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extraDrei

Halbzeit. DIE LINKE in der BVV Pankow

Die »extraDrei«-Redaktion hat die Linksfraktion Pankow eingeladen, in dieser Ausgabe eine Darstellung ihrer bisherigen Arbeit zu geben. Gern haben wir das Angebot angenommen und so sind alle Autor*innen dieser »extraDrei« Mitglieder der Linksfraktion.

Die Linksfraktion hat bis zur 22. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow (BVV) im Februar mehr als 120 Anträge eingebracht und ebenso viele Anfragen an das Bezirksamt gerichtet. Besonders beschäftigen uns die Herausforderungen der wachsenden Stadt – Themen wie Schule und Wohnen, wo Rot-Rot-Grün beweisen muss, dass wir einen Unterschied machen und die Probleme lösen können.

Nachdem DIE LINKE bei den Wahlen zur BVV Pankow die größte Fraktion in der BVV stellt und den Vorschlag zur Bürgermeisterwahl unterbreiten konnte, haben wir eine »Koalition« mit den Grünen und der SPD gebildet. Das Bezirksamt, dem unser Bürgermeister Sören Benn vorsteht, bestand bis auf den CDU-Stadtrat Kühne aus Neulingen. Parlament, Stadträtinnen und Stadträte mussten also erst einmal einen Umgang miteinander entwickeln, zudem auch die AfD mit einem Stadtrat im Bezirksamt vertreten ist. Bei allen Meinungsverschiedenheiten unter den demokratischen Fraktionen spielt die deutliche Abgrenzung zu den Populist*innen und Rechtsextremen der AfD eine wichtige Rolle. Die der Demokratie Verpflichteten setzen dabei – vielleicht sogar etwas bewusster als zuvor – auf Sacharbeit zur Lösung von Problemen, auf Nähe zur Bürgerschaft und auf Transparenz. Beteiligung der Öffentlichkeit war und ist ohnehin ein Wert an sich.

Natürlich lässt sich hier nur ein begrenzter Einblick in die vielfältigen Arbeitsgebiete der Kommunalpolitik geben. Die meisten Vorgänge verlangen vor allem Ausdauer, bis sie ein Ergebnis zeitigen. Trotzdem können wir jetzt, da die Hälfte der Wahlperiode fast vorbei ist, schon auf einige Erfolge verweisen.


Matthias Zarbock
Fraktionsvorsitzender