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Washington, DC im Winter

extraDrei

Die alten Zeiten sind vorbei: Wahlen in den USA zeigen Spaltung des Landes

Kamala Harris war joggen, als sie die Nachricht erreichte. „We did it, Joe“, schrieb sie noch außer Puste ihrem Chef Joe Biden, dem „president elect“. Sie selbst könnte sich nunmehr „vice-president elect“ betiteln - als erste Frau überhaupt. Doch ob sie es wirklich geschafft haben, die Präsidentschaftswahlen zu gewinnen, das ist noch nicht in Stein gemeißelt.

Noch immer werden Stimmen gezählt, überziehen Trumps Juristen die Gerichte mit oft haltlosen Anschuldigungen. Denn eins ist offensichtlich: Donald Trump will das Weiße Haus nicht verlassen. So stürzt er sein Land in eine veritable Verfassungskrise. Fest steht derzeit nur, dass am 20. Januar die Amtszeit des 45. Präsidenten der USA endet.

Für seine Verweigerung findet Trump auch Zuspruch. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass er in den USA beliebter ist, als es viele gehofft haben. Über 71 Millionen Menschen haben ihm ihre Stimme gegeben. Trump ist ein notorischer Lügner, ein Sexist, der eine katastrophale Politik zu verantworten hat, aber das sind für viele in Übersee nicht die einzigen Kriterien. Er hat auch Erwartungen seiner Wähler*innen erfüllt, hat umgesetzt, dass es einen konservativ dominierten Supreme Court gibt, hat Steuern gesenkt, auch wenn zuvorderst die Reichen entlastet wurden. Er hat die Verteidigungsausgaben und den Sold erhöht.

So gut es ist, dass künftig kein rüpelhafter Rassist mehr im Weißen Haus regiert, so sollte aber niemand annehmen, dass bei einem Präsidenten Joe Biden alles wieder wird wie früher. Die „guten alten Zeiten“ sind vorbei. Das gilt bei jedem Präsidenten und jeder Vizepräsidentin. Auch wenn sie Kamala Harris heißt.


Stefan Liebich
Mitglied des Bundestages


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