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Bürgerinitiative Grünes Pankow

extraDrei

Infos aus der BVV und aus dem Kiez

  • Mieterberatung

In einem von der SPD mitgezeichneten Antrag fordert die Linksfraktion das Bezirksamt auf, zeitnah weitere Kooperationspartner*innen zu finden, die eine Mieterberatung anbieten. »Derzeit beschränkt sich das Angebot des Bezirkes Pankow auf insgesamt zehn Wochenstunden, die in den Rathäusern Pankow und Weißensee stattfinden. Das ist viel zu wenig«, meint Fred Bordfeld, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Linksfraktion. Der Antrag wurde mit großer Mehrheit beschlossen.

  • Grüner Kiez

Nach Beratung im Fachausschuss, an der sich viele betroffene Bürger*innen beteiligten, wurde der vom Vorsitzenden der Linksfraktion, Matthias Zarbock, eingereichte Einwohner*innenantrag in der BVV abgestimmt. Darin wird gefordert, dass der Planungsprozess für das Nachverdichtungsvorhaben der GESOBAU AG in den Innenhöfen der Wohnanlage zwischen Ossietzkystraße, Am Schlosspark, Kavalier- und Wolfshagener Straße mit echter Einwirkungsmöglichkeit der Anwohner*innen fortgesetzt wird. Ziel ist, eine verträgliche Variante der Nachverdichtung. Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.

  • Milieuschutz ohne Aufzug

Der Anbau von Aufzügen treibt in Milieuschutzgebieten die Mieten und damit auch den Mietspiegel in die Höhe. Daher fordert die Linksfraktion zusammen mit der SPD, den Anbau von Aufzügen in diesen Gebieten grundsätzlich nicht zu genehmigen. Aufzüge im Altbaubestand können - im Gegensatz zum Neubau - in der Regel keine vollständige Barrierefreiheit herstellen. Der Antrag wurde mit der Mehrheit der Fraktionen von LINKEN, Grünen und SPD in der BVV beschlossen. Nur die FDP wollte mehr Rendite mit der Miete.

  • »Jugend musiziert«

In einem weiteren Antrag fordert die Linksfraktion die Auslobung eines Förderpreises für Ensembles im Rahmen des Regionalwettbewerbs Nord von »Jugend musiziert Berlin«. Dieser soll nach dem Komponisten Béla Bartók benannt und mit 300 Euro dotiert werden. »Béla Bartók hat nicht nur ein vielfältiges Kammermusikwerk geschaffen, sondern mit seinem musikethnologischen und musikpädagogischen Wirken die Musik seiner Zeit und bis heute wesentlich beeinflusst«, so Michael van der Meer, kulturpolitischer Sprecher der Linksfraktion. Der Antrag wurde in der BVV einstimmig beschlossen.