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extraDrei

Halbherzige Lösung - Binationale Paare leiden unter den Corona-Restriktionen

Das Anliegen zählt sicher nicht zu den zentralen Problemen der Pandemie, doch für die Betroffenen ist es eine unsägliche Herausforderung. In den vergangenen Wochen machten zahlreiche Menschen aus der ganzen Bundesrepublik und anderen EU-Staaten, die ohne Trauschein mit einem Partner bzw. einer Partnerin in einem Drittstaat liiert sind, auf ihre Sorgen aufmerksam. Sie berichteten von großen Hemmnissen aufgrund der erzwungenen Trennung. Es sind Väter, die der Geburt ihres Kindes nicht beiwohnen dürfen, Liebende, die seit Monaten keine Umarmung spüren durften. Damit niemand missversteht – die mit Beginn des Lockdowns erlassenen Reisebeschränkungen waren eine wichtige und richtige Entscheidung, um das Infektionsgeschehen unter Kontrolle zu halten. Sie hat aber eben auch dazu geführt, dass binationale Paare über einen sehr langen Zeitraum zwangsgetrennt sind.

In einem von mir im Juli initiierten Aufruf haben über 100 Mandatsträgerinnen und -träger aus dem Bundestag, dem Europaparlament und den Landtagen parteiübergreifend Bundesinnenminister Horst Seehofer aufgefordert, diese Beschränkungen aufzuheben, bei Vorlage eines aktuellen Negativattests sowie der Einhaltung etwaiger Quarantänebestimmungen. So wie es in anderen EU-Ländern, etwa in Dänemark oder den Niederlanden, auch praktiziert wird. Angesichts des Drucks konnte Seehofer sich dem Ansinnen nicht völlig widersetzen, sein Haus fand nun eine zumindest halbherzige Lösung. Verborgen unter einem undurchsichtigen Bedingungsgeflecht wurden jetzt für binationale Paare Einreisemöglichkeiten geschaffen. Ein für manche lebenswichtiger Erfolg.


Stefan Liebich
Bundestagesabgeordneter


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