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#RettetDasColosseum

extraDrei

Frühwarnsystem

Erneut hat sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow auf ihrer 35. Tagung am 30. September mit ärgerlichen Vorgängen im Stadtplanungsamt beschäftigen müssen. Der Bauvorbescheid für das Bürogebäude anstelle des Kinos »Colosseum« oder die Baugenehmigung für Bürogebäude an der Storkower Straße seien hier als Stichworte genannt. Damit sich das nicht wiederholt, hat die BVV striktere Regeln und transparenteres Verwaltungshandeln eingefordert. Dazu beschloss sie Anträge aus den Fraktionen der SPD, der CDU und der Linksfraktion.

Der Antrag der SPD sieht die Schaffung eines eigenen Gremiums vor, das als Arbeitsgruppe des Stadtentwicklungsausschusses die Mitteilungen über Bauvoranfragen und -genehmigungen (die sogenannte »Bauliste«) zeitnah durcharbeiten wird und dadurch sehr nah die Abläufe der Genehmigungsbehörde kontrollieren kann.

Der CDU-Antrag beschäftigt sich ebenso mit dem eigentlich bestehenden »Frühwarnsystem«, fordert zudem eine Unterrichtung bei »Planungen mit stadtentwicklungspolitischer Bedeutung«, wofür eine Begriffsdefinition in weiteren Beratungen entwickelt werden soll.

Die Drucksache der Linksfraktion verwies auf Handlungsempfehlungen, die bereits in der vorigen Wahlperiode von einem Sonderausschuss der BVV erarbeitet, aber bis heute nicht hinreichend umgesetzt wurden. So fordern wir eine verbindliche Regelung hinsichtlich der Bearbeitung von Anträgen und für die Kommunikation des Bezirksamtes mit Vorhabenträger*innen. Es soll immer dokumentiert werden, was das Bezirksamt in den Baugenehmigungsverfahren vereinbart hat und in Streitfällen externer Sachverstand hinzugezogen werden.

Unabhängig davon, dass sich die BVV Pankow weiterhin für eine Zukunft des Kinos »Colosseum« einsetzen und hinsichtlich der Entwicklungen an der Storkower Straße Einfluss nehmen wird, ziehen wir Konsequenzen, um die Gefahr der Wiederholung solcher abenteuerlichen Alleingänge der Verwaltung einzudämmen. Mit den Worten: »Es ist schade, dass wir einen Beschluss aus der letzten Legislatur offensichtlich ans Bezirksamtstor nageln müssen«, brachte Fred Bordfeld, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Linksfraktion, in der Debatte seinen Ärger zum Ausdruck.


Matthias Zarbock
Vorsitzender der Linksfraktion