschutz in Berlin stärken« umfangreiche Forderungen vorgelegt, damit Berlin seinen Anteil zur Bewältigung der Klimakrise leistet.

Wir wollen die Klimanotlage ausrufen und bei jeder Gesetzesvorlage die Auswirkungen auf den Klimaschutz prüfen. Mit einem Solargesetz wollen wir Gebäudeeigentümer zur Installation von Solaranlagen bei Neubauten und bei größeren Bestandgebäudesanierungen verpflichten. Vorgaben soll es auch in einem Wärmegesetz für die Nutzung erneuerbarer Wärme sowie für die Regulierung der Fernwärme geben. Im Haushalt braucht es mehr Gelder für die energetische Sanierung öffentlicher Gebäude.

Wir setzen uns für eine Erweiterung und Verdichtung des ÖPNV-Netzes ein, vor allem für den Straßenbahnausbau. Inlandsflüge wollen wir reduzieren und Flächen im öffentlichen Raum zu Gunsten von Geh- und Radwegen sowie anderen öffentlichen Zwecken umverteilen. Kleingärten wollen wir erhalten. Alle Maßnahmen sind sozial gerecht auszugestalten; die Mieten sollen dadurch nicht weiter steigen.


Michael Efler
Mitglied des Abgeordnetenhauses


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