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extraDrei

Berlin holt sich das Stromnetz zurück

Nun also doch: Vattenfall will das Stromnetz an Berlin zurück verkaufen. Dafür haben viele Berliner*innen, haben auch wir als DIE LINKE, fast ein Jahrzehnt lang gekämpft. Auf der Straße und im Parlament.

Die Versorgung mit Energie gehört zu den elementaren Dingen unseres Lebens. Sie darf nicht Konzernen überlassen werden, die vor allem ein Ziel haben: Gewinn in die eigene Tasche zu wirtschaften. Und die dafür sorgen, dass es alternative Stromerzeuger schwer haben, sauberen Strom preisgünstig anzubieten. Deshalb sagten wir seinerzeit zusammen mit den Aktivist*innen des Berliner Energietischs: Wir holen uns das Netz zurück!  Nur so besteht die Chance, dass die Preise langfristig stabil bleiben und nicht aus Profitinteresse weiter steigen. Nur so kann eine umweltfreundliche Energiewende gelingen, die auch sozial gerecht ist.

Gemeinsam sammelten wir 227.748 gültige Unterschriften für einen Volksentscheid und auch wenn dieser knapp das notwendige Quorum an Ja-Stimmen verfehlte, waren wir erfolgreich. Die damals regierende Koalition aus SPD und CDU gründete angesichts des großen außerparlamentarischen Drucks – wenn auch widerstrebend - ein eigenes Stadtwerk und stieg in das Bieterverfahren für das Stromnetz ein. Umso wichtiger war, dass 2016 mit Rot-Rot-Grün in Berlin eine Koalition ans Ruder kam, der die Rekommunalisierung ein wichtiges Anliegen ist und bei dem Thema nicht locker ließ.

Bereits mit dem ersten eigenen Haushalt wurde dem Stadtwerk kräftig Eigenkapital zugeführt und seine Geschäftstätigkeit ausgeweitet. Das zeigt, wie wichtig es ist, um Mehrheiten sowohl in der Gesellschaft als auch in den Parlamenten zu ringen. Gemeinsam holen wir uns nun das Strom- und hoffentlich bald auch die anderen Energienetze und damit ein wichtiges Stück Berlin zurück.


Carsten Schatz
Vorsitzender der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus


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