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Sowjetisches Ehrenmal in der Schönholzer Heide: 13.200 Soldat*innen der Roten Armee sind hier beigesetzt.

extraDrei

Gedenken

Zu Beginn der 32. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow (BVV) am 13. Mai richteten Bürger*innen ihre Fragen an das Bezirksamt. Eine davon kam von einer Anwohnerin der Jacobsohnstraße aus Weißensee. Viele Bürger*innen haben sich dort zusammengetan, um eine temporäre Spielstraße zu schaffen. Angesichts der Unterversorgung mit Spiel- und Grünflächen unterstützt die Linksfraktion ausdrücklich diese Initiative.

Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus bat Bezirksbürgermeister Sören Benn (DIE LINKE) die Anwesenden, um eine Schweigeminute für die Opfer, die die alliierten Befreierarmeen erbringen mussten.

Ausführlich berichtete Sören Benn anschließend von der derzeitigen Debatte zwischen der Senatsfinanzverwaltung und den Bezirken über die Frage, wie mit den finanziellen Folgen der Corona-Krise umgegangen werden soll. Dabei übte er Kritik an dem Versuch des Finanzsenators Kollatz (SPD), der von einem Schutzschirm und einer Risikoübernahme spricht, aber vorhat, die Bezirke zu enteignen. Benn unterbreitete einen Gegenvorschlag, der berücksichtigt, dass der erst vor kurzem begonnene Wiederaufbau der kaputtgesparten Bezirke weitergeführt werden kann.

Viele Anträge standen anschließend zur Beratung und zur Beschlussfassung in der BVV, darunter auch ein Antrag für mehr WLAN in Wohnungsloseneinrichtungen. Immer mehr wohnungslose Familien mit Kindern sind dort untergebracht. Meist gibt es in den Unterkünften nur eine unzureichende Internetausstattung. Doch in der Corona-Krise findet die Beschulung von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen oft nur digital statt. Auf Anregung des Integrationsbeirates Pankow hat deshalb die Linksfraktion einen Antrag in die BVV eingebracht, der nun im Ausschuss für Soziales beraten wird. Darin wird gefordert, in Koordination mit der Senatsverwaltung und den anderen Berliner Bezirken die Nutzung von WLAN in den Wohnungslosenunterkünften in solcher Qualität zu ermöglichen, dass Bewohner*innen, die sich in Schule, Aus- und Fortbildung befinden, an Videokonferenzen teilnehmen können.


Matthias Zarbock
Vorsitzender der Linksfraktion